Unionskartellrechtswidrige Gesellschaftsverträge

Julian Dompke untersucht den Umgang mit der kartellrechtlichen Nichtigkeit im Kontext von Gesellschaftsverträgen. Dabei nimmt er einen unionsrechtlichen Blickwinkel ein, der in der bisherigen Auseinandersetzung mit der Fragestellung häufig vernachlässigt wurde.

Kartellverbotswidrige Vereinbarungen - auch Gesellschaftsverträge - sind nichtig. Für das deutsche Recht scheint insoweit klar, dass die kartellrechtliche Nichtigkeit bei Kapitalgesellschaften teilweise durch gesellschaftsrechtliche Vorgaben überlagert wird. Für das Personengesellschaftsrecht wird demgegenüber leidenschaftlich um den richtigen Umgang mit der kartellrechtlichen Nichtigkeitsfolge gestritten. Ein Konsens ist hier nicht in Sicht. Weitgehend unbeachtet blieb demgegenüber lange die parallele Fragestellung im Unionsrecht, die häufig allenfalls als Annex der nationalen Diskussion wahrgenommen wurde. Julian Dompke stellt diese unionsrechtliche Betrachtung in den Vordergrund seiner Überlegungen und zeigt, dass hieraus nicht bloß eine Akzentverschiebung der für das nationale Recht geführten Diskussionen im Kapital- und im Personengesellschaftsrecht resultiert.

Kapitel 1 Einleitung
A. Einleitung
B. Identifikation eines potenziellen Zielkonflikts
C. Exemplarischer Anwendungsfall: Gemeinschaftsunternehmen

Kapitel 2 Unionskartellrechtlicher Rechtsrahmen
A. Rechtsfolgenbestimmung bei unionsrechtlichem Kartellverbotsverstoß
B. Rechtsfolgenbestimmung bei unionskartellverbotswidrigen Gesellschaftsverträgen

Kapitel 3 Kartellverbotswidrige Gesellschaften
A. Kartellverbotswidrige Kapitalgesellschaften
B. Kartellverbotswidrige Personengesellschaften

Kapitel 4 Ergebnis und Thesen
A. Ergebnis
B. Zusammenfassende Thesen