Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, wann sich ein Emittent im Rahmen seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht nach Art. 17 MAR und § 97 WpHG zurechnen lassen muss, dass einzelne Unternehmensangehörige veröffentlichungspflichtige Insiderinformationen kennen oder kennen müssen. Behandelt wird ferner die Konzerndimension der Ad-hoc-Publizität sowie die Frage, ob der Emittent und seine Unternehmensangehörigen dem Kapitalmarkt auch eigenes (strafbares) Fehlverhalten offenbaren müssen.
Die Untersuchung behandelt eine Reihe von Fragen, die nicht zuletzt durch den sog. Dieselskandal ins Zentrum kapitalmarktrechtlicher Diskussionen gerückt sind. Im Mittelpunkt steht die Frage, wann sich ein Emittent im Rahmen seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht nach Art. 17 MAR und der zivilrechtlichen Haftung (
97 WpHG) zurechnen lassen muss, dass einzelne Organwalter oder Mitarbeiter des Unternehmens veröffentlichungspflichtige Insiderinformationen kennen oder kennen müssen. Untersucht wird auch, ob bzw. welche organisatorischen Anstrengungen der Emittent unternehmen muss, damit relevante Insiderinformationen betriebsintern erkannt und an die zuständige Stelle weitergeleitet werden, und wie mit Insiderinformationen umzugehen ist, die nicht beim Emittenten selbst, sondern innerhalb einer anderen Konzerngesellschaft entstehen. Gegenstand der Arbeit ist ferner die Frage, ob der Emittent und seine Unternehmensangehörigen dem Kapitalmarkt auch eigenes (strafbares) Fehlverhalten offenbaren müssen.
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einführung
Problemaufriss Konkretisierung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Gang der Untersuchung
§ 2 Zurechnung und Art. 17 Abs. 1 MAR
»Unverzüglich« im Sinn des Art. 17 Abs. 1 MAR Der unionsrechtliche Zurechnungsmaßstab Der für die Pflichtentstehung (zurechnungs-)relevante Personenkreis Erkennbarkeit der Qualität als Insiderinformation und objektiver Maßstab des »individuellen« Wissenmüssens Die Organisationspflicht des Emittenten
§ 3 Zurechnung und Verschulden nach § 97 Abs. 2 WpHG
Das für § 97 WpHG maßgebliche Zurechnungsrecht Verschulden nach § 97 Abs. 2 WpHG und Wissenszurechnung kraft Organisationspflichtverletzung Verschuldenszurechnung zum Emittenten analog § 278 BGB
§ 4 Besonderheiten im Unternehmensverbund
Abgrenzung des Merkmals der Unverzüglichkeit vom Merkmal der unmittelbaren Betroffenheit des Emittenten Das unionsrechtliche Regime ad-hoc-publizitätsspezifischer Auskunftsrechte und -pflichten Emittenteneigenschaft beider Gesellschaften Doppelmandate
§ 5 Ad-hoc-Publizität und Selbstbelastungsfreiheit
Ausgangspunkt und Konkretisierung Meinungsbild Entwicklung der eigenen Position Fazit
§ 6 Schluss
Ausblick Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
