Die angepassten Provokateure

Das Buch untersucht die Wählerbasis der der rechtsextremen DVU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt von April 1998 und analysiert die parlamentarische Arbeit der Fraktion im Plenum und in den Ausschüssen nach ihrem Einzug in den Landtag.

Als am frühen Abend des Wahlsonntags vom 26. April 1998 feststand, daß es der rechtsextremen DVU gelungen war, bei den Landtagswahlen in Sachsen Anhalt aus dem Stand fast 13 Prozent der gültigen Stimmen zu erringen und mit 16 Abgeordneten in das Landesparlament einzuziehen, hatte dies die Wirkung eines politischen Paukenschlags, dessen öffentlicher Widerhall bis in die Berichterstattung bedeutender Printmedien der USA hinein reichte. Im Tenor der öffentlichen Wahrnehmung überwog seinerzeit zeitweilig die Sor ge, daß das neue, noch instabile ostdeutsche Parteiensystem, ähnlich wie das Parteiensystem der Weimarer Republik, von den extremen Rändern her auf gerollt werden, daß gar die noch junge ostdeutsche Demokratie in ernste Bedrängnis geraten könnte. Als gut dreieinhalb Jahre später, Anfang Februar 2002, der DVU-Lan desvorsitzende ankündigte, daß die DVU bei den Landtagswahlen im April dieses Jahres nicht mehr antreten werde und diesen Verzicht mit personeller wie finanzieller Auszehrung begründete, wurde diese parteipolitische Kon kursanmeldung allenfalls in den regionalen Medien, und auch dort ohne er sichtliche Überraschung, registriert. Die - im deutschen Parteiensystem der Nachkriegszeit bislang einmalige - Ankündigung des freiwilligen Wahlver zichts einer auch nach mehrfacher Spaltung immer noch in Fraktionsstärke im Parlament sitzenden Partei erschien zu diesem Zeitpunkt als logischer Abschluß eines Prozesses fortlaufender Selbstzerstörung und rapider Einbu ßen an Wählersympathien. Bei einer im MailJuni 2000 vom Institut für Poli tikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Auftrag des Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt durchgeführten repräsen tativen Umfrage lagen beide rechtsextremenParteien, die DVU und ihre 1 Abspaltung FDVP, zusammen bereits deutlich unter der 5-Prozent-Schwelle.

A Protestpartei am rechten Rand. Die DVU in der Wählerlandschaft Sachsen-Anhalts. Individuelle Beweggründe und gesellschaftliche Hintergründe der Wahlentscheidung vom 26. April 1998. - 1. Vorbemerkung: Der Rechtsruck bei den Aprilwahlen 1998 nur ein Ausrutscher? . - 2. Einführung: Das schwierige Geschäft der Politik in Demokratien. - 3. Deutschland: eine, Schönwetterdemokratie ? Dimensionen politischer Einstellungen. - 4. Konturen des Protestpotentials. - 5. Der Typus des Protestwählers. - 6. Protestpotential und rechtsextremes Einstellungs- bzw. Wählerpotential in Deutschland. - 7. Politische Einstellungen und rechtsextremes Wählerpotential in Sachsen-Anhalt. - 8. Protestwahl-Motiv und gesellschaftliche Erfahrungslagen: ein dauerhafter Wirkungszusammenhang? Nachwahlbetrachtungen. - 9. Perspektiven. - 10. Literaturnachweis. - B Provokateur und Paria: Die DVU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das erste Jahr der 3. Wahlperiode eine Analyse der Parlamentsarbeit. - I Protestparteien im Parteiensystem. - II Rechtsextreme Parteien im Parlament: Selbstbild, Selbstdarstellung und öffentliche Wahrnehmung. - III Die DVU-Fraktion in der Arbeitsstruktur des Landtags Das erste Jahr der 3. Wahlperiode (1998 und 1999). - Abkürzungsverzeichnis. - Literaturangaben.