Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 2, 0, Universitä t Trier (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Internationale Beziehungen und Auß enpolitik: Die EU als auß enpolitischer Akteur, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit untersucht die Frage, ob die Europä ische Nachbarschaftspolitik (ENP) in der Ukraine, gemessen an ihren selbstgesetzten Zielen, bisher als erfolgreich zu betrachten ist. Ziel der Hausarbeit ist es, den Erfolg der ENP vorlä ufig und exemplarisch zu bewerten. Vorlä ufig deshalb, weil Strukturprojekte langwierig sind und aufgrund der kurzen Laufzeit der Neuen Nachbarschaftspolitik (seit ca. 2003, effektiv seit der Erweiterung 2004) keine abschließ ende Bewertung abgegeben werden kann. Exemplarisch deshalb, weil die ENP fü r die Nachbarstaaten Osteuropas jeweils auf den betreffenden Staat zugeschnittene Aktionsplä ne kennt, die sich nicht pauschal bewerten lassen.
Die Ukraine wurde aufgrund ihrer (geo)strategischen Bedeutung und der Etablierung einer Demokratie Ende 2004 ausgewä hlt. Aufgrund des Regimewechsels ist sie unter den neuen Nachbarn nach der Erweiterung inzwischen der Staat mit den ausgeprä gtesten demokratischen Strukturen. Eines der wichtigsten Ziele der EU, sich mit Demokratien in der Nachbarschaft zu umgeben, ist offensichtlich sehr viel schneller eingetreten als erwartet. Der offensichtliche Erfolg legt eine nä here Betrachtung nahe, wie viel die ENP und die EU als Akteur tatsä chlich beigetragen haben, ob und welche Elemente der ENP weiterhin erfolglos bleiben und wie die EU mit der Ukraine nach der Revolution umgeht, ob sie attraktiv ist ohne eine Beitrittsperspektive zu bieten.
Die Hausarbeit kann nicht detailliert auf alle Staaten der Neuen Nachbarschaftspolitik eingehen, so dass sie es bei einem Fallbeispiel belassen muss. Die Ergebnisse kö nnen daher auch keine Bewertungen ü ber den Erfolg der Europä ischen Nachbarschaftspolitik in anderen Staaten abgeben. Eine abschließ ende Bewertung kann ebenfalls nicht mö glich sein, auch im Falle der (demokratisch gestä rkten) Ukraine nicht, da die ENP nicht abgeschlossen ist. Eine weitere Grenze ist die der Legitimation des Eingriffes der EU in die Souverä nitä t eines anderen Staates, die es hier nicht zu bewerten gilt, sondern allenfalls zu problematisieren.
