Steuerstrafrecht Kompakt

Einführung in das Steuerstrafrecht
Mit zahlreichen Beispielen und Übersichten

Dies ist ein ungewöhnliches Lehrbuch.
Es bietet einen ersten, bewusst unjuristisch gehaltenen Einblick in das Steuerstrafrecht, um die Grundlagen für die Arbeit mit großen Lehrbüchern und Kommentaren zu schaffen. In Stil und Aufbau ist es nicht an Lehrbüchern, sondern an den Verwaltungsanweisungen orientiert.

Der Autor war viele Jahre lang Dozent an einer Hochschule für Verwaltung und ist nun Staatsanwalt und Mitglied des Prüfungsausschusses.
Er kombiniert dadurch Kenntnisse der Steuerausbildung mit praktischen Erfahrungen.

Das Buch wendet sich an alle, die einen ersten Einblick in die Materie des Steuerstrafrechts gewinnen, sowie an Nichtjuristen, die zu Prüfungszwecken ein Grundwissen im Steuerstrafrecht aufbauen wollen, also insbesondere an Studenten in Wirtschafts- und Steuerstudiengängen sowie an Kandidaten für die Steuerberaterprüfung.

Diese kompakte Einführung in das Steuerstrafrecht mit zahlreichen Beispielen und Übersichten stellt übersichtlich die Grundstrukturen dar und bildet die folgenden Inhalte ab:
- strafrechtlicher Prüfungsaufbau,
- objektiver Tatbestand der Steuerhinterziehung/Versuch,
- Täterschaft und Teilnahme,
- subjektiver Tatbestand, Rechtswidrigkeit, Schuld,
- Selbstanzeige,
- Überblick über das Steuerstrafverfahren.

Inhaltsverzeichnis

Der Autor V
Vorwort VII
Abkürzungsverzeichnis XIII

1. Der strafrechtliche Prüfungsaufbau 1

2. Der objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung 3
2. 1 Falsche Angaben, § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 4
2. 1. 1 Tathandlung 4
2. 1. 2 Täterschaft 6
2. 1. 3 Finanzbehörde 7
2. 1. 4 Vollendung 9
2. 1. 5 Das Verhältnis zwischen § 370 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 AO 9
2. 2 § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO: Nichterklärung 9
2. 2. 1 Tathandlung 9
2. 2. 2 Täterschaft 10
2. 2. 3 Vollendung 12
2. 3 Steuerverkürzung 14
2. 3. 1 Veranlagungssteuern 15
2. 3. 2 Anmeldesteuern 16
2. 3. 3 Grundlagenbescheide 17
2. 4 Steuervorteil 19
2. 5 Das Kompensationsverbot, § 370 Abs. 4 S. 3 AO 21
2. 6 Kausalität 23
2. 7 Der besonders schwere Fall, § 370 Abs. 3 AO 24

3. Versuch 27
3. 1 Dogmatische Einordnung 28
3. 2 Unmittelbares Ansetzen bei § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 28
3. 3 Unmittelbares Ansetzen bei § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO 30
3. 4 Ausgebliebener Erfolg: keine Steuerverkürzung 30
3. 5 Prüfungsaufbau 31


4. Täterschaft und Teilnahme 32
4. 1 Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme 32
4. 2 Alleintäter, § 25 Abs. 1 (1. Alt.) StGB 34
4. 3 Mittelbarer Täter, § 25 Abs. 1 (2. Alt.) StGB 35
4. 4 Mittäterschaft, § 25 Abs. 2 StGB 36
4. 5 Anstiftung, § 26 StGB 40
4. 6 Beihilfe, § 27 StGB 40
4. 7 Zeitliche Grenze: Beendigung 42

5. Der subjektive Tatbestand 43
5. 1 Vorsatz 43
5. 2 Exkurs: Fahrlässigkeit 46
5. 3 Exkurs: Die Berichtigungspflicht nach § 153 AO 47
5. 4 Der Tatbestandsirrtum, § 16 StGB 48

6. Rechtswidrigkeit und Schuld 51
6. 1 Rechtswidrigkeit 51
6. 2 Schuld 51

7. Die Selbstanzeige 53
7. 1 Form und Inhalt der Selbstanzeige 53
7. 2 Keine Sperrwirkung 55
7. 2. 1 Prüfungsanordnung 56
7. 2. 2 Ermittlungsverfahren 57
7. 2. 3 Erscheinen eines Amtsträgers 58
7. 2. 4 Tatentdeckung 59
7. 2. 5 Verkürzungsbetrag 60
7. 2. 6 Besonders schwerer Fall 61
7. 3 Nachentrichtung 61
7. 4 Absehen von der Verfolgung, § 398a AO 62
7. 5 Folgen 63

8. Überblick über das Steuerstrafverfahren 64
8. 1 Zuständigkeit 64
8. 2 § 393 AO: Die Abgrenzung zwischen Straf- und Besteuerungsverfahren 66
8. 3 Die Befugnisse der Steuerfahndung 67

8. 4 Die Abschlussentscheidung der Finanzbehörde bzw. der
Staatsanwaltschaft 69
8. 4. 1 Einstellung des Verfahrens wegen fehlenden Tatverdachts, § 170 Abs. 2 StPO 69
8. 4. 2 Einstellung des Verfahrens ohne Auflage, §§ 153 StPO, 398 AO 70
8. 4. 3 Einstellung gegen Auflage, § 153a StPO 72
8. 4. 4 Strafbefehl, §§ 407 StPO, 406 AO 73
8. 4. 5 Anklage, § 170 Abs. 1 StPO 74
8. 5 Strafzumessung und weitere Folgen der Steuerhinterziehung 75

Stichwortverzeichnis 77