Regierungsmehrheit und Opposition in den Staaten der EG

Inhaltsverzeichnis

Regierungsmehrheit und Opposition.
- 1. Was heißt vergleichen?.
- 2. Zwölf parlamentarische Regierungssysteme.
- 3. Die Machtbefugnis des Mißtrauensvotums.
- 4. Frankreichs parlamentarisches System.
- 5. Wahl der Regierung als Kriterium?.
- 6. Regierungsmehrheit als zentrale Erscheinungsform des parlamentarischen Regierungssystems.
- 7. Verfassungsorgane und Verfassungsinstitutionen.
- 8. Regierungsmehrheit und Opposition.
- 9. Regierungsmehrheit und Minderheitsregierung.
- 10. Regierungsmehrheit und Gesetzgebungsmehrheit.
- 11. Zur Rolle des Staatsoberhauptes.
- 12. Regierungsmehrheit und Opposition: eine "neue Gewaltenteilung"?.
- 13. Anmerkungen.- Der Beitritt der zwölf Staaten zur EG.
- 1. Das Europa der Sechs.
- 2. Die "Römischen Verträge" vom 25. März 1957.
- 3. Gemeinsame Organe.
- 4. Grundlagen der EG-Erweiterung.
- 5. Die Erweiterung von Sechs auf Neun (1961-1973).
- 6. Zur Ratifikation der Beitrittsabkommen von 1972.
- 7. Die zweite Erweiterungsrunde.
- 8. Zur zahlenmäßigen Vergrößerung der Gemeinschaftsorgane.
- 9. Das Europäische Parlament.
- 10. Anmerkungen.- Hauptergebnisse des Vergleichs.
- 1. Regierungsmehrheit als analytische Kategorie.
- 2. Ergebnisse.- Königreich Belgien.
- 1. Von der konstitutionellen zur parlamentarischen Monarchie Belgiens.
- 2. Die Verfassungsorgane.
- 2.1 Das Staatsoberhaupt: der König.
- 2.2 Die Minister.
- 2.3 Das Parlament: die Kammern.
- 3. Die Staatsreform der 70er und 80er Jahre.
- 3.1 Vetopositionen und Gleichgewichtsverfahren.
- 3.2 Das subnationale Organisationsgefuge.
- 4. Wahl und Parteiensystem.
- 4.1 Wahlpflicht und Verhältniswahlsystem.
- 4.2 Grundzüge des Parteiensystems.
- 5. Die Verfassimgsinstitutionen Regierungsmehrheit und Opposition.
- 5.1 Stationen einer Regierungsbildung.
- 5.2 Bedingungen der Regierungsbildung.
- 5.3 Regionale und funktionale Betroffenheiten.
- 5.4 Parteien - Parlament - Regierung.
- 5.5 Macht- und Ressortverteilung.
- 5.6 Opposition und Regierungsmehrheit.
- 5.7 Kontrolle durch Bereichsopposition.
- 5.8 Regierungsende und Neuwahlen.
- 6. "Consociational democracy": Gefahr einer EUtenherrschaft?.
- 7. Abkürzungen.
- 8. Anmerkungen.
- 9. Tabellen.
- 10. Literatur.- Königreich Dänemark.
- 1. Einleitung.
- 1.1 Dänemark heute.
- 1.2 Regierungsmehrheit in Dänemark?.
- 2. Historischer Rückblick.
- 2.1 Entstehung und Entwicklung des Parlamentarismus.
- 2.2 Verfassungsgeschichtliche Skizze.
- 3. Organe gemäß der Verfassung von 1953.
- 3.1 Die Verfassung vom 5. Juni 1953.
- 3.2 Die Verfassungsorgane.
- 3.2.1 Das Staatsoberhaupt: der Monarch.
- 3.2.2 Die Regierung.
- 3.2.3 Das Parlament: Folketing.
- 3.3 Gerichtsbarkeit.
- 4. Wahlsystem und Wahlrecht.
- 4.1 Das Wahlsystem.
- 4.2 Wahlrecht.
- 4.3 Zur Form der Kandidatenaufstellung.
- 5. Das Parteiensystem.
- 5.1 Die Parteien als Organisatoren von Regienmgsmehrheit und Opposition.
- 5.2 Das dänische Parteiensystem heute.
- 5.3 Die im Folketing 1988 vertretenen Parteien: eine Skizze.
- 5.3.1 Die Sozialdemokratische Partei (Socialdemokratiet).
- 5.3.2 Die Konservative Volkspartei (Konservative Folkeparti).
