Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1, 0, FernUniversitä t Hagen (Kultur- Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Staat und Regieren in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Fö deralismus soll in Form von Gliedsstaaten eine institutionelle Reprä sentation regionaler Unterschiede (Anderson 2003: 83) ermö glichen.
Der Umstand, dass der bundesstaatliche Gehalt eines politischen Systems nicht allein aus den normativen Vorgaben (Verfassung) abgeleitet werden kann, sondern auch von der faktischen Unterfü tterung durch die reellen politischen Entwicklungen abhä ngt, lä ß t die lohnenswerte Aufrechterhaltung des fö deralen Systems zu einem schwierigen Unterfangen werden. In Deutschland vollzieht sich ein geduldeter Prozess der Zentralisierung bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Lä ndern. Mit der Europä ischen Integration auf supranationaler Ebene kommt der Kompetenzü bertrag an die Organe der Europä ischen Gemeinschaften (EG) und im Folgenden an die Organe der Europä ischen Union (EU) hinzu. Der bundesdeutsche Fö deralismus sieht sich damit einem zusä tzlichen Risiko, in Form von Kompetenzverlusten, ausgesetzt und damit dem Verlust an Vorteilen durch politische und gesellschaftliche Vielfalt.
Die vorliegende Arbeit gibt mit einem Ü berblick ü ber zwei wesentliche Entwicklungsdimensionen den Zustand des bundesdeutschen Fö deralismus wieder. Untersucht wird das Ungleichgewicht der Kompetenzverteilung im Verhä ltnis zwischen den Lä ndern auf der einen Seite und dem Bund bzw. den Organen der EU auf der anderen Seite. Im Rahmen der Arbeit soll geklä rt werden, ob die bestehende Lü cke zwischen den formalen Ansprü chen und der Realitä t so groß und irreversibel geworden ist, dass man beim bundesdeutschen Fö deralismus von einem verkappten Einheitsstaat (Abromeit 1992: 12) sprechen kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung S. 3
2 Die Entwicklung des Fö deralismus aus der nationalstaatlichen Perspektive S. 4
2. 1 Kompetenzabwanderungen zum Bund S. 4
2. 2 Maß nahmen der Einflusssicherung auf nationaler Ebene S. 7
2. 3 Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge I, S. 9
3 Die Entwicklung des Fö deralismus aus der supranationalen Perspektive S. 11
3. 1 Abwanderung von Kompetenzen an EU S. 11
3. 2 Maß nahmen zur Einflusssicherung auf EG/EU-Ebene S. 11
3. 3 Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge II S. 14
4 Fazit S. 17
