Bürgschaft des inneren Friedens

Inhaltsverzeichnis

1 Vor- und Entstehungsgeschichte.
- 1.1 Industrialisierung âEUR" Menetekel oder VerheiÃYung?.
- 1.2 Arbeitsteilung âEUR" physische Kasteiung und geistiger Ruin?.
- 1.3 Autonomes Vorspiel: Einzelbetriebliche Fÿrsorge am Beispiel Krupp.
- 1.4 Revolutionÿre Antworten auf die Arbeiterfrage.
- 1.4.1 Die Mission des Vierten Standes.- Einfÿgung
I: Oben und Unten und ihre Rolle in der Geschichte.
- 1.4.2 Der Staat als Herrschaftsinstrument des Kapitals.
- 1.4.3 Anarchismus âEUR" Bakunin und Kropotkin als Beispiele.
- 1.5 Reformistische Antworten auf die Arbeiterfrage.
- 1.5.1 Fourier, Owen, Born, Lassalle.
- 1.5.2 Bernsteins Revisionismus.
- 1.6 Sozialreform und Staatssozialismus.
- 1.6.1 Die Auseinandersetzung mit der liberalen Gegenposition.
- 1.6.2 Lorenz von Stein und die Katheder-Sozialisten.
- 1.6.3 Die Arbeiterfrage und die Kirchen.
- 1.7 Allgemeinpolitische Ausgangslage und Bismarcks Intentionen.
- 1.8 Soziale Botschaften und parlamentarische Auseinandersetzungen.
- 1.9 Rÿckblick
I: Kollektive Selbsthilfe und kommunale Statuten.- Leseempfehlung.- 2 Sozialpolitik im Kaiserreich.
- 2.1 Die Bismarcksche Sozialgesetzgebung.
- 2.2 Versuch einer Einschÿtzung der Bismarckschen Sozialpolitik.- Einfÿgung
II: Egoismus, Altruismus, Utilitarismus und Moral.
- 2.3 Sozialpolitik 1890 bis zum Ausbruch des ersten Weltkrieges.
- 2.3.1 Wilhelm IL als âEURoeArbeiterkaiserâEUR.
- 2.3.2 Rÿckblick
II: Regulativ von 1839 und Arbeitsschutz in PreuÃYen.
- 2.3.3 Sozialpolitik 1890 âEUR" 1911.
- 2.3.4 Reichsversicherungsordnung und Angestelltenversicherungsgesetz.
- 2.4 Sozialpolitik im 1. Weltkrieg.
- 2.5 Resÿmee und Ausblick.- Leseempfehlung.- 3 Sozialpolitik in der Weimarer Republik.
- 3.1 Sozialpolitik in der Anfangszeit.
- 3.1.1 Vorbemerkung.
- 3.1.2 Aktivitÿten in der Anfangszeit.
- 3.2 Die Weimarer Reichsverfassung.
- 3.2.1 Die Wahl zur Nationalversammlung.- EinÃYgung
III: Frauenwahlrecht und Sozialdemokratie.
- 3.2.2 Grundsÿtzliche Verfassungsentscheidungen.
- 3.2.3 Sozialpolitische Gesetzgebungskompetenz, soziale Rechte und Pflichten.
- 3.3 Die Weimarer Republik als âEURoeWirtschaftsdemokratieâEUR.
- 3.3.1 Vorbemerkung.
- 3.3.2 Vom schuldrechtlichen zum personenrechtlichen Arbeitsverhÿltnis.
- 3.3.3 Das Betriebsverfassungsrecht.
- 3.3.4 Das Tarif- und Schlichtungsrecht.
- 3.4 Der (Vorlÿufige) Reichswirtschaftsrat.
- 3.5 Der Ausbau der klassischen Sozialversicherung.
- 3.6 Bekÿmpfung der Arbeitslosigkeit in den Nachkriegsjahren.
- 3.7 Das AVAVG von 1927.
- 3.8 Der Abbau von Sozialleistungen.
- 3.9 Resÿmee.- Leseempfehlung.- 4 Sozialpolitik im Nationalsozialismus.
- 4.1 Grundsÿtzliches zur Einordnung des Nationalsozialismus.
- 4.1.1 Manipulation und Terror als Erklÿrungsmuster.- Einfÿgung
IV: Zur Hypothese der Verfÿhrung.
