Maßnahmen zur Krisenbewältigung 2010 in Rumänien. Gehaltsabbau im Öffentlichen Dienst und Anhebung der Mehrwertsteuer

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 2, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Politikmanagement und Politische Kommunikation in westlichen Demokratien, Sprache: Deutsch, Abstract: Regieren im Rumänien der auch nach dem EU-Beitritt 2007 andauernden Transformation ist vielen internen und externen Forderungen ausgesetzt. Diese Situation hat sich mit der als Krise bezeichneten Negativentwicklung auch der rumänischen Wirtschaft seit 2008 verstärkt. Der erhoffte trickle-down-Effekt von Verbesserungen der Lebensbedingungen hin zu gesellschaftlichen Verbesserungen (DE NÉVE/ OLTEANU: 521) ist praktisch entfallen. Dass unter diesem Druck die oft beanstandete Form des Regierens per Dekret (LENICH: 162) zum Normalfall wurde, ist der demokratischen Entwicklung des Landes abträglich. Der teilweise eklatante Widerspruch zwischen pro-westlichem Bekenntnis und tatsächlicher nationaler Klientelpolitik gehört auch im Jahr 2010 zum Rahmenprogramm rumänischen Regierens.
Wissenschaftliches Vergleichen ist der Versuch der vorliegenden Arbeit, die für den Autor tägliche Begegnung mit dem ihm immer noch fremden politischen Alltag Rumäniens genauer zu verstehen zu wollen. Die Integration dieses Landes östlicher, ländlich-agrarischer Prägung in das gewachsene, westliche und urban-industrielle System der Europäischen Union geschieht mit sichtbaren Widersprüchen. Der Dreisatz von Beschreibung, systematischer Analyse und folgender Erklärung (ABROMEIT/ STOI-BER: 17-18) in einem aktuellen Bezug soll also persönliches Erkenntnisinteresse struk-turieren. Somit werden zwei Reformmaßnahmen der Regierung Boc II anhand des im Fernuiversitätskurs 34601 Politikmanagement und Politische Kommunikation in westlichen Demokratien von Karl-Rudolf Korte vorgestellten Rasters untersucht.
Ich versuche, die rumänische und somit eine osteuropäische Ausprägung von Politikmanagement und Regierungskommunikation an für westliche Demokratien erprobten Indikatoren zu beschreiben und zu verorten, einschließlich eventueller Abweichungen. Das Defizit der Nachvollziehbarkeit (JAHN: 162) versuche ich mit dem beigefügten Untersuchungsbogen zu verringern. Nicht zuletzt als quasi Ableitung aus den Ergebnissen sollen Lösungsmöglichkeiten für auftretende erhöhte Konfliktpotentiale skizziert werden. Die Ergebnisse politikwissenschaftlicher Arbeit sollen so praktische Umsetzbarkeit ermöglichen (MÜLLER: 429). Zu den inhaltlichen Möglichkeiten möchte ich mich hierbei nicht äußern, wohl aber zu den Chancen, die sich durch strategisch angelegte Politiken und deren entsprechende Kommunikation ergeben können, wenn ein Defizit festgestellt wurde.