Intelligente Videoüberwachung

Monika Desoi betrachtet den Einsatz "intelligenter" Videoüberwachungssysteme, welche Videobilder nicht nur übertragen und aufnehmen, sondern auch auswerten können. Durch Vernetzung mit Kleinstsensoren können weitere Arten personenbezogener Daten erhoben und mit den gewonnenen Erkenntnissen der "intelligenten" Bildanalyse verknüpft werden. Hierdurch greifen diese Videoüberwachungssysteme tiefer in die Grundrechte der Betroffenen ein. Am Beispiel des Drei-Stufen-Modells legt die Autorin dar, wie die entstehenden Risiken durch eine rechtsgemäße Gestaltung der einzusetzenden Technik vermindert werden können. Sie zeigt, wie der Einsatz, jeweils abhängig vom Einsatzszenario und der damit verbundenen technischen Ausgestaltung des Systems, verhältnismäßig gestaltet und damit gerechtfertigt werden kann.

Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Rahmenbedingungen. - Ermächtigungsgrundlagen des Datenschutzrechts sowie des Polizei- und Ordnungsrechts. - Technische Umsetzung: Das Drei-Stufen-Modell. - Ausblick: Datenschutz-Grundverordnung und JI-Richtlinie.