- 4.1.2 Der Deutsche âEUR" eine sado-masochistische Persönlichkeit?.
- 4.1.3 Faschismus âEUR" Appell an die niederen Instinkte?.
- 4.1.4 1933 âEUR" eine braune Revolution?.- Einfÿgung
V: Der âEURoeAufstand gegen die ModerneâEUR.
- 4.2 Der Weg in den Fÿhrerstaat.
- 4.2.1 Verÿnderung der politischen Rahmenbedingungen.
- 4.2.2 Allmacht ohne Schranken.
- 4.3 Nationalsozialistische Programmatik und Ideologie und Sozialpolitik.
- 4.4 Neuordnung der Arbeits- und Betriebsverfassung.
- 4.4.1 Verbot der Gewerkschaften und Grÿndung der DAF.
- 4.4.2 âEURoeTreuhÿnder der ArbeitâEUR und âEURoeGesetz zur Ordnung der nationalen ArbeitâEUR.
- 4.4.3 Reichsarbeitsdienst und âEURoePflichtjahrâEUR.
- 4.5 Bekÿmpfung der Arbeitslosigkeit, Arbeitskrÿftelenkung und Arbeitsschutz.
- 4.6 MaÃYnahmen im Bereich der Sozialversicherung.
- 4.6.1 âEURoeSanierungâEUR, Ab- und Umbau.
- 4.6.2 Gesetz ÿber die Altersversorgung fÿr das deutsche Handwerk.- Exkurs: Daten zur Lebenslage der abhÿngig Beschÿftigten.
- 4.7 Sonstige sozialpolitische MaÃYnahmen.
- 4.8 Grenzÿberschreitungen.- Einfÿgung
VI: âEURoeLebensunwertesâEURLeben.
- 4.9 SchluÃYbemerkung.- Leseempfehlung.- 5 Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland
I: Rahmenbedingungen und Ausbau der Sozialversicherung.
- 5.1 Ã-konomische und politische Kontinuitÿt.
- 5.2 Verfassungsrechtliche Grundentscheidungen.
- 5.2.1 Rekonstruktion und Neuordnung.
- 5.2.2 Sozialstaatlichkeit als Verfassungsgrundsatz.
- 5.2.3 Rechtsstaat und Sozialstaat âEUR" ein Gegensatz?.
- 5.2.4 Rechtsstaat und Sozialstaat âEUR" von unterschiedlichem Rang?.
- 5.2.5 Sozialpolitische Gesetzgebungskompetenz und sozialpolitische Grundentscheidungen.
- 5.3 Gestaltungsformen sozialer Sicherungspolitik: (Sozial)Versicherung, Versorgung, Fÿrsorge.
- 5.4 Erste Periode: Aufarbeitung der Kriegshinterlassenschaft.
- 5.5 Das Fundament des Sozialstaats: Rentenpolitik 1957 âEUR" 1997.
- 5.5.1 Die Rentenreform 1957 als sozialpolitisches Jahrhundertereignis.- Exkurs: Die neue Rentenformel.
- 5.5.2 Zwischen den Rentenreformen.
- 5.5.3 Die Rentenreform 1972: Flexibilisierung der Altersrenten.
- 5.5.4 Rentenrechtliche Regelungen 1975 âEUR" 1991: Partieller Ausbau, Verÿnderungen und Konsolidierung.
- 5.5.5 Rentenreform 1992: Beschneidung der Ansprÿche.- Exkurs: Die geÿnderte Rentenformel.
- 5.5.6Altersteilzeit und Rente, Wachstums- und Beschÿftigungsförderungsgesetz (1996).
- 5.5.7 Versicherte, Daten zu Versicherten und Rentnern 1995 âEUR" 1997.- Exkurs: Die knappschaftliche Rentenversicherung.
- 5.5.8 Vorschlÿge der Kommission âEURoeFortentwicklung der RentenversicherungâEUR, Rentenreformgesetz 1999.- Exkurs: Die versicherungsfremden Leistungen der Rentenversicherung.
- 5.5.9 Renten (Zwischen) Bilanz.
- 5.6 Soziale Sicherung de luxe: die gesetzliche Unfallversicherung.
- 5.6.1 Allgemeines.
- 5.6.2 Die bunte Schar der Versicherten.
