Der Teilbetriebsbegriff in den Einbringungstatbeständen des Umwandlungssteuergesetzes

Durch das SEStEG 2006 wurden die Einbringungstatbestände des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG) umstrukturiert und internationalisiert. Der Autor setzt sich mit der Bedeutung dieser Änderung für den Begriff des Teilbetriebes auseinander und stellt auf dogmatischer Grundlage dessen Auslegung in den neu gefassten §§ 20 und 24 UmwStG dar.

Die Auslegung des Teilbetriebsbegriffes im Steuerrecht beschäftigt seit Jahrzehnten Rechtsprechung und Wissenschaft. Im Rahmen des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStG) werfen die Umstrukturierung der Einbringungstatbestände durch das SEStEG 2006 neue Fragen zum Verständnis des Teilbetriebes auf. Der Autor untersucht insbesondere die europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Prämissen bei der Auslegung der

20 und 24 UmwStG und analysiert Widersprüche in der Begründung und Systematik der Änderung des UmwStG. Auf dieser Grundlage stellt er die Auslegung des Teilbetriebsbegriffes in den neu gefassten Einbringungstatbeständen des UmwStG dar.

Teilbetriebsbegriff im UmwStG nach dem SEStEG 2006 Umfang der Umsetzungspflicht der Fusionsrichtlinie Gespaltene Auslegung des Teilbetriebsbegriffes Europäischer Teilbetriebsbegriff als einheitliche Lösung