Die Welt braucht den Westen

Besprechung vom 27.11.2019

Wider den Abgesang auf den Westen
Der Kampf um die liberale Ordnung ist noch lange nicht verloren

Es gibt einige Metaphern, um den Zustand der Welt und ihre teils chaotischen, teils grundlegenden Veränderungen zu beschreiben: "Welt aus den Fugen" ist die populärste. En vogue - und empirisch durchaus gut belegt - ist das Bild vom Aufstieg Asiens und in Sonderheit Chinas, der Großmacht des 21. Jahrhunderts, welche die "alte" Supermacht Amerika (und die demokratische Staatengemeinschaft) politisch, militärisch, ökonomisch und insbesondere technologisch herausfordert. Auf der anderen Seite dieser Auseinandersetzung steht der vermeintliche, von gar nicht mal so wenigen beklatschte Niedergang des Westens, die Erosion der liberalen Weltordnung und der Rückzug der Vereinigten Staaten von ihrer Rolle als "liberaler Hegemon". Ist die Sache, aus Sicht des Westens, also gegessen? Um was es im Falle der Systemkonkurrenz mit China geht, ist treffend, Wilsons klassische Begründung für den Kriegseintritt entsprechend variierend, so formuliert worden: Chinas Führer Xi Jinping arbeite hart daran, "to make the world safe for authoritarianism".

Thomas Kleine-Brockhoff hat jetzt ein Buch vorgelegt, das sich vehement gegen die These wendet, dass der Liberalismus, auf der großen Bühne der Weltpolitik und auf vielen kleinen Bühnen des Innenlebens der Demokratien, sozusagen historisch passé sei, noch pointierter: dass er todgeweiht sei. Dabei bestreitet er gar nicht, dar der Liberalismus von vielen Stellen bedrängt wird, dass die Gegenkräfte stark sind und er sich nach der Zeitenwende 1989/90 übernommen hat: "Seit 1990 hat der Glaube an das demokratische Zeitalter zu liberaler Überdehnung und westlicher Hybris geführt."

Die Korrektur besteht unter anderem in mehr Bescheidenheit: Man wird nicht behaupten können, dass die humanitär begründeten oder von demokratiepolitischem Sendungsbewusstsein getragenen militärischen Interventionen der vergangenen Jahrzehnte alle zum Ruhme des Westens ausgegangen seien. Gleichzeitig bedarf es eines größeren Realismus hinsichtlich der eigenen Ziele und Mittel in einer Welt im Umbruch. Vor allem die Mittelmacht Deutschland wird nicht darum herumkommen, sich endlich von "Fiktionen zu trennen, zum Beispiel der vom "Wandel durch Annäherung", früher gern im Verhältnis zur Sowjetunion gebraucht, heute gegenüber China. Hart mag es sein, die Realitäten der Machtpolitik anzuerkennen, aber das ist unumgänglich. Und notwendig ist es, die richtigen Schlüsse zu ziehen, dass Europa und damit Deutschland künftig nicht mehr von den Vereinigten Staaten "bemuttert" werden, und zwar ganz unabhängig davon, wer deren Präsident ist.

Überzeugend sind die Ausführungen zu den Vereinigten Staaten, zu deren weltpolitischem Eskapismus unter Trump und den neonationalistischen Aufwallungen, die den New Yorker Immobilienmogul zum Nachfolger Obamas haben werden lassen. Hier spielt Kleine-Brockhoff, der heute wieder für den German Marshall Fund arbeitet, nachdem er vier Jahre enger Mitarbeiter des Bundespräsidenten Gauck gewesen war, seine breite Kenntnis über Amerika aus. Selbst in seiner kritischen Einordnung Trumps schimmert große Sympathie für das Land durch; man solle Amerika nicht abschreiben und insbesondere hierzulande keinen Abgrenzungs- und Abwendungskurs ankurbeln. Trump ist nicht das Ende der amerikanischen Geschichte, und deswegen ist ein neuer Fatalismus gegenüber Amerika fehl am Platze.

Allerdings werden die Vereinigten Staaten sich künftig mehr als früher bei der Überführung des Bekenntnisses zum Liberalismus in praktische Politik selbst beschränken. Hier wird deutlich, wie zentral die Rolle Amerikas für die globale Wirkmächtigkeit des Liberalismus ist beziehungsweise war. Die Macht, die es für andere schon richten werde, liberale Werte hochhalte und eine entsprechende Ordnung garantiere, sie wird ihr Engagement zurückstufen. Für Europa wird das gravierende Folgen haben, die der französische Präsident Macron in seinem kontroversen Interview mit dem "Economist" angedeutet und vorweggenommen hat: Unsere Außenpolitik werde künftig für ein postamerikanisches Europa betrieben werden müssen. Aber es wird weiter mit einer Allianz mit Amerika verbunden sein, kann mit dessen freundlicher Sympathie rechnen bei abnehmendem Tagesengagement. Oder anders gesagt, in den Worten der Kanzlerin: Auf Europa, auf Deutschland kommt mehr Verantwortung zu - um die eigenen Interessen gegen konkurrierende Mächte durchzusetzen, um die Werte, auf denen der Westen ruht, gegen Schmähung und gegen Ignoranz zu schützen.

Dieses Buch tut allein schon deshalb gut, weil es nicht in den allgemeinen Abgesang auf den Westen einfällt; weil es eine realistische Analyse mit einem ebenso realistischen Selbstbewusstsein verbindet. Nein, die liberale Demokratie ist nicht am Ende, selbst wenn hier und da das nationalistische Fieber bedenklich hoch ist. Aber das kann auch wieder gesenkt werden. Weder ist die liberale Demokratie am Ende noch das Projekt einer internationalen Ordnung, in der Prinzipien der Freiheitlichkeit ihren Platz haben. Überhaupt: Wer würde, von den Vereinten Nationen abgesehen, die Fahne der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit, der Gewaltenteilung und der Demokratie hochhalten, wenn nicht der Westen. Der wird, ungeachtet seiner Fehler und Irrtümer, eben noch gebraucht.

KLAUS-DIETER FRANKENBERGER

Thomas Kleine-Brockhoff: Die Welt braucht den Westen. Neustart für eine liberale Ordnung, Hamburg 2019