Sozial- und Wirtschaftspolitik unter Rot-Grün

Die Sozial- und Wirtschaftspolitik der rot-grünen Bundesregierung ist ein in der Öffentlichkeit vieldiskutiertes, in der Forschung jedoch bislang kaum untersuchtes Thema. Der vorliegende Sammelband legt eine empirische Bestandsaufnahme der Wirtschafts- und Sozialpolitik nach fünfjähriger rot-grüner Regierungszeit vor. Gefragt wird nach Kontinuität und Wandel in Programmatik und umgesetzten Maßnahmen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik von Rot-Grün im Vergleich zur Regierung Kohl. Der Band teilt sich in drei Teile: Im ersten Teil werden theoretisch die Dimension von Kontinuität und Wandel sowie die Rahmenbedingungen bestimmt. Des Weiteren wird ein Überblick der sozial-demokratischen (und grünen) Programmdebatten gegeben. Die Autorinnen und Autoren des zweiten Teils analysieren die unterschiedlichen Politikbereiche. Der dritte Teil wendet sich schließlich "neuen" Akteuren und Entscheidungsmustern jenseits der formalen politischen Institutionen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu.

Vorwort. - I. Theoretische und programmatische Perspektiven. - Politikwechsel nach Machtwechsel? . - Making a difference. Die Konstruktion von Unterschieden. Kommentar zur Kernfrage. - Auf dem dritten Weg in den aktivierenden Sozialstaat ? Programmatische Ziele von Rot-Grün. - II. Politikfeldanalysen. - Mehrfache Diskontinuitäten in der Finanzpolitik. - Wettbewerbs- und Industriepolitik: Zur unterschätzten Ordnungsdimension der Wirtschaftspolitik. - Arbeitsrechtspolitik zwischen Re-Regulierung und Deregulierung. - Arbeitsmarktpolitik von versorgenden wohlfahrtsstaatlichen Interventionen zur aktivierenden Beschäftigungsförderung. - Wege aus der Armut durch Wege in eine neue Armutspolitik? . - Alterssicherungspolitik im Zeichen der Riester-Rente . - Wenig Neues in der Familienpolitik. - Gesundheitspolitik zwischen 1998 und 2003: Nach der Reform ist vor der Reform. - Kontinuität und Wandel in der Bildungspolitik. - Die Tour de force der Gleichstellung: Zwischensprints mit Hindernissen. - Paradigmenwechsel ohne Instrumentenwechsel? Kontinuität und Wandel im Politikfeld Migration. - III. Außerparlamentarische Entscheidungverfahren. - Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit. - Das Bundesverfassungsgericht und die Generationengerechtigkeit . - Deparlamentarisierung als Regierungsstil? . - IV. Eine vorläufige Bilanz. - Rot-Grün am Ende? .