- 5.3.3 Die Sozialistische Volkspartei (Socialistisk Folkeparti).
- 5.3.4 Die Liberale Partei (Venstre).
- 5.3.5 Die Fortschrittspartei (Fremskridtspartiet).
- 5.3.6 Die Radikalliberalen (Radikale Venstre).
- 5.3.7 Die Zentrumsdemokraten (Centrums-Demokraterne).
- 5.3.8 Die Christliche Volkspartei (Kristeligt Folkeparti).
- 5.4 In den achtziger Jahren vorübergehend im Folketing vertretene Parteien.
- 5.4.1 Der Gerechtigkeitsbund (Retsforbundet) (17).
- 5.4.2 Die Linkssozialisten (Venstre Socialister).
- 5.4.3 Der Gemeinschaftskurs (Faelles Kurs).
- 5.5 Parteien der Färöer bzw. Grönlands.
- 5.5.1 Parteien der Färöer mit Chancen auf eine Vertretung im Folketing (19).
- 5.5.2 Parteien Grönlands mit Chancen auf eine Vertretung im Folketing.
- 6. Die Verfassungsinstitutionen Regierungsmehrheit und Opposition.
- 6.1 Die Regierungsmehrheit.
- 6.1.1 Regierungsmehrheit in Dänemark?.
- 6.1.2 Zur Entstehung der Regierungsmehrheit von 1988.
- 6.1.3 Die Struktur der Regierungsmehrheit von 1988.
- 6.1.4 Fraktionsdisziplin.
- 6.1.5 Regierungsmehrheit und Gesetzgebungsmehrheit.
- 6.2 Die Opposition.
- 6.2.1 Zur Zusammensetzung der gegenwärtigen Opposition.
- 6.2.2 Opposition und Gesetzgebung.
- 6.2.3 Instrumentarien der Opposition.
- 6.2.4 Das Verhältnis der Opposition zu den Medien.
- 7. Ergebnisse.
- 8. Abkürzungen der im Folketing seit 1979 vertretenen Parteien.
- 9. Anmerkungen.
- 10. Tabellen.
- 11. Literatur.- Bundesrepublik Deutschland.
- 1. Grundlagen des parlamentarischen Systems der Bundesrepublik Deutschland.
- 2. Fünf zentrale Verfassungsorgane.
- 2.1 Der Bundespräsident: das Staatsoberhaupt.
- 2.2 Die Bundesregierung: Einheit von Kanzler und Bundesministern.
- 2.3 Der Bundestag: das Bundesparlament.
- 2.4 Der Bundesrat: die zweite gesetzgebende Körperschaft.
- 2.5 Das Bundesverfassungsgericht.
- 3. Wahlgesetz und Parteiensystem.
- 4. Regierungsmehrheit und Opposition im parlamentarischen Bundesstaat.
- 4.1 Die Regierungsmehrheit.
- 4.2 Bedingungen der Regierungsbildung (insbesondere 1987).
- 4.3 Zum Verhältnis von Regierung und Parlamentsmehrheit.
- 4.3.1 Regierungsstabilität und Fraktionsdisziplin.
- 4.3.2 Parlamentarische Kontrolle durch die Mehrheitsfraktionen.
- 4.3.3 Handlungsspiebäume der Parlamentsmehrheit.
- 4.4. Regierungs- und Gesetzgebungsmehrhei t.
- 5. Die Opposition.
- 5.1 Parlamentarische Opposition.
- 5.2 Das Wirkungsfeld der Opposition.
- 5.2.1 Parlamentarische Kritik und Kontrolle.
- 5.2.2 Oppositionelles Verhalten der SPD.
- 5.2.3 DIE GRÜNEN und ihr Erscheinungsbild im Bundestag.
- 5.3 Zum Handlungsspielraum der Opposition.
- 5.4 Die Rolle der Medien.
- 6. Fazit: Regierungsmehrheit und Opposition im Wechselverhältnis.
- 7. Abkürzungen.
- 8. Anmerkungen.
- 9. Literatur.- Republik Frankreich.
- 1. Einleitung.
- 2. Die Verfassung der V. Republik.
- 2.1 Gewaltenteilung.
- 2.2 "Rationalisierter Parlamentarismus".
- 3. Die Verfassungsorgane.
- 3.1 Der Präsident der Republik.
- 3.1.1 Die pouvoirs propres.
- 3.1.2 Die pouvoirs partagés.
- 3.2 Der Premierminister und die Regierung.
- 3.3 Das Parlament.
- 3.4 Verfassungsgerichtsbarkeit in der V. Republik: Der Verfassungsrat.
