Die Förderung der Rule of Law durch außergerichtliche Streitbeilegung

ADR-Verfahren wie Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation können die Rule of Law verbessern und werden als Standortfaktor im Wettbewerb der Justiz- und Wirtschaftssysteme gesehen. Die Schiedspraxis stellt Anforderungen an die Justiz. Der Band stellt dar, wie der rechtliche Rahmen für Schiedsverfahren in Deutschland, Polen und der Ukraine geregelt ist.

ADR-Verfahren sind in letzter Zeit zunehmend in die Kritik geraten. Sie ermöglichen es jedoch, den Rechtsstaatsgedanken in verschiedener Weise zu fördern: So können sie einen einfachen Zugang zur Justiz schaffen, die Kosten und den Zeitaufwand für Streitbeteiligung verringern, eine Alternative zu korrupten oder parteilichen Gerichtssystemen sein und ausländische Investitionen fördern. Darüber hinaus können diese Verfahren Minderheiten besseren Zugang zur Justiz verschaffen und die Eigenverantwortlichkeit und den Zusammenhalt von Bürgern stärken.

Verkannt werden darf dabei nicht, dass ADR-Verfahren und das Gerichtssystem aufeinander angewiesen sind. ADR- und Gerichtsverfahren sollten daher nicht als Alternative zueinander verstanden werden, sondern als gegenseitige Ergänzung. Der Band geht diesen Fragen nach und stellt ausgewählte Probleme der Schiedsgerichtsbarkeit und der Mediation in den Ländern Deutschland, Polen und der Ukraine dar. Ergänzend behandelt er die Neuregelung der Schiedsgerichtsbarkeit in Rumänien.