Entstrickungstatbestände können bei einer grenzüberschreitenden Umstrukturierung zu einer erheblichen steuerlichen Belastung führen, wenn das deutsche Besteuerungsrecht an einem späteren Veräußerungsgewinn der zu übertragenden Wirtschaftsgüter ausgeschlossen oder beschränkt wird. Für die Steuerplanung einer Umwandlung ist es bei internationalen Bezügen somit zwingend erforderlich zu klären, in welchen Fällen es zu einer Verschlechterung des deutschen Besteuerungsrechts kommt.
Dieser Frage widmet sich die vorliegende Arbeit. Hierzu werden zunächst die Gebiete des internationalen Steuerrechts analysiert, die die umwandlungsbedingte Entstrickung direkt oder indirekt beeinflussen. Dann werden diese Ergebnisse anhand ausgewählter Verschmelzungskonstellationen angewendet und es wird untersucht, inwieweit steuerliche Gestaltungsmaßnahmen zur Vermeidung der steuerlichen Belastung möglich sind. Darüber hinaus erfolgt neben einer kritischen Würdigung der relevanten Rechtsnormen aus betriebswirtschaftlicher Sicht eine umfassende europarechtliche Prüfung.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Ziel und Gang der Untersuchung
B. Grundlagen der umwandlungsbedingten Entstrickung
I. Entstrickungsbegriff
II. Differenzierung der Entstrickung im Umwandlungsfall
III. Tatbestandsvoraussetzungen
IV. Betriebsstättenbegriff
V. Betriebsstättengewinnermittlung
VI. Zuordnung von Wirtschaftsgütern zwischen Stammhaus und Betriebsstätte
C. Umwandlungsbedingte Entstrickung im steuersystematischen Kontext
I. Steuerwirkungen
II. Steuergestaltung
III. Steuerrechtsnormendarstellung und -kritik
D. Nationale Regelung der umwandlungsbedingten Entstrickung
I. Gesetzlicher Rahmen der umwandlungssteuerlichen Entstrickungsklauseln
II. Abgrenzung der umwandlungssteuerlichen zur allgemeinen Entstrickung
E. Europarechtliche Betrachtung der umwandlungsbedingten Entstrickung
I. Überblick
II. Europäische Rechtsprechung
III. Nationale Rechtsprechung
IV. Prüfung der umwandlungsbedingten Entstrickung
V. Ergebnis
F. Analyse der umwandlungsbedingten Entstrickung anhand ausgewählter Verschmelzungsvorgänge
I. Überblick
II. Inländische Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf eine Personengesellschaft mit ausländischem Bezug
III. Hinausverschmelzung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine ausländische Kapitalgesellschaft
IV. Ausländische Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf eine hybride Gesellschaft eines anderen Mitgliedstaates
G. Schlussbetrachtung