- 4. Wahlrecht und Wahlsystem in der V. Republik.
- 4.1 Das Wahlrecht (le droit de vote).
- 4.2 Zwei Wahlsysteme.
- 5. Das Parteiensystem der V. Republik.
- 5.1 Entwicklungstendenzen.
- 5.2 Wirkungen der Wahlsysteme.
- 6. Die Verfassungsinstitutionen Regierungsmehrheit und Opposition in den achtziger Jahren.
- 6.1 Die Regierungsmehrheit.
- 6.1.1 Die erste Phase: 1981-1984.
- 6.1.2 Die zweite Phase: 1984-1986.
- 6.1.3 Die dritte Phase: 1986-1988 ("Cohabitation").
- 6.1.4 Die Regierungsmehrheit nach den Parlamentswahien von 1988.
- 6.2 Die Opposition.
- 6.2.1 Die erste Phase: 1981-1986.
- 6.2.2 Die zweite Phase: 1986-1988.
- 6.2.3 Die Opposition nach den Parlamentswahlen von 1988.
- 6.3 Zum Verhältnis von Regierungsmehrheit und Opposition.
- 6.3.1 Staatspräsident und Regierungschef.
- 6.3.2 Opposition im "rationalisierten Parlamentarismus".
- 6.3.3 Regierungsmehrheit und Opposition: 1981-1986.
- 6.3.4 Die Cohabitation: 1986 - 1988.
- 7. Zusammenfassung.
- 8. Abkürzungen.
- 9. Anmerkungen.
- 10. Literatur.- Republik Griechenland.
- 1. Parlamentarismus im heutigen Griechenland.
- 1.1 Einfluß des Staatspräsidenten, des Ministerpräsidenten und der Parteivorsitzenden.
- 1.2. Grundzüge des parlamentarischen Wandels.
- 2. Verfassungsorgane.
- 2.1 Der Präsident der Republik (Art. 30 - 50).
- 2.2 Das Parlament: Vouli.
- 2.3 Die Regierung: der Ministerrat.
- 2.4 Verfassungsgerichtsbarkeit.
- 3. Verfassungsinstitutionen.
- 3.1 Die Regierungsmehrheit.
- 3.1.1 Regierungsbestellung.
- 3.1.2 Gesetzgeberische Initiativfunktion.
- 3.1.3 Kontrolle der Regierungstätigkeit.
- 3.2 Die Opposition.
- 3.2.1 Oppositionelles Kontrollrecht.
- 3.2.2 Kontakt mit der Öffentlichkeit.
- 3.2.3 Alternativen.
- 4. Das Verhältnis von Regierungsmehrheit und Opposition.
- 5. Abkürzungen.
- 6. Anmerkungen.
- 7. Tabellen.
- 8. Literatur.- Republik Irland.
- 1. Grundlagen des parlamentarischen Systems Irlands.
- 2. Die zentralen Verfassungsorgane.
- 2.1 Der Präsident (und der Staatsrat).
- 2.2 Das Parlament (Oireachtas).
- 2.2.1 Das Repräsentantenhaus (Dáil Éireann).
- 2.2.2 Der Senat (Seanad Éireann).
- 2.3 Die Regierung.
- 3. Wahlsystem und Parteiensystem Irlands.
- 3.1 Das Wahlsystem.
- 3.2 Das Parteiensystem.
- 3.2.1 Fianna Fáil-Partei.
- 3.2.2 Die Fine Gael-Partei.
- 3.2.3 Die Labour-Partei und die kleineren Parteien.
- 4. Regierungsmehrheit und Opposition.
- 4.1 Die Regierungsmehrheit.
- 4.1.1 Stabile Regierungen als Kennzeichen.
- 4.1.2. Das Ende der Koalitionsregierung von 1987.
- 4.1.3 Die Wahlen vom 15. Juni 1989.
- 4.2 Die Opposition.
- 4.2.1 Die dominierende Oppositionspartei.
- 4.2.2 Das Erstarken der Linken.
- 5. Abkürzungen.
- 6. Anmerkungen.
- 7. Tabellen.
- 8. Literatur.- Republik Italien.
- 1. Einleitimg und Fragestellung.
- 2. Die Verfassungsorgane.
- 2.1 Das Staatsoberhaupt.
- 2.2 Die Regierung: Ministerrat.
- 2.3 Das Parlament.
- 2.4 Verfassungsgericht und sonstige Verfassungsorgane.
- 3. Die Verfassungsinstitutionen.
- 3.1 Die Regierungsmehrheit.
- 3.1.1 Aktuelle zahlenmäßige Stärke der Regierungsmehrheit und Kräfteverteilung innerhalb der Regierungsmehrheit.
- 3.1.2 Die permanente InstabiHtät und der Einfluß der Parteien.
- 3.1.3 Regierungschef ohne reale Machtkompetenz.
- 3.1.4 Regierungsmehrheit und Gesetzgebung im parlamentarischen System.
- 3.1.5 Die DC im Machtzentrum der Regierungsmehrheit.
- 3.1.6 Instabilität bei personeller Kontinuität.
- 3.1.7 Regierungsmehrheit und Medien.
- 3.1.8 Regierungsmehrheit und Staatspräsident.
- 3.2 Die Opposition.
- 3.2.1 Aktuelle zahlenmäßige Stärke der Opposition und Kräfteverteilung innerhalb der Opposition.
- 32.2 Opposition in Italien - systemkonträre Nebenregierung?.
- 3.2.3 Parlamentarische Opposition und das außerparlamentarische Mittel des Referendums.
- 3.2.4 Die Opposition und die Rolle der Parteien.
- 3.2.5 Der PCI als Fixpunkt der Opposition.
- 3.2.6 Die Opposition und Medien.
- 4. Zusammenfassung.
- 5. Abkürzungen.
- 6. Anmerkungen.
- 7. Literatur.- Großherzogtum Luxemburg.
- 1. Einleitimg.
- 2. Verfassungsorgane.
- 2.1 Der Großherzog: das Staatsoberhaupt.
- 2.2 Das Parlament.
- 2.3 Die Regierung.
- 2.4 Der Staatsrat.
- 2.5 Das Gerichtswesen.
- 2.6 Die zwei Gesetzgebungswege.
- 3. Verfassungsinstitutionen.
- 3.1 Die Regierungsmehrheit.
- 3.2 Die Opposition.
- 3.3 Regierungsmehrheit und Opposition in ihrem Verhältnis zum politisch-gesellschaftlichen Umfeld.
- 4. Abschließende Bemerkungen.
- 5. Abkürzungen.
- 6. Anmerkungen.
- 7. Tabelle.
- 8. Literatur.- Königreich der Niederlande.
- 1. Grundzüge parlamentarischer Demokratie in einer Monarchie.
- 1.1 Die Verfassung heute.
- 1.2 Grundlagen und Entwicklungslinien.
- 2. Die Verfassungsorgane.
- 2.1 Das Staatsoberhaupt: der König.
- 2.2 Die Regierung: der Ministerrat.
- 2.3 Das Parlament: die Generalstaaten.
- 2.4 Der Staatsrat: Königliches Beratungs- und Gerichtsorgan.
- 3. Wahlen und Parteienerfolge in den Niederlanden.
- 3.1 Verhältniswahlen seit 1918.
- 3.2 Wahlen, Parteien, Koalitionen.
- 4. Die Verfassungsinstitutionen.
- 4.1 Die Regierungsmehrheit.
- 4.1.1 Der schwierige Weg zu dauerhaften Koalitionen.
- 4.1.2 Das Regierungspersonal.
- 4.1.3 Strukturprobleme der Parlamentsmehrheit.
- 4.1.4 Zur Machtposition der Regierungsmehrheit: Politische Aktionseinheit von Regierungspersonal und Parlamentsmehrheit?.
- 4.2 Die Opposition.
- 4.2.1 Fragmentierte Opposition ohne Kohärenz.
- 4.2.2 Beschränkte Wirkungsmöglichkeiten.
- 5. Zum politischen Umfeld.
- 5.1 "Sozialpartner" und Bürgerinitiativen.
- 5.2 Die Rolle der Medien.
- 6. Das Verhältnis von Regierungsmehrheit und Opposition.
- 7. Abkürzungen.
- 8. Anmerkungen.
- 9. Tabellen.
- 10. Literatur.- Republik Portugal.
- 1. Einleitung.
- 2. Grundzüge des parlamentarischen Systems.
- 2.1 Vom präsidial- zum regierungsbestimmten Parlamentarismus.
- 2.2 Zur Besonderheit des gegenwärtigen parlamentarischen Systems.
- 2.3 Grundzüge jüngster Verfassungsgeschichte.
- 3. Die Verfassungsorgane.
- 3.1 Der Präsident der Republik.
- 3.1.1 Der Präsident als Exekutivorgan.
- 3.1.2 Der Präsident als Kontrollorgan der Rechtsetzung.
- 3.1.3 Der Staatsrat.
- 3.2 Die Versammlung der Republik.
- 3.2.1 Das Einkammerparlament.
