Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhältnissen am Beispiel der Energielieferverträge mit Endverbrauchern

Vorwort

Abkü rzungsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Die Rolle der Preisanpassung und die Kontrolle von Preisanpassungsklauseln

im Rahmen von Dauerschuldverhä ltnissen

I. Die Preisanpassung im Rahmen von Dauerschuldverhä ltnissen

II. Die Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln

C. Langfristige Energielieferverträ ge mit Endverbrauchern

I. Der Energieliefervertrag

II. Preisbildung und Preisanpassung in Energielieferverträ gen mit

Endverbrauchern

III. Die richterliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln im Rahmen

von Energielieferverträ gen mit Endverbrauchern

D. Die Rechtsfolgen der Unwirksamkeit im Zusammenhang mit gescheiterten

Preisanpassungsklauseln langfristiger Dauerschuldverhä ltnisse

I. Einleitung

II. Die Unwirksamkeit rechtswidriger Preisanpassungsklauseln und ihr

Umfang

III. Die Lü ckenfü llung durch Rü ckgriff auf dispositives Recht bzw. auf

ergä nzende Vertragsauslegung

IV. Die Teilnichtigkeit des Vertrags

V. Erstattungsansprü che infolge der Unwirksamkeit von

Preisanpassungsklauseln

E. Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei langfristigen

Energielieferverträ gen mit Endverbrauchern

I. Rundgang durch die hö chstrichterliche Rechtsprechung

II. Darstellung der Rechtsprechungspraxis

III. Kritische Analyse der Rechtsprechungspraxis

IV. Der Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB

F. Ergebnisse

I. Zu den Besonderheiten des Untersuchungsgegenstands

II. Zu den Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei

langfristigen Vertragsverhä ltnissen

III. Zur Anwendung des § 313 BGB

ii

IV. Ausblick

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis