Dieses Skript ist gedacht als Einführung in Fälle aus dem Staatsrecht 2 (Grundrechte), die typischerweise Gegenstand der ersten Staatsrechts-Klausuren sind. Diese Fälle sind so aufbereitet, dass der Leser einen realistischen Eindruck von den Erwartungen bei Übungs- und Prüfungsklausuren erhält. Der Name niederle media steht für Skripten, die zu einem großen Teil von Autoren mit mehrjähriger Lehr-Erfahrung als Hochschullehrer oder AG-Leiter verfasst wurden und die - klausurrelevante Themen kompakt darstellen, - meist in 1-2 Tagen und demnach zeitsparend durchgearbeitet werden können, - so verständlich sind, dass auch Anfänger damit regelmäßig auf Anhieb klarkommen, - Fallbeispiele, Übersichten und Schemata enthalten, - sehr erschwinglich sind (ab 7 EUR). Aufgrund dieser Eigenschaften sind unsere Skripten hervorragend geeignet für den ersten, unkomplizierten Einstieg in die Materie oder für eine schnelle Wiederholung kurz vor der Prüfung. Inhaltsverzeichnis und Leseprobe unter http://www. niederle-media. de/mediafiles//Sonstiges/H-Stand-StR-II. pdf
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt:
1. Teil: Übersicht zur Verfassungsbeschwerde
- Schema: Zulässigkeit/Begründetheit der VB
2. Teil: Grundrechtsprüfung
Die Prüfung eines Freiheitsrechts
- Schema: Die Verhältnismäßigkeit
- Schema: Prüfung eines Freiheitsrechts
Die Prüfung von Gleichheitsrechten
- Schema: Prüfung des Art. 3 I GG
3. Teil: Fälle und Lösungen
Fall 1: Rauchender Sechziger
- Verfassungsbeschwerde
- Besonderes Gewaltverhältnis
- Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG)
Fall 2: Der Sprayer von Göttingen
- Verfassungsbeschwerde
- Kunstfreiheit (Art. 5 III GG)
- Kunstbegriffe
- Schranken bei vorbehaltlosen Grundrechten
Fall 3: Demonstrationsverbot
- Verfassungsbeschwerde
- Versammlungsfreiheit (Art. 8 I GG)
- Verfassungskonforme Auslegung
- Parteienprivileg
Fall 4: Zu viele Apotheken?
- Konkrete Normenkontrolle
- Berufsfreiheit (Art. 12 I GG)
- Drei-Stufen-Theorie
Fall 5: Die Prinzessin auf dem Titelblatt
- Verfassungsbeschwerde
- Pressefreiheit (Art. 5 I GG)
- Mittelbare Drittwirkung
- Wechselwirkungslehre
- Qualifizierter Gesetzesvorbehalt
Fall 6: Her mit den Zellen!
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I iVm 1 I GG)
- Schrankentrias
- Verfassungsmäßige Anwendung
Fall 7: Zwangskammer
- Abstrakte Normenkontrolle
- (negative) Vereinigungsfreiheit (Art. 9 I GG)
- Pflichtmitgliedschaften
- Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG)
Fall 8: Der Gesundbeter...
- Religionsfreiheit (Art. 4 I GG)
- Schranken des Art. 4 I GG
- Verfassungsmäßige Anwendung
Fall 9: Ungleiche Handwerksmeister/-innen
- Konkrete Normenkontrolle
- Spezieller Gleichheitssatz (Art. 3 III 1 GG)
- Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung
Fall 10: Unfreiwillige Abgabe
- Verfassungsbeschwerde
- Eigentumsfreiheit (Art. 14 I GG)<
