Der Kommentar erläutert das am 1. Mai 2004 in Kraft getretene neue Geräte- und Produktsicherungsgesetz (GPSG):
- Die Adressaten des Gesetzes und ihre Pflichten beim Produzieren, Importieren und Handeln mit Produkten und bei ihrem Einsatz (z. B. Betriebssicherheitsverordnung)
- Die Marktüberwachungsbehörden und ihre Befugnisse (z. B. Verbote, Rückrufe)
- Die geschützten Personen und ihre Rechte (Haftungsfragen)
- Das System der europäischen Harmonisierung und der technischen Normung, die EG-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen.
Im Anhang sind alle wichtigen europäischen Regelungen (Richtlinien), deutschen Rechtsverordnungen (GPSGV) und zivilrechtlichen Vorschriften enthalten.
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Anwendungsbereich. - § 2 Begriffsbestimmungen. - § 3 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen. - § 4 Inverkehrbr ingen und Ausstellen. - § 5 Besondere Pflichten für das Inverkehrbringen von Verbraucherprodukten. - § 6 CE-Kennzeichnung. - § 7 GS-Zeichen. - § 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden. - § 9 Meldeverfahren. - § 10 Veröffentl ichung von Informationen. - § 11 Zugelassene Stellen. - § 12 Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. - § 13 Ausschuss für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte. - § 14 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen. - § 15 Befugnisse der zuständigen Behörden. - § 16 Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle. - § 17 Durchführung der Prüfung von Überwachung. - § 18 Aufsichtsbehörden. - § 19 Bußgeldvorschrifte. - § 20 Strafvorschriften. - § 21 Übergangsbestinunungen. - Inkrafttreten, Außerkraftreten. - Anhang A Europäisches Recht. . - EG-Vertrag. - Produktsicherheitsrichtlinie. - Modul-Beschluss. - Informationsrichtlinie. - Entschließung über Gebrauchsanleitungen. - Ratsbeschluss über Durchführungsbefugnisse. - Zoll-Verordnung. - Anhang B GPSGV und Harmonisierungsrichtlinien. - 1. GPSGV: elektrische Betriebsmittel. - Niederspannungsrichtlinie. - 3. GPSGV: Maschinenlärm. - 8. GPSGV: Persönliche Schutzausrüstungen. - Richtlinie Persönliche Schutzausrüstungen. - 9. GPSGV: Maschinen. - Maschinenrichtlinie. - 11. GPSGV: Explosionsschutzrichtlinie. - ATEX-Produkt-Richtlinie. - Anhang C Weitere Rechtsvorschriften. - Arbeitsschutzgesetz. - Betriebssicherheitsverordnung. - PSA-Benutzungsverordnung. - Elektromagnetische Verträg lichkeit (EMVG). - Geräte- und Maschinen1ärmschutzVO. - Stichwortverzeichnis.
