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Marktzutrittsregulierung elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste als Buch
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Marktzutrittsregulierung elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste

Buch (kartoniert)
Angetrieben durch die Konvergenzentwicklung erodiert die vom Bundesverfassungsgericht für die Rundfunkveranstaltung herausgearbeitete Unverzichtbarkeit der Eröffnungskontrolle in Form eines Erlaubnisverfahrens. In einem ungebrochenen Deregu... weiterlesen
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Produktdetails
Titel: Marktzutrittsregulierung elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste
Autor/en: Uwe Jürgens

ISBN: 3832915443
EAN: 9783832915445
Nomos Verlagsges.MBH + Co

20. September 2005 - kartoniert - 336 Seiten

Beschreibung

Angetrieben durch die Konvergenzentwicklung erodiert die vom Bundesverfassungsgericht für die Rundfunkveranstaltung herausgearbeitete Unverzichtbarkeit der Eröffnungskontrolle in Form eines Erlaubnisverfahrens. In einem ungebrochenen Deregulierungstrend wird die Rundfunkaufsicht in Reformen der Landesmediengesetze einer bloßen Ausübungsüberwachung angenähert. Konstruktionen wie die »Feststellung der Zulassungspflicht« und die »Zulassungsfiktion« entsprechen der Rechtsprechung des Gerichts nur formal. Das grundsätzlich zulässige »Führerscheinmodell« zieht regelmäßig verfassungsrechtlich bedenkliche materielle Deregulierungen nach sich und geht in der gesetzgeberischen Praxis weit über eine bloße Änderung des Aufsichtsinstrumentariums hinaus. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Wahl der Zutrittsregelung keine rechtstechnisch neutrale, sondern eine folgenreiche gesetzgeberische Weichenstellung ist. Die Deregulierung des Rundfunks über die Zutrittsregelungen erschwert es, die Reformen als Zäsur wahrzunehmen und politisch und rechtlich als solche diskutieren zu können. Dabei ist auch für bislang als Rundfunk definierte Kommunikationsangebote eine Deregulierung der Eröffnungskontrolle verfassungsrechtlich keineswegs unmöglich: Erforderlich sind dafür aber weitere, an der materiellen Regulierungsbedürftigkeit ausgerichtete Dienstedefinitionen und -abgrenzungen.

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