- 3.2.2 Parlamentarische Regierungskontrolle.
- 3.3 Die Regierung.
- 3.3.1 Regierung und Ministerrat.
- 3.3.2 Die Regierung als Exekutivorgan.
- 3.3.3 Die Regierung als Legislativorgan.
- 3.4 Das Verfassungsgericht.
- 4. Grundzüge des Wahlsystems.
- 5. Die Verfassungsinstitutionen.
- 5.1 Die Regierungsmehrheit.
- 5.1.1 Die Mehrheitsverhältnisse seit den Wahlen 1987.
- 5.1.2 Zur Struktur und Funktionsweise der Regierungsmehrheit.
- 5.2 Die Opposition.
- 5.2.1 Oppositionsrechte.
- 5.2.2 Die Oppositionsparteien.
- 5.2.3 Die Opposition als Kontrollinstitution.
- 5.2.4 Gewerkschaften und Opposition.
- 6. Zusammenfassung und Aussichten.
- 7. Abkürzungen.
- 8. Anmerkungen.
- 9. Literatur.- Königreich Spanien.
- 1. Grundzüge des spanischen Regierungssystems.
- 1.1 Vorgeschichte.
- 1.2 Das politische System der spanischen Verfassung.
- 2. Die Verfassungsorgane.
- 2.1 Das Staatsoberhaupt: der König.
- 2.2 Die Regierung.
- 2.3 Das Parlament: die Cortes Generales.
- 2.4 Das Verfassungsgericht.
- 3. Der Einfluß des Wahlsystems auf das Parteiensystem.
- 4. Das Parteiensystem.
- 4.1 Entstehung und Kennzeichen des Parteiensystems.
- 4.2 Entwicklung des Parteiensystems und aktuelle Struktur.
- 5. Die Verfassungsinstitutionen: Regierungsmehrheit und Opposition.
- 5.1 Die Regierungsmehrheit.
- 5.1.1 Die Regierungspartei - der PSOE.
- 5.1.2 Die Mehrheitsfraktion im Kongreß.
- 5.1.3 Die sozialistische Regierung.
- 5.1.4 Die Wahlen vom 29.10.1989.
- 5.1.5 Fazit.
- 5.2 Die Opposition.
- 5.2.1 Die Opposition im Parlament.
- 5.2.2 Opposition und Medien.
- 6. Zum Zusammenspiel von Regierungsmehrheit und Opposition - ein Resümee.
- 7. Abkürzungen.
- 7.1 Abkürzungen der Parteinamen.
- 7.2 Abkürzungen sonstiger Einrichtungen.
- 8. Anmerkungen.
- 9. Tabellen.
- 10. Literatur.- Vereinigtes Königreich.
- 1. Großbritanniens Regierungssystem.
- 1.1 Zur Vereinbarkeit von Monarchie und Demokratie.
- 1.2 Das Westminster-Modell als Maßstab?.
- 2. Verfassungsorgane in Großbritannien.
- 2.1 Grundzüge der britischen Verfassimg.
- 2.2 Die Verfassungsorgane: Krone, Parlament und Kabinett.
- 2.2.1 Das Staatsoberhaupt: die Königin.
- 2.2.2 Das Parlament.
- 2.2.3 Kabinett und Regierung.
- 3. Das Parteien- und Wahlsystem.
- 3.1 Das britische Parteiensystem.
- 3.2 Das britische Wahlsystem.
- 3.3 Parteiensystem und Machtverteilung in historischer Perspektive.
- 3.4 Wandlungen des Parteiensystems in den 70er und 80er Jahren.
- 4. Verfassungsinstitutionen: Regierungsmehrheit und Opposition im Unterhaus.
- 4.1 Die historische Dimension.
- 4.2 Mehrheitsverhältnisse im britischen Unterhaus.
- 4.3 Regierung und Parlamentsmehrheit.
- 4.4 Der Premier als Führer der Regierungsmehrheit.
- 4.5 Die Opposition - Regierungsmehrheit im Wartestand.
- 4.6 Die "Parties in Parliament" - Binnenstrukturen und Fraktionsdisziplin.
- 5. Regierungsmehrheit und Opposition im parlamentarischen Prozeß.
- 5.1 Die Wahlfunktion des britischen Unterhauses.
- 5.2 Regierungsmehrheit und Gesetzgebungsmehrheit.
- 5.3 Parlamentarische Kontrolle durch Parlamentsmehrheit und Opposition.
- 6. Fazit.
- 7. Anmerkungen.
- 8. Tabellen.
- 9. Literatur.- Autoren.