- 5.6.3 Leistungen und Leistungsvoraussetzungen.
- 5.6.4 Aufbringung der Mittel.
- 5.6.5 Die Berufsgenossenschaften und ihre Aufgaben.
- 5.6.6 Sozialstatistische Basisdaten.
- 5.7 Die gescheiterte Sozialreform: die gesetzliche Krankenversicherung.
- 5.7.1 Allgemeines.
- 5.7.2 Die Mitglieder.
- 5.7.3 Beitragssÿtze und Beitragsspannen.
- 5.7.4 Der Leistungskatalog.
- 5.7.4.1 Sachleistungen.- Exkurs: Sachleistungen mit Zuzahlungen.
- 5.7.4.2 Geldleistungen.
- 5.7.5 Sozialstatistische Basisdaten.
- 5.7.6 Perspektiven des Gesundheitswesens.
- 5.8 Arbeitsbeschaffung oder Verwaltung der Arbeitslosigkeit: die gesetzliche Arbeitslosenversicherung.
- 5.7.1 Selbstbild und Aufgabenschwerpunkte.
- 5.8.2 Versicherte und Beitrÿge.
- 5.8.3 Die klassischen Leistungen: Arbeitslosengeld und -hilfe.
- 5.8.4 Sonstige Entgeltersatzleistungen und Leistungen an Bauarbeiter.
- 5.8.5 Arbeitsbeschaffungs- und StrukturanpassungsmaÃYnahmen.
- 5.8.6 Berufliche Aus- und Weiterbildung und Eingliederung Behinderter.
- 5.8.7 Sonstige Leistungen der Arbeitsverwaltung (eine Auswahl).
- 5.8.8 Daten zur Arbeitslosigkeit.
- 5.8.9 SchluÃYfolgerungen.
- 5.9 Die fÿnfte Sÿule der Sozialversicherung: die Pflegeversicherung.
- 5.9.1 Allgemeines, Mitglieder.
- 5.9.2 Die Stufen der Pflegebedÿrftigkeit und die Pflegeleistungen.
- 5.9.3 Die Private Pflegeversicherung und die sozialstaatlichen Auflagen.
- 5.9.4 Sozialstatistische Basisdaten.
- 5.9.5 Erstes Resÿmee.- Leseempfehlung.- 6 Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland
II: Jenseits der Sozialversicherung.
- 6.1 Der Ausgleich der FamilienâEURlastenâEUR.
- 6.1.1 Kindergeld oder Freibetrag.
- 6.1.2 Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub.
- 6.1.3 Sozialstatistische Basisdaten.
- 6.1.4 Kritische Wÿrdigung.
- 6.2 Wohnen als sozialpolitischer Tatbestand.
- 6.2.1 Modalitÿten der Wohngeldberechnung.
- 6.2.2 Sozialstatistische Basisdaten.
- 6.2.3 Kritische Wÿrdigung.
- 6.3 Auffangnetz oder Hÿngematte: die Sozialhilfe.
- 6.3.1 Allgemeines.
- 6.3.2 Hilfe zum Lebensunterhalt.
- 6.3.3 Hilfe in besonderen Lebenslagen.
- 6.3.4 Der Einsatz von Einkommen und Vermögen.
- 6.3.5 Die Ursachen der Hilfegewÿhrung.
- 6.3.6 Soziologische Struktur der Hilfeempfanger.
- 6.3.7 Kritik der Sozialhilfe-Kritik.
- 6.3.7.1 Das Sozialhilfeniveau.
- 6.3.7.2 Das Lohnabstandsgebot des BSHG.- Exkurs: Das Sozialgesetzbuch.
- 6.4 Hinterlassenschaft des Krieges: die Kriegsopferversorgung.
- 6.5 Einÿbung in Demokratie: die soziale Selbstverwaltung.
- 6.5.1 Kurzer historischer Rÿckblick.
- 6.5.2 Selbstverwaltung heute.
- 6.6 Volksnahe Rechtsprechung: die Sozialgerichtsbarkeit.
- 6.7 Grundzÿge der Arbeits-, Betriebs- und Wirtschaftsverfassung.
- 6.7.1 Konstitution des Arbeitsverhÿltnisses.
- 6.7.2 Sozialstaatliche Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhÿltnis (eine Auswahl).- Exkurs: Kurze Geschichte der Lohnfortzahlung.
