Mit dem reformierten Kaufrecht (2022) werden smarte Produkte zu einem Bestandteil des digitalen Vertragsrechts. Die Arbeit analysiert, was den Kern des Vertragsgegenstands bei einem smarten Produkt ausmacht und aus welchen Elementen sich dieser konkret zusammensetzt. Unter Beachtung aktueller, technisch-ökonomischer Konzepte zur Klassifikation smarter Produkte werden Ansätze aufgezeigt, die eine einheitliche Betrachtung solcher Güter im Allgemeinen und im besonderen Kaufrecht ermöglichen.
Mit der Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie in das BGB halten smarte Produkte Einzug in das nationale Kaufrecht. Weitgehend ungeklärt ist bisher, wie genau digital angereicherte Funktionen dieser Gegenstände ausgestaltet sein müssen, um unter das Kaufrechtvertragsrecht zu fallen. Die Beantwortung dieser Fragen hängt maßgeblich von den zugrundeliegenden, technisch-ökonomischen Zusammenhängen, den sogenannten digitalen Geschäftsmodellen, ab. Davon ausgehend rückt diese Arbeit die produktbezogenen Leistungsinhalte für die vertragstypologische Einordnung sowie Konkretisierung des kaufrechtlichen Mangelbegriffs in den Vordergrund und adressiert anschließend Folgefragen, insbesondere im Zusammenhang mit der Nacherfüllung. Im Ergebnis wird vorgeschlagen, auf die substanzbezogenen und funktionsprägenden Leistungsbestandteile abzustellen, um eine anwendungsübergreifende Zuordnung smarter Produkte zum Kaufvertragsrecht zu ermöglichen - unabhängig von einem Verbraucherbezug.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Technisch-ökonomische Grundlagen
Entwicklungsstufen des Internets der Dinge Klassifikation smarter Produkte Hybride Wertschöpfung Zusammenfassende Stellungnahme Ausblick
3. Vertragsparteien und Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand und Leistungsinhalte Vertragsparteien
4. Vertragstypologie
Abgrenzungsmaßstäbe Vertragstypologische Zuordnung Gesetzgeberischer Ausblick
5. Mangelbegriff
Systematik des Sachmangelbegriffs Beschaffenheitsbegriff Subjektiver Mangelbegriff nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB Subjektiv-objektiver Mangelbegriff des § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB Objektiver Mangelbegriff nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB Mangel der Montage oder Anleitung nach § 434 Abs. 2 BGB
6. Verantwortungs- und Risikozuweisung
Gefahrübergang und Risikoverteilung Darlegungs- und Beweislast
7. Aktualisierungen und Nacherfüllung
Bedeutung und Arten von Aktualisierungen Inhalt und Reichweite der kaufrechtlichen Nacherfüllung Aktualisierungen bei smarten Produkten Gesetzgeberischer Ausblick
8. Verjährung
Verjährung der Mängelrechte nach § 438 BGB Gesetzgeberischer Ausblick
9. Formulierung der wesentlichen Ergebnisse
