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Bundeswehr und innere Sicherheit

Eine Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte,…
Buch (kartoniert)
Wer nach dem 11. September 2001 regelm g mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (m glicherweise) zu Terrorzwecken entf hrte Passagierflugzeuge durch Milit lugzeuge abschie n zu lassen, bisweilen unwohl f hlen. L st hat die Politi... weiterlesen
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Produktdetails

Titel: Bundeswehr und innere Sicherheit
Autor/en: Miriam Brauns, Karsten Fehn

ISBN: 3935979118
EAN: 9783935979115
Eine Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Aufgabenwahrnehmung durch die Streitkräfte, insbesondere bei zu Terrorzwecken entführten Passagierflugzeugen.
'Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft'.
1. , Aufl.
1 Schwarz-Weiß- Tabellen, 1 schwarz-weiße Tabellen.
Verlag f. Polizeiwissens.

5. Mai 2003 - kartoniert - 122 Seiten

Beschreibung

Wer nach dem 11. September 2001 regelm g mit Flugzeugen reist, mag sich angesichts der Diskussionen, (m glicherweise) zu Terrorzwecken entf hrte Passagierflugzeuge durch Milit lugzeuge abschie n zu lassen, bisweilen unwohl f hlen. L st hat die Politik erkannt, dass sie hier mit dem (angeschlagenen) Sicherheitsgef hl der Bev lkerung an Popularit und damit W erstimmen gewinnen kann. Die Polizeien haben realisiert, dass die momentane Lage g nstig ist, um neuere, bessere und mehr personelle und materielle Ausstattung zu verlangen. Die Bundeswehr sieht ein neues Aufgabenfeld im Bereich der inneren Sicherheit auf sich zukommen.
Dabei scheint es, dass Politik, Sicherheitsbeh rden und die Medien etwa bei der Diskussion ber die Schaffung eines Luftpolizeigesetzes als Rechtsgrundlage f r den Einsatz der Luftwaffe den zweiten Schritt vor dem ersten tun. So wurden bislang kaum die verfassungs- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen eines Abschusses von zu Terrorzwecken entf hrten zivilen Passagierflugzeugen analysiert. Dies aber ist eine unabdingbare Voraussetzung f r die Entwicklung zweck- und rechtm ger legislativer und taktischer Abwehrstrategien.
Die Problematik der Zul igkeit des Bundeswehreinsatzes im Inneren ersch pft sich indes keineswegs in der Frage nach der Rechtm gkeit des Abschusses von Passagierflugzeugen. Von Bedeutung sind vielmehr die ebenfalls in diesem Buch untersuchten teilweise nicht weniger umstrittenen Bereiche der Milit olizei, der Erntehilfe, des Streikbruchs, der Unterst tzung des zivilen Rettungsdienstes und bei ABC-Lagen, des Einsatzes von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entf hrten Personen und zur erpr fung von Deichen bei Hochwasserlagen, der technischen Hilfeleistung, der logistischen Unterst tzung, Unterst tzung bei Demonstrationen u. , der Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Ungl cksf en, des inneren Notstandes und des Schutzes von milit schen und zivilen Objekten. Erst eine Untersuchung aller dieser vielf igen Verwendungsm glichkeiten erm glicht es, Parallelen zu ziehen und Vergleiche anzustellen, um ein umfassendes Bild ber die M glichkeiten der Gew leistung innerer Sicherheit durch die Bundeswehr zu erhalten.
Das vorliegende Buch wendet sich an Rechtswissenschaftlicher, politisch Verantwortliche, und an potenzielle Einsatzleiter bei Polizei, Bundeswehr und anderen Gefahrenabwehrbeh rden sowie an interessierte B rger. Es will Denkanst und eine Diskussionsgrundlage liefern, m gliche Verfassungs- und Gesetzes erungen aufzeigen und einen Beitrag leisten, die bestehende L cke in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu schlie n.
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abk rzungsverzeichnis
A. Einf hrung
B. Verfassungsrechtlicher Rahmen
I. Grundentscheidung zur milit schen Verteidigung
II. Der Verfassungsvorbehalt des Art. 87a Abs. 2 GG
1. Bundeswehreinsatz au rhalb des Verteidigungsauftrags nur als Ausnahme
2. Einschr ung der allgemeinen Amtshilfepflicht des Art. 35 Abs. 1 GG durch Art. 87a Abs. 2 GG
3. Einsatzbegriff
C. Einzelne Aufgabenbereiche
I. Milit olizei
II. Erntehilfe
III. Soldaten als Streikbrecher
IV. Unterst tzung im zivilen Rettungsdienst und bei ABC-Lagen
V. Einsatz von ECR-Tornados zur Suche nach vermissten oder entf hrten Personen und zur erpr fung von Deichen bei Hochwasserlagen
1. Suche nach vermissten oder entf hrten Personen
2. erpr fung von Deichen bei Hochwasserlagen
VI. Technische Hilfeleistung
VII. Logistische Unterst tzung, Unterst tzung bei Demonstrationen u. (Art. 35 Abs. 1 GG)
VIII. Hilfe bei Naturkatastrophen und bei besonders schweren Ungl cksf en (Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG)
1. Organleihe oder Amtshilfe
2. Begriffe "Naturkatastrophe" und "besonders schwerer Ungl cksfall"
3. Notstands- und Hilfeformen des Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG
a. Regionaler Notstand, ersuchte Hilfe
b. erregionaler Notstand, verf gte Hilfe
4. Keine Subsidiarit des Bundeswehreinsatzes
IX. Einsatz der Bundeswehr zur Abwehr einer drohenden Gefahr f r den Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes (Art. 87a Abs. 4 GG - innerer Notstand)
X. Schutz von milit schen und zivilen Objekten (Art. 87a Abs. 3 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 GG)
1. Art. 87a Abs. 3 Satz 1 GG
2. Art. 87a Abs. 3 Satz 2 GG
XI. Abschuss und Abdr en von entf hrten zivilen Passagierflugzeugen
1. Verfassungsrechtliche Dimension
a. Zul igkeit im Hinblick auf Art. 87a Abs. 2 GG
aa. Polizeiliche oder milit sche Aufgabe
bb. erschreitung der Einsatzschwelle
a. Abschie n
Abdr en
cc. Einsatzerm tigung
dd. Verfassungs erung
b. Zul igkeit im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 1 Abs. 3 GG
aa. Abschuss eines mit Passagieren besetzten Flugzeugs
a. Leben und Gesundheit der Passagiere
Leben und Gesundheit der am Zielobjekt des Terroranschlags gef deten Menschen
bb. Abschuss eines ausschlie ich mit Terroristen besetzten Flugzeugs
cc. Abdr en
c. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
2. Strafrechtliche Dimension
a. T tung der Terroristen
b. T tung der Passagiere
c. T tung der Menschen am Zielobjekt
d. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
D. Zusammenfassung und Ergebnis
Schaubild "Bundeswehrhandeln im Inneren"
Literaturverzeichnis
Autorenverzeichnis

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