Private Militärfirmen der Gegenwart

Die private Sicherheitsindustrie ist auf dem Vormarsch. Obwohl nach traditionellem Verständnis sowohl die Kriegsführung an sich als auch die damit in Verbindung stehenden Aufgaben staatlichen Organen vorbehalten sein sollten, sind private Militäranbieter integraler Bestandteil der amerikanischen Nachkriegsanstrengungen in Afghanistan und im Irak geworden. Auch wenn die Mitarbeiter dieser Firmen dabei nicht primär als Kombattanten auftreten, basieren die von ihnen erbrachten Dienstleistungen auf den Bedürfnissen verschiedener nationaler und internationaler, staatlicher und ziviler Auftraggeber im Zuge potentieller, aktueller oder beendeter Konflikte. Sie beschützen Nachschubkonvois genauso wie hochrangige Vertreter offizieller Abordnungen, verhören Gefangene und sind im Rahmen militärischer Operationen als Berater und Unterstützer regulärer militärischer Kräfte tätig. Der adäquate Umgang mit diesem Phänomen stellt sowohl für politische Entscheidungsträger als auch militärische Befehlshaber auf operativer, rechtlicher und moralischer Ebene eine Herausforderung dar. Private Militärfirmen, die im Auftrag und Namen eines Staates operieren, genießen teilweise selbst im Falle gravierender Menschenrechtsverletzungen Immunität vor der Strafverfolgung im Einsatzland. Sie betreffende Regularien existieren zwar in begrenztem Umfang, tragen der Massivität und Intensität ihres Auftretens jedoch nur eingeschränkt Rechnung. Diese Arbeit untersucht die Problematiken, die mit dem zunehmenden Einsatz jener Firmen verbunden sind und nimmt auf diese Bezug, um Möglichkeiten für eine zukünftig besser angepasste Regulation aufzuzeigen. Eine solche hat der Komplexität des Industriezweiges und den mannigfaltigen Interessen, denen ihr Einsatz dient, gerecht zu werden. Um den Wirkungsgrad der bestehenden Überwachungssysteme bezüglich der Faktoren Transparenz und Verantwortungszuweisung zu steigern, müssen die bestehenden einzelstaatlichen und internationalen Initiativen auf Basis der bisher gemachten Erfahrungen inhaltlich ergänzt und zu einem mehrschichtigen Regulierungsansatz erweitert werden. Eine Verbesserung der momentanen Rechtslage hängt dabei maßgeblich vom politischen Willen vor allem der im PMF-Sektor einflussreichen westlichen Staaten ab, diese Optionen zukünftig umzusetzen und die Vereinheitlichung auf regionaler Ebene voranzutreiben.

1;Kurzfassung;4 2;Inhaltsverzeichnis;5 3;Abkürzungsverzeichnis;7 4;1 Einführung;15 4.1;1.1 Problemfeld;16 4.2;1.2 Zielsetzung, Aufbau und Quellenlage der Arbeit;18 5;2 (Rechts-)historische Entwicklung der Gewaltprivatisierung;23 5.1;2.1 Von der Antike zum Haager Abkommen 1907;24 5.1.1;2.1.1 Ursprung des Staatenkriegs Anfang militärischer Privatisierung;24 5.1.2;2.1.2 Wandel im Angesicht der Verstaatlichung von Gewalt;27 5.2;2.2 African Nightmares: Söldner in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts;34 5.2.1;2.2.1 Ausgangssituation und erste Entwicklungen nach Ende des II. Weltkrieges;34 5.2.2;2.2.2 Die Internationalen Konventionen zum Söldnerwesen;38 5.3;2.3 Zwischenfazit der rechtshistorischen Entwicklung;47 6;3 Das Ende des Kalten Kriegs Anfang einer neuen Ära;49 6.1;3.1 Ursachen für die Privatisierung der Gewalt;51 6.1.1;3.1.1 Destabilisierungsfaktor New Wars;51 6.1.2;3.1.2 Reformationsfaktor Transformation der Streitkräfte169;56 6.2;3.2 Akteure, Aktivitäten und Einsatzgebiete der Gegenwart;61 6.2.1;3.2.1 Einsatzprofile im Auftrag der strong states;62 6.2.2;3.2.2 Einsatzprofile im Umfeld schwacher Staaten228;67 6.2.3;3.2.3 Organisationsstrukturen und Personalmanagement;72 6.3;3.3 Zwischen Söldnerverband und privater Militärfirma Versuch einerTypologisierung des privatisierten Gewaltmarktes;76 7;4 Privatakteure in Gegenwart und Zukunft Risiko oder Chance?;83 7.1;4.1 Komplexe Wechselwirkungen als Folge des modernen Gewaltmarktes;84 7.1.1;4.1.1 Vertragsrechtliche Problematik;85 7.1.2;4.1.2 Outsourcing als Strategie ökonomisch-politischer Kostenvermeidung;89 7.1.3;4.1.3 Herausforderung für Transparenz und Verantwortungszuweisung;95 7.1.4;4.1.4 VN und NGOs: Privatisierung im Peacekeeping-Umfeld;100 7.2;4.2 Soldat ohne Armee oder bewaffneter Zivilist Rechtliche Fragestellungen374;104 7.2.1;4.2.1 Das Problem der PMF-Kategorisierung: Kombattant vs. Zivilist;106 7.2.2;4.2.2 Folgen für die Rechtsposition der PMF-Mitarbeiter in bewaffneten Konflikten;117 7.2.3;4.2.3 Verantwo
rtlichkeiten und Rechtsrealisierung;124 7.3;4.3 Zwischenfazit der Problemfeldanalyse;134 8;5 Regulierung als Option kontrollierter Privatisierung;137 8.1;5.1 Nationale Regulierungsansätze der Gegenwart;138 8.1.1;5.1.1 Südafrika;138 8.1.2;5.1.2 USA;141 8.1.3;5.1.3 Großbritannien;144 8.1.4;5.1.4 Deutschland;148 8.2;5.2 Mittel zur Systemoptimierung: Der Mehrschichtansatz;151 8.2.1;5.2.1 Optionen zur Verbesserung der nationalen Regularien;151 8.2.2;5.2.2 und weitere Möglichkeiten anderer Ebenen;154 9;6 Lessons Learned: Zusammenfassung und Schlusswort;160 10;Literaturverzeichnis;163 11;Anlagen;215