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Verwaltete Illusionen

Die Privatisierung der DDR-Wirtschaft durch die Treuhandanstalt und ihre Nachfolger 1990-2000.
Buch (kartoniert)
Die politische Geschichte der Treuhandanstalt Mehr als 8000 Betriebe der ehemaligen DDR mit etwa vier Millionen Arbeitnehmern wurden nach 1990 privatisiert oder stillgelegt, mehr als ein Drittel der Fläche der DDR stand zu verkaufen oder zu verpachte… weiterlesen
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Verwaltete Illusionen als Buch

Produktdetails

Titel: Verwaltete Illusionen
Autor/en: Wolfgang Seibel, Hartmut Maaßen, Jörg Raab

ISBN: 3593379791
EAN: 9783593379791
Die Privatisierung der DDR-Wirtschaft durch die Treuhandanstalt und ihre Nachfolger 1990-2000.
Campus Verlag GmbH

November 2005 - kartoniert - 544 Seiten

Beschreibung

Die politische Geschichte der Treuhandanstalt Mehr als 8000 Betriebe der ehemaligen DDR mit etwa vier Millionen Arbeitnehmern wurden nach 1990 privatisiert oder stillgelegt, mehr als ein Drittel der Fläche der DDR stand zu verkaufen oder zu verpachten. Die mit diesen Aufgaben betraute "Treuhandanstalt " war eine Großbehörde mit zeitweise 4000 Mitarbeitern und zahlreichen Unter- und Nebenorganisationen, die zum Teil noch Jahrzehnte existieren werden. Die Treuhand war jedoch weit mehr als eine Privatisierungsagentur, sie war vor allem eine politische Institution. Sie wurde zum Symbol der negativen wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Systemwechsels von der Plan- zur Marktwirtschaft, die sie selbst nicht verursacht, deren politische Kosten sie gleichwohl aufzufangen hatte. Mit diesem Band wird die erste umfassende politische Institutionengeschichte des Treuhandregimes von 1990 bis 2000 vorgelegt. Die Untersuchung fußt auf einer Vielzahl bislang nicht ausgewerteter Dokumente und auf umfangreichen Insiderquellen, darunter mehr als 150 Interviews mit Zeitzeugen

Inhaltsverzeichnis

Vorwort
Primat der Politik
Einleitung
Logik der Institutionenbildung
TEIL I
NATIONALE INTEGRATION UND "VOLKSEIGENES VERMÖGEN"
1989-1990
1 Grundmuster nationaler Integration in Deutschland seit 1871
2 Internationale Einbettung der "Deutschen Frage"
und fehlender innenpolitischer Konsens im Herbst 1989
3 Fortschreitende Erosion der DDR und Illusionen über das
"volkseigene Vermögen"
4 Scheitern der DDR-Wirtschaftsreformen und
Gründung der Treuhandanstalt
5 Die Volkskammerwahlen vom 18. März 1990
und die Vorbereitung der Währungsunion
6 Planung des Dilemmas: Der Staatsvertrag vom 18. Mai 1990
7 Organisation des Dilemmas: Die Vorbereitung
des Treuhandgesetzes vom 17. Juni 1990
8 Zusammenfassung: Politische Stabilisierung und Verwaltungszentralisierung

TEIL II
DIE KONSOLIDIERUNG DER TREUHANDANSTALT 1990-1991
9 Aufsichtskonstruktion und Rekrutierung des Leitungspersonals
10 Die kurze Ära Gohlke und das Scheitern des Volkskammerkonzepts
für die Organisation der Treuhandanstalt
11 Das wiederbelebte Erbe der Zentralverwaltungswirtschaft
12 Konsolidierung der politischen Einbettung
13 Die Vermittlung der strategischen Geschäftspolitik
der Treuhandanstalt
14 Die Ermordung des Präsidenten Rohwedder und die
Konsolidierung der Leitungsstruktur zu Beginn der Ära Breuel
15 Das Treuhandpersonal: Herkunft, Motivation, Integrationsprobleme
16 Das organisatorische Trabantenfeld der Treuhandanstalt
17 Zusammenfassung: Verknüpfungs- und Pufferstrategien

TEIL III
PRIVATISIERUNGSNETZWERKE
18 Informalisierung von Steuerungsstrukturen und Entscheidungsprozessen
19 Privatisierung der Werftindustrie
20 Privatisierung der Stahlindustrie
21 Netzwerkanalyse
22 Die Privatisierungsnetzwerke im Vergleich
23 Zusammenfassung: Die politische Logik hierarchisierter Netzwerke

TEIL IV
DIE SCHEINAUFLÖSUNG DER TREUHANDANSTALT 1994
24 Die Auflösung der Treuhandanstalt als strategisches Dilemma
25 Die Auflösungsplanungen 1992-1993
26 Die Vorbereitung des Gesetzgebungsprozesses im Herbst 1993
27 Formierung des politischen Widerstandes
28 Das Scheitern der Auflösung
29 Die Einbindung der Länder
30 Nachhutgefechte und Ausklang der Ära Breuel
31 Zusammenfassung: Zur politischen Logik des Scheiterns

TEIL V
ZENTRALISTISCHES ERBE ODER ANPASSUNG AN DIE FÖDERATIVE NORMALVERFASSUNG? DIE NACHFOLGEEINRICHTUNGEN DER TREUHANDANSTALT 1995-2000
32 Das Ausbleiben eines selbst tragenden Wirtschaftsaufschwungs in Ost-
deutschland und die organisatorische Entwicklung der Treuhandnachfolger
33 Der Teufel im Detail: Aufgabenentwicklung der Treuhand-Nachfolgeeinrichtungen seit 1995
34 Die verzögerte Beendigung der Tätigkeit der BvS
35 Hierarchie und Kooperation - die schwierige Anpassung des Treuhand-Nachfolgeregimes an die föderative Normalverfassung
36 Zusammenfassung: Stunde der Bürokraten -
Entpolitisierung und Kompromissbildung
TEIL VI
SCHLUSSBETRACHTUNG
ERFOLGREICHES SCHEITERN
Verzeichnis der Abkürzungen
Literatur
Veröffentlichte Quellen
Unveröffentlichte Quellen
Verzeichnis der Interviews
Abbildungsverzeichnis
Personenregister

Portrait

Wolfgang Seibel ist Ordinarius für Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz.

