Exemplarisch am EU-Sanktionsregime gegenüber Russland werden die Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen auf institutionelle Handelsschiedsverfahren untersucht, namentlich die Schiedsvereinbarung, die Einleitung des Verfahrens, die Tätigkeit von Schiedsinstitution und Schiedsgericht sowie den Erlass des Schiedsspruchs. Dabei zeigt sich, dass insbesondere Finanzsanktionen grundsätzlich erhebliche Einschränkungen mit sich bringen, die Folgen aber durch Ausnahme- und Genehmigungstatbestände abgemildert werden.
»Sanctions and Arbitration. Effects of Economic Sanctions on Commercial Arbitration Proceedings«: Using the EU sanctions regime against Russia as an example, the dissertation examines the effects of economic sanctions on institutional commercial arbitration, namely on the arbitration agreement, the initiation of proceedings, the arbitral institution and tribunal, as well as the issuance of the arbitral award. While in particular financial sanctions generally entail significant restrictions, the effects of economic sanctions are mitigated by exemption and authorization provisions. Den zunehmenden Erlass von Wirtschaftssanktionen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik nimmt die Autorin zum Anlass, deren Auswirkungen auf die Durchführung institutioneller Handelsschiedsverfahren zu untersuchen. Exemplarisch am EU-Sanktionsregime gegenüber Russland behandelt die Arbeit die Auswirkungen auf die Schiedsvereinbarung, die Einleitung und Führung des Verfahrens, die Tätigkeit von Schiedsinstitution und Schiedsgericht sowie den Erlass des Schiedsspruchs. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Folgen der untersuchten Wirtschaftssanktionen für die Durchführung eines sanktionsbetroffenen Schiedsverfahrens grundsätzlich als durchaus erheblich einzustufen sind. Dies gilt in erster Linie für Finanzsanktionen, welche die Zahlungsabwicklung im Rahmen eines Schiedsverfahrens Einschränkungen unterwerfen. Insgesamt ist jedoch das Bemühen des europäischen Gesetzgebers erkennbar, die Durchführung eines Schiedsverfahrens durch verschiedene Ausnahme- und Genehmigungstatbestände zu ermöglichen. Dissertationsschrift
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitung
Untersuchungsgegenstand Gang der Untersuchung
§ 2 Begriffsverständnis und Erlassverfahren
Einführung Begriffsverständnis Erlassverfahren
§ 3 Sanktionsregime am Beispiel Russlands anlässlich des Ukrainekonflikts
Einführung Historischer Kontext Wirtschaftssanktionen der EU Gesetzgebung Russlands in Reaktion auf ausländische Sanktionsmaßnahmen Reaktion der Schiedsinstitutionen auf Erlass von Wirtschaftssanktionen
§ 4 Institutionelle Handelsschiedsverfahren Ablauf und anwendbares Recht
Einführung Schiedsvereinbarung Einleitung des Schiedsverfahrens Schiedsgericht Verfahrensleitung Schiedsspruch Kosten eines Schiedsverfahrens Anwendbares Recht
§ 5 Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen auf die Durchführung von Handelsschiedsverfahren
Einführung Schiedsvereinbarung Einleitung und Führung eines Schiedsverfahrens Schiedsinstitution Schiedsgericht Schiedsspruch
§ 6 Zusammenfassung in Thesenform
