Kommunale Strategien gegen Massenarbeitslosigkeit

Seit Mitte der 70er Jahre ist die Massenarbeitslosigkeit in die westlichen Industriegesellschaften zurückgekehrt. Langjährige konjunkturelle Auf­ wärtsbewegungen, wenn auch auf relativ niedrigem Niveau, haben hieran ebensowenig geändert wie emsige Bemühungen von Regierungsseite, die Ergebnisse der Arbeitslosenstatistik zu retuschieren. Nach offiziellen Angaben sind Anfang der 90er Jahre in den Staaten der Europäischen Gemeinschaft rund 9 % der Lohnabhängigen, insgesamt mehr als 14 Millionen Menschen, als arbeitslos zu registrieren. Allein für die Bundesrepublik Deutschland ist bei einer Arbeitslosenquote von 7 - 8 % weiterhin von etwa 2 Millionen Arbeitslosen auszugehen. Ein rück­ haltloser ökonomischer Ausverkauf der DDR würde im Rahmen einer gesamtdeutschen Entwicklung noch zu sehr viel höheren Arbeitslosenzif­ fern führen. Realistische Annahmen, die die »stille Reserve« miteinbezie­ hen, hätten, auf das Gebiet der Bundesrepublik bezogen, bereits heute Aufschläge zu den veröffentlichten Zahlen von mindestens 30 -40 % zu kalkulieren. Arbeitslosigkeit als Massenphänomen, das sich während der langen Phase der Nachkriegsprosperität bereits auf die Länder der kapitalisti­ schen Peripherie zurückzuziehen schien, taucht damit auch als strukturel­ les Problem der entwickelten Metropolen wieder auf. Betroffen davon sind Gesellschaften, in denen ldhnabhängige Erwerbsarbeit für den weitaus überwiegenden Teil der Bevölkerung die entscheidende Grund­ lage für Einkommen und soziale Integration darstellt. Selbst in den hoch­ industrialisierten Staaten konnten soziale Sicherungsleistungen diesen doppelten Effekt bislang nicht kompensieren. Im Gegenteil: Steuerstaat­ lich bzw. beitragsfmanzierte Systeme der sozialen Sicherung drohen viel­ mehr gerade in Krisenzeiten zu versagen und ihre Leistungsniveaus ein­ schneidend zu reduzieren.

I. Zentralstaatliche Modernisierung oder Dezentrale Innovation. - I. A. Veränderte Akkumulationsbedingungen und neokonservative Regulation. - I. B. Ein alternativer gesellschaftlicher Entwicklungstyp. - II. Chancen Lokaler Gegenmacht. - II. A. Lokale Politik als abhängiger und offener Prozeß. - II. B. Exkurs: Lokale Gegenmachtpolitik in der aktuellen Restrukturierungskrise. Das Beispiel der radikalen Stadtregionen Großbritanniens. - III. Zwischen Neuen Handlungsanforderungen und Alten Rezepturen: Zur Praxis Kommunalen Krisenmanagements. - 1. Kommunale Haushaltspolitik: Staatsstrukturelle Belastungen und örtliche Konsolidierungsstrategien. - 2. Alte und neue Wege kapitalorientierter lokaler Wirtschaftsförderung. - 3. Die Wiederentdeckung der Arbeitsbeschaffung als kommunales Aufgabengebiet. - IV. Die Auseinandersetzung um Eine Beschäftigungssichernde Lokale Strategie. - 1. Ein neues Paradigma in der lokalen Diskussion: Das Konzept gewerkschaftlicher Entwicklungszentren als Anstoß für eine integrierte kommunale Politik. - 2. Das Zentrum Arbeit, Technik, Umwelt in Mittelfranken. - 3. Das Entwicklungs-Centrum Osnabrück. - 4. Das Entwicklungszentrum Dortmund. - 5. Konzeptioneller Anspruch und kommunalpolitische Realität Erfahrungen aus der ersten Phase lokaler Auseinandersetzungen. - 6. Programm und Perspektiven einer dezentralen Innovations- und Beschäftigungsstrategie. - Literatur.