Oppositionelles Verhalten im ersten Deutschen Bundestag (1949-1953)

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil Karlheinz Neunreither Initiativen und Abstimmungen.- Einführung: Fragestellung und Aufbau der Untersuchung.- I Der Anteil der Opposition an den Initiativen des Ersten Bundestages.
- 1. Einleitung: Initiativen, Initianten und Initiativverhalten.
- 2. Die Initiativen einzelner Fraktionen.
- 3. Die Initiativen von Abgeordneten aus einer Fraktion.
- 4. Von mehreren Fraktionen gemeinsam getragene Initiativen.
- 5. Gemeinsame Initiativen einzelner Abgeordneter aus mehreren Fraktionen oder Gruppen.
- 6. Anträge und Anfragen als Mittel der Initiativtätigkeit.
- 7. Die sachliche Gliederung der Initiativen des Bundestages.
- 8. Das Verhältnis von Opposition und Regierungsmehrheit im Spiegel der Initiativtätigkeit.- II Das Verhalten der Opposition bei Schlussabstimmungen über Gesetzesentwürfe.
- 1. Einleitung: Die Feststellung des Abstimmungsverhaltens.
- 2. Gliederung der Schlußabstimmung.
- 3. Das Verhalten der sozialdemokratischen Fraktion bei den Shclußabstimmungen.
- 4. Die kleineren Oppositionsgruppen bei den Abstimmungen.
- 5. Zusammenfassende Betrachtung der Schlußabstimmungen.- Schlußbetrachtung: Der Charakter der Opposition im Ersten Bundestag unter Berücksichtigung des Initiativ- und Abstimmungsverhaltens.- Zweiter Teil Wolfgang Kralewski die Mitarbeit der Opposition bei der Entstehung Einzelner Gesetze.- Das Gesetz über den Bundesgrenzschutz und die Errichtung von Bundesgrenzschutzbehörden.- Vorbemerkung.- Die Vorgeschichte.- Die Lösung der Polizeifrage auf dem Wege der Verfassungsänderung.
- 1. Grundsatzaussprache im Plenum.
- 2. Die Beratungen im Ausschuß für Angelegenheiten der inneren Verwaltung.- Die Lösung der Polizeifrage auf dem Wege der Aufstellung von Grenzschutzeinheiten.
- 1. Der Inhalt des Gesetzes.
- 2. Die erste Lesung.
- 3. Die Beratungen im Ausschuß für Angelegenheiten der inneren Verwaltung.
- 4. Noch einmal: Verfassungsänderung.
- 5. Die zweite und dritte Lesung.- Zusammenfassung.- Das Gesetz über die Verbreitung Jugendgefährdender Schriften.- Vorgeschichte.- Der Gesetzentwurf.- Der erste Durchgang beim Bundesrat.- Die Beratung im Bundestag.
- 1. Die erste Lesung.
- 2. Zusammenfassung.- Die Ausschussberatungen.
- 1. Grundsatzdebatte im Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge.
- 2. Die Einzelberatungen im Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge 1S.
- 3. Die Beratungen der mitbeteiligten Ausschüsse.
- 4. Zusammenfassung.- Die zweite und dritte Lesung.- Der zweite Durchgang im Bundesrat.- Zusammenfassung.- Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht.- Vorbemerkung.
- 1. Die Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland.
- 2. Das Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz.- Übersicht über die parlamentarische Behandlung des Gesetzes.- Die Einbringung des SPD-Initiativantrages.- Zusammenfassung.- Der erste Durchgang beim Bundesrat.- Die Erste Periode der Ausschussberatung.
- 1. Grundsätzliche Rechtsauffassung.
- 2. Der Charakter des Gerichtes.
- 3. Gegenüberstellung der Hauptprobleme.
- 4. Zusammenfassung.- Der Unterausschuß.- Der Kompromißvorschlag des Unterausschusses.- Zusammenfassung.- Die zweite Lesung.- Die dritte Lesung.- Der zweite Durchgang beim Bundesrat.- Zusammenfassung.- Auswertung.
- 1. Bemerkungen zur Methode.
- 2. Das Ergebnis der Untersuchung.
- 3. Opposition als Gesinnung - als Institution.- Alternativhandlung - Alternativvorschläge.
- 1. Verzicht auf Alternativvorschläge.
- 2. Alternativvorschläge und Chancen des Einflusses.
- 3. Oppositionelle Taktik.- Richtung Oppositioneller Tätigkeit.
- 1. Oppositionstendenzen.
- 2. Chancen der Kooperation auf verschiedenen Gebieten.- Die Experten.
- 1. Die Fachleute der Opposition.
- 2. Die Hilfskräfte.- Zwischenbemerkung: Opposition und Gewaltenteilung.- Kooperation und Demokratie.
- 1. Das Kompromiß.
- 2. Absolute Opposition.- Zusammenfassung.- Übersicht über die Zusammensetzung der in der vorliegenden Untersuchung erwähnten Ausschüsse des Bundestages.- Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung von Bundesgrenzschutzbehörden.- Tabelle der Schlußabstimmungen über Gesetzesentwürfe im ersten Bundestag (Karlheinz Neunreither).- Bibliographie.