Zur Effizienz und Effektivität der Leistungserbringung in öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als Ergebnis…

Beschreibung

Inhaltsangabe:Einleitung: Seit Beginn der 1980er Jahre haben sich unter dem Einfluss globaler Entwicklungen die vorherrschenden Paradigmen der Wirtschafts-, Kultur- und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland grundlegend verändert. Es lässt sich ein kontinuierlicher Wandel von vormals politikdominierenden Begriffen wie Sozialverträglichkeit, Grundversorgung oder Verteilungsgerechtigkeit hin zu Konzepten verfolgen, die unter dem Begriff der Ökonomisierung eine Vielzahl von Trends und Entwicklungen versammeln. Der Einfluss dieses Phänomens auf die Leitlinien der (Medien-)Politik verdichtet sich in populären Schlagworten wie Globalisierung, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung. Die weitreichenden Implikationen dieser Entwicklungen betreffen längst nicht mehr nur die Privatwirtschaft, sondern erstrecken sich auch auf die in unterschiedlichen Formen erbrachten öffentlichen Leistungen. So wird deutlich, dass vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage öffentlicher Haushalte nur eine Überprüfung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Effektivität notwendige finanzielle Handlungsspielräume erhalten kann. Der klassische Rundfunkauftrag, der in der verfassungsrechtlichen Figur der Grundversorgung seine Entsprechung findet, betont vor allem die Funktionen der (Massen-) Medien für eine pluralistische und demokratische Staatsordnung. Über Jahrzehnte fand diese Auffassung ihren Ausdruck in einer ausgeprägten Angebotsorientierung und dem Bestreben, medienpolitische Steuerungsmöglichkeiten zu erhalten. Die Deregulierung des Mediensystems setzt dagegen auf eine Nachfrageorientierung in Verbindung mit einer erhofften Selbstregulierung der Märkte. Diesen Ausprägungen der Ökonomisierung ist ebenfalls das bundesdeutsche Mediensystem ausgesetzt, das im Jahr 1984 mit der Einführung des dualen Systems im Rundfunkbereich seine folgenreichste Veränderung erfuhr: Dem bis dato monopolistischen, gebührenfinanzierten öffentlichrechtlichen Rundfunk erwuchsen mit der Etablierung neuer, privater Sender Wettbewerber um Rezipienten und Aufmerksamkeit. Infolgedessen lässt sich Medienhandeln heute zunehmend in der Logik von Effizienz und Profitmaximierung verstehen. Mediengüter sind Waren, über deren Marktbedingungen Angebot und Nachfrage entscheiden. Aufmerksamkeit wird zur maßgeblichen Richtgröße, die im Ergebnis über Angebot und Akzeptanz einzelner Medienproduzenten und ihre Erzeugnisse entscheidet. Diese Untersuchung greift die Sachzwänge auf, die [...]