Technik ist im Kommen. Spürbar wird dies an neuen Technologien wie der Gen- und Biotechnologie, aber auch an den Informations- und Kommunikationstechnologien. Sie gewinnen eine zentrale Bedeutung für neue Märkte und prägen schon heute die Zukunft. In der vorliegenden Schrift wird das wechselseitige Verhältnis von Technik und Recht in einer stärker historisch ausgerichteten Perspektive untersucht. Insbesondere am Beispiel der Telegrafie und des Rundfunks soll aufgezeigt werden, daß sich Technik nicht jenseits des Rechts entfaltet. Welche Rolle spielt das Recht in der Beeinflussung von Technikentwicklungen? Und wie wirken sich Technikentwicklungen auf das Recht aus?
Der Band ist im Rahmen eines von der Volkswagen-Stiftung geförderten Forschungsprojekts entstanden, das am Forschungszentrum Technikrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin durchgeführt wurde. Technikrecht wird hier nicht allein in seiner technikbegrenzenden oder sogar -verhindernden Funktion betrachtet. Vielmehr rückt die organisierende Ermöglichung der Technikentfaltung in den Vordergrund der Untersuchungen.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht: Einführung - I. Entwicklungslinien rechtlicher Techniksteuerung: A. Techniksteuerung: Vom Privileg zur Konzession und Erlaubnis - Technikrecht als öffentlich-rechtliches Gestaltungsmittel - Techniküberwachung - B. Feinsteuerung: Privatrecht - Organisation und Normung der Technikentwicklung - II. Historische Funktionen des Technikrechts: A. Technikrecht: Realisierungsbedingung für Technikentfaltung?: Gewerbeordnungen - Regulierung unbekannter und bekannter Techniken - B. Begrenzung und Ermöglichung: Zwei Hauptfunktionen des Technikrechts: Technikbegrenzung: Bewahrung und Stabilisierung - Technikermöglichung: Innovation und Implementierung - III. Telegrafenverkehr und Technikrecht: Wechselseitige Beeinflussungen: A. Ausgangsbedingungen - Entwicklung der Telegrafentechnik: Optische Telegrafie - Entwicklung der elektrischen Telegrafie - Ausbreitung der Telegrafie - B. Administrative Organisation: Zuständigkeiten in der deutschen Verwaltung - Internationale Dimensionen des Telegrafenwesens: Vom Deutsch-Österreichischen Telegrafenverein zur Union Internationale des Télécommunications - C. Benutzungsverhältnis: Telegrafenordnungen - (Nicht-)Haftung der Telegrafenverwaltung bei Nicht- oder Falschübermittlung - D. Strafrechtliche Bestimmungen: Strafrechtlicher Schutz der Telegrafenanlagen gegen Beschädigungen - Strafrechtlicher Schutz staatlicher Monopole - Sonstige Strafvorschriften - E. Entwicklung zu staatlichen Alleinrechten in der Kommunikationstechnik: Kontrolle durch faktische Alleinherrschaft des Staates über die Telegrafie - Regelungen und Regelungsvorschläge - Privattelegrafen in Deutschland. Die Eisenbahntelegrafen - Gründe für die Inanspruchnahme staatlicher Alleinrechte in der Nachrichtentechnik - Entwicklung ohne staatliche Alleinrechte - Großbritannien und Nordamerika - F. Durchsetzung staatlicher Alleinrechte mit den Mitteln des Rechts: Streit um die Frage der Regalität des Telegrafen- und Telefonwesens in Deutschland vor Schaffung des Telegraphengesetzes von 1892 - Entstehung des Telegraphengesetzes - Vom Telegrafen- zum Telegrafen-Wege-Gesetz - Funknovelle des Telegraphengesetzes vom 7. März 1908 - IV. Rundfunk und Technikrechtsentwicklung: A. Anfänge: Kaiserreich und Weimarer Republik: Entwicklung der Technik - Staatliches Handeln im Rundfunk. Rundfunk in Politik und Verwaltung - Rechtsentwicklung im Rundfunkwesen - B. Nationalsozialismus: Zurückdrängung des Ländereinflusses - Entwicklung der Empfangstechnik - Reichsrundfunkkammer - Technische Innovationen und ihr Einfluß auf die Rundfunkpolitik im Nationalsozialismus - Rundfunkpolitik im Krieg - C. Rundfunk und Rundfunkrecht nach 1945: Technische Anstöße - Neuorganisation in den westlichen Besatzungszonen - Sowjetische Besatzungszone, DDR - Einführung der »Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk« im Grundgesetz - Entwicklung des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland - (Exkurs) Finanzierungsfragen - D. Entwicklung zur dualen Rundfunkordnung: Saarländisches Rundfunkgesetz - FRAG-Urteil - Technische Anstöße - Reaktion der Politik: KtK-Kommission und Pilotprojekte - Reaktion des Rechts - Gesamtzusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis
