Die gesellschaftsfinanzierte D&O-Versicherung im Spannungsfeld des Aktienrechts als Buch (kartoniert)
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Die gesellschaftsfinanzierte D&O-Versicherung im Spannungsfeld des Aktienrechts

Eine Arbeit über den Einfluss der D&O-Versicherung auf die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft und die…
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Als Haftpflichtversicherung für Organmitglieder von Kapitalgesellschaften ist die D&O-Versicherung für börsennotierte Unternehmen von erheblicher praktischer Bedeutung. In aktienrechtlicher Hinsicht erweist sich die von der Gesellschaft finanzierte V … weiterlesen
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Produktdetails

Titel: Die gesellschaftsfinanzierte D&O-Versicherung im Spannungsfeld des Aktienrechts
Autor/en: Sebastian Pammler

ISBN: 3428120973
EAN: 9783428120970
Eine Arbeit über den Einfluss der D&O-Versicherung auf die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft und die daraus zu ziehenden rechtlichen Konsequenzen.
1. , Aufl.
227 S.
Duncker & Humblot GmbH

19. Juli 2006 - kartoniert - 227 Seiten

Beschreibung

Als Haftpflichtversicherung für Organmitglieder von Kapitalgesellschaften ist die D&O-Versicherung für börsennotierte Unternehmen von erheblicher praktischer Bedeutung. In aktienrechtlicher Hinsicht erweist sich die von der Gesellschaft finanzierte Versicherung jedoch als problematisch.

In seiner Arbeit, die zugleich einen Beitrag zur Diskussion über eine optimale Unternehmensverfassung ("Corporate Governance") leisten soll, geht Sebastian Pammler der Frage nach, ob die D&O-Versicherung überhaupt mit den Vorschriften des Aktienrechts in Einklang zu bringen ist. Nach seiner Ansicht ist die D&O-Versicherung nur dann zulässig, wenn ein angemessener Selbstbehalt vereinbart wird. In formaler Hinsicht hält der Verfasser eine Satzungsregelung/Bewilligung durch die Hauptversammlung für erforderlich. Schließlich befasst sich der Autor mit einzelnen in D&O-Versicherungsverträgen gebräuchlichen Klauseln. Im Gegensatz zu Trennungs- und Gerichtsklauseln sieht er so genannte Öffnungsklauseln als aktienrechtlich problematisch und mit AGB-Recht nicht zu vereinbaren an.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: 1. Einführung - 2. Die Diskussion zur Zulässigkeit einer Aufsichtsrat-Haftpflichtversicherung um 1900: Erstes Angebot einer Aufsichtsrat-Haftpflichtversicherung - Referate für den Königlich Preußischen Versicherungsbeirath - Mitgliederversammlung des Deutschen Vereins für Versicherungs-Wissenschaft - Resümee - 3. Haftung von Organmitgliedern: Innenhaftung - Außenhaftung - Innenhaftung ausgelöst durch die Haftung der Gesellschaft gegenüber Dritten gemäß
31 BGB - 4. Inhalt des D&O-Versicherungsvertrages: Die Vertragsbeteiligten - Gegenstand des Versicherungsschutzes - Zeitlicher Geltungsbereich/Versicherungsfall - Deckungsumfang - Nutzen der D&O-Versicherung für die Vertragsbeteiligten - 5. Aktienrechtliche Zulässigkeit der gesellschaftsfinanzierten D&O-Versicherung: Unzulässigkeit der D&O-Versicherung wegen Verstoßes gegen
93 Abs. 4 S. 3 AktG - Statthaftigkeit der D&O-Versicherung wegen Vergleichbarkeit mit der Haftungsfreistellung durch Dritte - Kollision mit der ratio legis des
93 Abs. 2 AktG - De lege ferenda - Anforderungen an einen "angemessenen" Selbstbehalt - Rechtsfolgen für D&O-Versicherungsverträge ohne angemessenen Selbstbehalt - 6. Formelle Kriterien bei der gesellschaftsfinanzierten D&O-Versicherung: Abschlusskompetenz hinsichtlich der Aufsichtsratsmitglieder - Abschlusskompetenz hinsichtlich der Vorstandsmitglieder - Publizitätserfordernisse - 7. Ausgewählte Klauseln aus aktienrechtlicher Sicht: Öffnungsklausel für Ansprüche der Versicherungsnehmerin, die unter Beteiligung versicherter Personen geltend gemacht werden - Kündigungs-/Trennungsklausel - Gerichtsklausel - 8. Zusammenfassung - 9. Fazit - Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

"[...] Im Einzelnen befasst sich Verf. in dankenswerter Gründlichkeit mit den verschiedenen Argumenten der für die Unbedenklichkeit der D&O-Versicherung plädierenden Aktienrechtler und stellt sie auf seinen kritischen Prüfstand. So weist er zutreffend darauf hin, dass dem - von ihm im Grundsatz anerkannten -Interesse der Gesellschaft an einer versicherungsrechtlichen Absicherung möglicher Vermögensschäden aus dem Organhandeln auch durch eine bürgschaftsähnlich ausgestaltete Ausfallversicherung zu für die AG günstigeren Konditionen Rechnung getragen werden könnte. Die sonstigen in der aktienrechtlichen Diskussion hervorgehobenen Vorteile einer D&O-Versicherung für die AG wie die erleichterte Gewinnung geeigneter Organwalter, die Erhaltung der notwendigen unternehmerischen Risikobereitschaft von Vorstand und Aufsichtsrat sowie die Gefahr höherer Gehaltsforderungen der Organmitglieder bei Zwang zur Eigenversicherung erkennt er zwar im Grundsatz an. Er sieht darin jedoch abweichend von der h.M. kein überwiegendes, den Abschluss der üblichen D&O-Versicherung rechtfertigendes Eigeninteresse der AG. Anderes gelte nur dann, wenn die Organmitglieder im Rahmen eines 'angemessenen' Selbstbehalts am Haftungsrisiko beteiligt blieben. [...]
Insgesamt verdient die rezensierte Dissertation, wie schon erwähnt, hohes Lob. Sie überzeugt nicht nur in zentralen Ergebnissen, sondern besticht auch durch die sorgfältige Argumentation, mit der Verf. unter jeweiligem Ansatz beim Normzweck der in Frage stehenden Vorschriften den von ihm behandelten Fragen nachgeht und sich um eine sowohl methodisch abgesicherte als auch den ökonomischen Rahmenbedingungen angemessen Rechnung tragende Lösung bemüht. Damit macht er deutlich, dass selbst herrschende Meinungen, zumal wenn sich ihre Wurzeln auf einen Konsens der Betroffenen zugunsten Dritter (hier: der Aktionäre, aber auch der Gesellschaftsgläubiger) zurückführen lassen, nicht ohne weiteres Schutz gegen eine überzeugend argumentierende, stringent an Ziel und Zweck der einschlägigen Vorschriften ausgerichtete Dissertation bieten." Professor Dr. Dr. h.c. mult. Peter Ulmer, in: Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht

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