Leseprobe

Unter dem Namen "Treuhandanstalt" arbeitete vom 1. März 1990 bis zum 31. Dezember 1994 eine staatliche Behörde zunächst der DDR, ab dem 3. Oktober 1990 dann der Bundesrepublik Deutschland, deren Aufgabe die Verwaltung und Verwertung des früheren "volkseigenen Vermögens" in Gestalt von Wirtschaftsbetrieben und Liegenschaften war. Der Treuhandbesitz umfasste am 31. Dezember 1990 8.810 Gesellschaften und Vermögensobjekte, darunter rund 8.000 Betriebe mit etwa vier Mio. Arbeitnehmern und rund 40% der
Fläche der früheren DDR. Die Bezeichnung "Treuhandanstalt" wurde zum 1. Januar 1995 in "Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben" (BvS) geändert. Ab Sommer 1999 erfolgte die schrittweise Übertragung der operativen Aufgaben der BvS auf die Finanzierungs- und Beratungsgesellschaft (FuB), eine Tochter der Kreditanstalt für Wiederaufbau, ein Prozess, der mit einer Serie von Geschäftsbesorgungsverträgen bis zum 31. Dezember 2000 abgeschlossen war. Mit dem Gesetz zur Abwicklung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 28. Oktober 2003 wurde die BvS mit Wirkung vom 1. Januar 2004 auf ein Abwicklungsorgan in Regie der Kreditanstalt für Wiederaufbau reduziert. Zu den verbleibenden Aufgaben gehörte zu diesem Zeitpunkt die Überwachung von 1.450 Kaufverträgen und die Liquidierung von 420 Firmen. Die schon zu Beginn der 1990er Jahre abgespaltenen Gesellschaften für die Verwaltung und Verwertung des staatlichen Liegenschaftsbesitzes in Ostdeutschland, die Liegenschaftsgesellschaft der Treuhandanstalt
(TLG) und die Bodenverwaltungs- und -verwertungsgesellschaft (BVVG), werden allerdings noch für lange Zeit bestehen bleiben. Die vorliegende Untersuchung bezieht sich auf die Dauer des eigentlichen 'Treuhandregimes', also auf die Jahre 1990-2000.
Hier wird eine politische Institutionengeschichte vorgelegt. Diejenigen Faktoren, die seit 1990 in erster Linie öffentliche und wissenschaftliche Aufmerksamkeit gefunden haben - die regionalwirtschaft
lichen und sozialen Auswirkungen des Treuhandregimes, seine rechtliche Seite, seine finanzielle und fiskalische Dimension - kommen nur insoweit zur Sprache als sie eine Bedeutung auch für die politische Funktion der Treuhandanstalt und ihre Nachfolgeeinrichtungen hatten. Diese Betrachtung wird durch die Natur des Gegenstandes nahegelegt und sie vermittelt darüber hinaus einige Lehren allgemeiner Natur. Die Treuhandanstalt und ihre Neben- und Nachfolgeeinrichtungen waren nicht nur umstritten, sondern im Hinblick auf wesentliche Teile ihres gesetzlichen Auftrags, insbesondere bei der Schaffung wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstrukturen in Ostdeutschland, auch erfolglos. Ihre Stabilität verdankte sich also weder ihrer Legitimität in den Augen der Betroffenen noch der Leistung in der Sache.
Die bemerkenswerte Dauerhaftigkeit des Treuhandregimes weit über das Datum der formellen Auflösung der eigentlichen Treuhandanstalt 1994 hinaus erklärt sich vielmehr aus dem Nutzen, den es für die wichtigsten politischen Akteure, aber damit auch für die Allgemeinheit abwarf. Für die Bundesregierung war das Treuhandregime eine Entlastung nicht nur in operativer Hinsicht. "Die Treuhand" in Berlin
übernahm auch eine Sündenbockfunktion für die strategischen Entscheidungen des Jahres 1990, die eigentlich die Politiker in Bonn zu vertreten hatten. Für die ostdeutsche Bevölkerung hätte insofern die Treuhandanstalt erfunden werden müssen, wenn es sie nicht schon gegeben hätte. Das Treuhandregime kanalisierte den politischen Unmut, der ansonsten in Destabilisierung nicht nur einer Institution, sondern der Gesamtkonstruktion der Wiedervereinigung hätte umschlagen können. Allerdings hätte diese Neutralisierung nicht funktioniert, wenn ostdeutsche Länder und die Gewerkschaften sie nicht mitgetragen hätten. Auch für sie warf das Treuhandregime Nutzen ab. Die neu gegründeten Länder hätte die Privatisierung des volkseigenen Vermögens der untergegangenen DDR restlos überfordert und sie konnt
en nichts dagegen haben, wenn ihnen der Bund außer diesen materiellen Aufgaben auch noch die Legitimationslasten der wirtschaftlichen Umwälzung und ihrer sozialen Folgen abnahm. Die Gewerkschaften wiederum konnten sich mit Hilfe der Treuhandanstalt als handlungsfähige Interessenvertreter profilieren, die der Berliner Behörde in zahllosen Verhandlungen und dennoch auf sichtbare Weise Zugeständnisse im Interesse der Belegschaften abtrotzten. (...)

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