Gegenstand der Arbeit ist die Fortentwicklung des nationalen Emissionshandelsrechts, das mit Beginn des Jahres 2013 in die dritte Handelsperiode startete. Um den Erfahrungen der ersten beiden Perioden Rechnung zu tragen, wurden die zugrunde liegenden Rechtsvorschriften umfassend novelliert. Ausgangspunkt der Untersuchung ist dabei die bisher ergangene Rechtsprechung. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Handelssystem der dritten Periode zwar rechtmäßig ist, in Bezug auf die Effizienz des Systems aber die gesetzgeberischen Spielräume nicht vollständig ausgeschöpft wurden.
Gegenstand der Arbeit ist die Fortentwicklung des nationalen Emissionshandelsrechts, welches auf der Treibhausgas-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG beruht. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei die zentralen Vorschriften der dritten Handelsperiode, die am 1. Januar 2013 begann. Nach einer Einführung in das Emissionshandelssystem auf internationaler und nationaler Ebene analysiert die Autorin zunächst die in den ersten beiden Perioden zum Emissionshandel ergangene Rechtsprechung, soweit sich diese auf die grundlegenden Fragen des Handelssystems bezieht. Aus dieser Analyse leitet die Autorin sechs zentrale Forderungen ab, deren Umsetzung sie als maßgebend für ein recht- und zweckmäßiges Handelssystem der dritten Periode bewertet. Soweit es dabei für das Verständnis des nationalen Rechts erforderlich ist, bezieht die Autorin das europäische Recht mit ein. Im Anschluss untersucht sie, inwieweit der Gesetzgeber bei der Schaffung der Rechtsvorschriften für die dritte Periode diese sechs Kernforderungen berücksichtigt hat. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber für die dritte Handelsperiode ein rechtmäßiges Emissionshandelssystem geschaffen und die Streitfragen der ersten beiden Perioden gelöst hat. Soweit aber bezüglich der Effizienz des Handelssystems Spielräume für den nationalen Gesetzgeber verblieben, hat er diese nach Auffassung der Autorin nicht vollständig ausgeschöpft.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
Problemstellung Untersuchungsgegenstand Gang der Untersuchung und Begrenzung des Untersuchungsgegenstands
B. Einführung
Völkerrechtliche Grundlage. Das Kyoto-Protokoll Europarecht Nationales Recht
C. Analyse des Regelungssystems
Treibhausgasemissionshandelsgesetz Nationaler Allokationsplan Zuteilungsgesetz Conclusio
D. Fortentwicklung in der dritten Handelsperiode
Überblick über den rechtlichen Rahmen der dritten Handelsperiode Umsetzung der Forderungen durch die Legislative
E. Schlussbetrachtung
Rechtmäßigkeit Zweckmäßigkeit Conclusio und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