- 6.7.3 Schutz besonderer Personengruppen.
- 6.7.4 Grundlagen der Betriebsverfassung.
- 6.7.5 Die Montan-Mitbestimmung.
- 6.7.6 Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz 1952 und dem Mitbestimmungsgesetz 1976.
- 6.7.7 Vergÿtungen und ihre (Nicht)Abfÿhrung.
- 6.7.8 Grundlagen des Arbeitskampfrechts.
- 6.7.9 Resÿmee.
- 6.8 Soziale Sicherung von Nicht-Arbeitnehmern âEUR" am Beispiel von Bauern und Beamten.
- 6.8.1 Vorbemerkung.
- 6.8.2 Gesetz ÿber eine Altershilfe fÿr Landwirte.
- 6.8.3 Unfallversicherung der Landwirte.
- 6.8.4 Krankenversicherung der Landwirte.
- 6.8.5 Soziale Sicherung der Beamten bei Krankheit.
- 6.8.6 Soziale Sicherung der Beamten im Alter und bei Dienstunfÿhigkeit-.
- 6.8.7 Kritische Wÿrdigung.- Leseempfehlung.- 7 Sozialpolitik in der DDR.
- 7.1 Sozialökonomische und politische Diskontinuitÿt in der DDR.
- 7.2 Sozialversicherung in der DDR.
- 7.2.1 Vorbemerkung.
- 7.2.2 Arbeitnehmer-Sozialversicherung beim FDGB.
- 7.2.2.1 Pflichtversicherte, Beitrÿge.
- 7.2.2.2 Rentenversicherung.
- 7.2.2.3 Arbeitsunfÿlle, Berufskrankheiten.
- 7.2.2.4 Krankheit, Mutterschaft.
- 7.2.3 Sozialversicherung bei der Staatlichen Versicherung der DDR.
- 7.2.3.1 Pflichtversicherte, Beitrÿge.
- 7.2.3.2 Renten-, Kranken- und Unfallversicherung.
- 7.2.4 Sozialversicherungsrechtliche Privilegien.
- 7.2.5 Der Sozialversicherungshaushalt der DDR (1988).
- 7.3 Sonstige Sozialleistungen.
- 7.4 âEURoeSelbstverwaltungâEUR und âEURoeSozialgerichtsbarkeitâEUR.
- 7.5 Kritische Wÿrdigung.- Leseempfehlung.- 8 Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik - Kritik eines (verfehlten) Ansatzes.
- 8.1 Vorbemerkung.
- 8.2 Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik âEUR" die Folgen der Umdeutung durch Achinger.
- 8.2.1 Die Achingersche Position.
- 8.2.2 Die Gegenposition: Heyde.
- 8.2.3 Beispiele fÿr die zunehmende Gesichtslosigkeit der Sozialpolitik.
- 8.3 Korrekturversuche âEUR" und Reaktionen.
- 8.4 Solidaritÿt âEUR" mit wem?.
- 8.5 Die âEURoeNeue Soziale FrageâEUR.
- 8.6 âEURoeSystem und LebensweltâEUR, Anti-Etatismus und neue Subsidiaritÿt.
- 8.7 Die Grundsicherungsdebatte.
- 8.7.1 Die Positionen.
- 8.7.2 Kritik der Grundsicherungsmodelle.
- 8.8 âEURoeKonservativeâEUR und âEURoefortschrittlicheâEUR Sozialpolitik.- Leseempfehlung.- 9 Die Zukunft des Sozialstaats.
- 9.1 Die historische Dimension.- Einfÿgung
VII: Sozialstaatliches Kontinuum in Person: E. R. Huber.
- 9.2 Sozialstaat, Demokratie und Arbeitnehmerschaft.
- 9.3 Ergÿnzende Anmerkungen zur gegenwÿrtigen Sozialstaatsdiskussion.
- 9.4 SchluÃYbemerkung.- Leseempfehlung.- Literatur.- Abkÿrzungen.

Portrait

Dr. Walter Wangler ist Professor für Politikwissenschaft an der Fachhochschule Düsseldorf.

Pressestimmen

"... ein überaus spannender Beitrag zur aktuellen Diskussion um die angebliche "Krise des Sozialstaats"...". Karl Rudolf Schäfer in: Südwest Presse, 21.10.98.
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