Geschichte der Geheimdienste

Vorwort

Durch die spektakuläre Flucht des amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden nach China und seine anschließende Weiterreise nach Moskau wurde im Sommer 2013 ein «NSA-Skandal» ausgelöst, der die deutsche Politik erschütterte – mitten im Bundestagswahlkampf. War bisher vor allem der amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gewesen, so rückte nun die National Security Agency (NSA) in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die von Snowden an die Presse gegebenen NSA-Geheimdokumente legten mit einem Schlag offen, in welchem Umfang die USA weltweit Telephone anzapfen und Computer sowie Datenleitungen ausspähen.

Betroffen sind davon nicht nur Terrornetzwerke und die sie unterstützenden Staaten sowie andere Staaten, welche die Sicherheit der USA bedrohen. Es geht auch um einfache Bürger, Amerikaner wie Ausländer, deren Verbindungsdaten und elektronische Nachrichten abgefischt, in gigantischen Datenspeichern festgehalten und zumindest teilweise ausgewertet werden. Da US-Präsident Barack Obama sogleich einräumte, diese geheimdienstlichen Operationen seien «für die Sicherheit der USA notwendig», erübrigte sich die Frage, ob die Enthüllungen überhaupt glaubwürdig seien.

Strittig bleibt allerdings, welchen politischen Stellenwert der geheimdienstliche Zugriff auf das Internet hat. Auf der einen Seite entfaltet sich eine zunehmende Instrumentalisierung dieser neuen Kommunikationstechnologien für eine neue Form der Kriegführung, dem cyber warfare, auf den sich viele Staaten bereits einrichten – nicht nur die USA. Auf der anderen wächst die Sorge, wie das Grundrecht auf Privatsphäre angesichts der elektronischen Zugriffsmöglichkeiten auf private Kommunikation überhaupt noch geschützt werden kann. Denn neben den Geheimdiensten sammeln au
ch Privatunternehmen in einem kaum vorstellbaren Umfang die Daten ihrer Klienten. Und sie tun es zumeist ohne deren Wissen oder bewußte Einwilligung. Was bei der Einrichtung einer Internetverbindung oder eines Kundenkontos für Internetbestellungen oder eines «kostenlosen» Internetdienstes anzuklicken ist, um sich mit den Zugangsbedingungen «einverstanden» zu erklären, ist regelmäßig eine juristische Farce. In Wirklichkeit liefern sich die Internetteilnehmer den milliardenschweren Firmen wie Google, Facebook oder Microsoft ziemlich schutzlos aus. Und das auch deshalb, weil diese Firmen den Rückhalt der gleichen amerikanischen Regierung genießen, die zugleich das Datenimperium der NSA betreibt – wie im Schlußkapitel dieses Buches zu zeigen sein wird. Die amerikanische Hegemonie über die Welt des Internets hat somit eine private und eine staatliche Komponente, bei der die NSA-Aktivitäten nur ein Teilstück bilden.

In der Hitze der Empörung über den NSA-Skandal vergißt man nur allzu leicht, in welchem Ausmaß das Leben in unseren heutigen Wohlstandsgesellschaften vom Schutz durch staatliche Sicherheitsbehörden abhängt, also von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Cyber-Angriffe können unsere «kritische Infrastruktur» lahmlegen, also unsere Energieversorgung, Verkehrs- und Kommunikationssysteme, Fabriken, Banken, Krankenhäuser und vieles mehr. Bei der Abwehr solcher Angriffe sind geheimdienstliche Fähigkeiten unerläßlich. Des weiteren hat die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen und durch den islamistischen Terrorismus zum Ausbau der Geheimdienste beigetragen. Um derartige Gefahren rechtzeitig zu erkennen, braucht man geheimdienstliche Mittel und entsprechende Institutionen, die global operieren können und weniger sichtbar sind als Polizei und Militär. Denn Verstöße gegen interna
tionale Kontrollabkommen geschehen meist im geheimen; zudem sind Terroristen und das organisierte Verbrechen global vernetzt. Menschenrechtsverletzungen müssen verdeckt, ohne Rücksicht auf Souveränitätsansprüche verbrecherischer Regime, aufgeklärt werden. Internationale Friedensmissionen müssen abgesichert, Angeklagte des Internationalen Strafgerichtshofes und der UNO-Sondergerichte ausfindig gemacht und den Gerichten überstellt werden. Das alles heißt: Zu den traditionellen militärischen und außenpolitischen Aufgaben der Geheimdienste kommen diejenigen der neuen internationalen Sicherheitspolitik und der unsichtbaren Welt der cyber-Kriminalität sowie der cyber-Angriffe hinzu.

Gleichermaßen im Blick zu behalten ist jedoch die unheroische, die abscheuliche Seite der Medaille. Geheimdienste haben seit jeher als Instrumente der Repression und der Entwürdigung von Menschen gedient. Das gilt vor allem in Diktaturen, ist aber auch ein Bestandteil der Geschichte der Demokratien. Auch davon handelt dieses Buch über die geheimdienstliche Tätigkeit von den antiken Anfängen bis über das Ende des Kalten Krieges hinaus in unsere Gegenwart.

