Im Tagungsband werden aktuelle Themen aus dem Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht besprochen. Der Band enthält im Teil zum 17. Freiberger Seminar Beiträge über aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen und Neues aus dem Harmonisierungsamt. Außerdem geht es um aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters und den Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Im Teil zum 18. Freiberger Seminar werden das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und - anhand der Occluder-Entscheidung - die Grenzen der wortsinngemäßen Patentverletzung dargestellt. Weiterhin werden der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach
140c PatG, aktuelle Änderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie die monetäre Bewertung von Patenten betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
Inhalt: Sabine Gluthe: Aktuelle Entwicklungen zum Haager Musterabkommen Beate Schmidt: Neues aus dem Harmonisierungsamt Marcus Kühne: Aktuelle Entwicklungen in Recht und Praxis des deutschen Geschmacksmusters Thomas Klingelhöfer: Der Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern Alfred Keukenschrijver: Das alte neue Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof Jochen Kilchert: Die Occluder-Entscheidung - Grenzen der wortsinngemäßen Patentverletzung Thomas Klingelhöfer: Der Besichtigungs- und Vorlageanspruch nach § 140c PatG Thomas Ahrens: Aktuelle Änderungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes Joachim von Oppen: Patente bewerten - Gedanken zur monetären Bewertung von Patenten.
