EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

»Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell. «

Das Tabellenbuch stellt durch seine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ (inkl. Einheitspatent), EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPC)) und des PCT ein unverzichtbares Nachschlagewerk dar. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen schnellen und zielsicheren Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien sowie anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung in Form von aufeinander aufbauenden und verknüpften Rechtsketten. In einem Sonderkapitel zum US-Patentrecht werden die Verfahren und insbesondere die Besonderheiten und Begrifflichkeiten beim USPTO erklärt.

Inhalte zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerde-, Verletzungsverfahren) erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zuzugreifen. Ferner werden Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, Arbeitnehmererfinderrecht und zur EQE/EEP gegeben. QR-Codes geben einen schnellen Zugriff auf relevante Normen und Websites.

Highlights:

• NEU: Komplette Neustrukturierung des Kapitels zum Einheitspatent und UPC; insbesondere Aufnahme des Ablaufs eines Verletzungsverfahrens
• Neueste Gesetzesänderungen und Rechtsprechung (Rechtsstand September 2026)
• Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ
• Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis)
• Übersicht zum internationalen Arbeitnehmererfinderrecht
• Übersichten: USPTO, ARIPO, OAPI

Autoren:
Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dipl. -Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Torben Stingl (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt); Dipl. -Ing. Benjamin Teufel