Wie funktionieren diese in der Öffentlichkeit so wenig sichtbaren Instrumente der Sicherheitspolitik? Wer darf sie einsetzen? Und wer sorgt im freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat dafür, daß sie im gesetzlichen Rahmen bleiben und von ihren Regierungen keine unrechtmäßigen Aufträge erhalten? Viele dieser Fragen lassen sich mit historischen Beispielen erhellen oder gar beantworten, andere nicht oder kaum.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Forschungslage auf diesem Gebiet erfreulich verbessert. Einige Staaten, darunter vor allem die USA, haben Teilbestände ihrer Geheimdienstarchive offengelegt, insbesondere solche, die chronologisch bis zur Mitte des Kalten Krieges reichen. Für
die Zeit danach wird die Quellenlage lückenhafter, doch es gibt eine Reihe von wichtigen parlamentarischen Untersuchungen, in denen eine weitgehende Offenlegung von Informationen und Entscheidungs-prozessen erzwungen wurde. Hier gewährt man uns Einblick bis tief in das Innere der aktuellen Geheimdienstwelt. Die amerikanischen Untersuchungsausschüsse zu den Terrorangriffen vom 11. September 2001 sind zu nennen, ebenso jene zum Irakkrieg von 2003. Der russische Präsident Boris Jelzin ermöglichte einige spektakuläre Aktenfreigaben, seine Nachfolger setzten diese Politik der Öffnung jedoch leider nicht fort. Im übrigen Osteuropa wurden Geheimdienstakten aus den Jahrzehnten der kommunistischen Herrschaft teilweise offengelegt. Einen Sonderfall bilden die Akten der Staatssicherheit der DDR, welche für die Forschung weitgehend verfügbar sind, trotz bedauerlicher Verluste durch Aktenvernichtung seitens der letzten Stasi-Führung und gewisser Einschränkungen zum Schutz von Persönlichkeitsrechten. Selbst die Volksrepublik China hat manches Aktenstück publik gemacht. Der deutsche Bundesnachrichtendienst begann vor einigen Jahren, ältere Akten an das Bundesarchiv abzugeben und der Forschung zugänglich zu machen. 2011 gewährte er einer Unabhängigen Historikerkommission einen exklusiven Aktenzugang, um dessen Entstehungs- und Frühgeschichte bis 1968 zu schreiben. (Der Autor ist Mitglied dieser Kommission.) Das alte Vorurteil, man könne über die Geheimdienstgeschichte nicht wissenschaftlich arbeiten, weil es keine (öffentlich zugänglichen) Quellen gebe, ist längst nicht mehr zu halten.

Ohne Zögern kann man von einer weitgehend neuen Sichtweise der Geheimdienstgeschichte sprechen, die sich seit den 1970er Jahren vor allem in den USA, in Großbritannien und Frankreich entwickelte und jüngstens in Israel, Kanada, Australien, den Niederlande
n, Spanien und anderswo aufgegriffen wurde. Deutschland leistet mit den herausragenden Arbeiten zur Geschichte der DDR-Staatssicherheit einen wichtigen Beitrag, der leider international zu wenig bekannt ist und in der deutschen Historikerzunft zu wenig geschätzt wird. Das Format einer populären Buchreihe erlaubt es nicht, diese in- und ausländischen Publikationen umfassend nachzuweisen. Anmerkungen und Bibliographie mußten äußerst knapp gehalten werden. Gleichwohl soll dieses Buch einen möglichst vielfältigen Einblick in diese neue Historiographie der geheimdienstlichen Tätigkeit geben, die in Deutschland noch wenig rezipiert wird.

Im Unterschied zum Gros der Fachliteratur, auch der neuesten außerhalb Deutschlands erschienenen, habe ich eine Perspektive gewählt, die von den national bestimmten Sichtweisen abrückt. Und doch mußten große Regionen der Welt und einige wichtige Teilbereiche unberücksichtigt bleiben. Die Inlandsgeheimdienste habe ich nachrangig behandelt, weil die thematische Nähe zu Polizei und Justiz ein riesiges, nicht zu bewältigendes Feld eröffnet hätte. Die Wirtschaftsspionage, ob staatliche oder private, bleibt weitgehend ausgeklammert, weil auch hier der Kontext, zumeist im Bereich der Technik- und Handelsgeschichte, zu viel Platz eingenommen hätte. Berücksichtigt wurde im wesentlichen die geheimdienstliche Tätigkeit im Bereich des modernen Staates samt seiner historischen Vorläufer, auch wenn die zunehmend wichtigen privaten Nachrichtendienste ein interessantes Thema mit vielfältigen historischen Wurzeln wären. Bei der Auswahl der Beispiele standen nicht die hinlänglich bekannten Namen und Episoden der Spionagegeschichte im Vordergrund, sondern Fragestellungen, die das historische Verständnis der geheimdienstlichen Tätigkeit in ihrem historischen Kontext vertiefen.

Viele meiner...