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Die Maßnahmen der XIV EU-Mitgliedstaaten gegen Österreich

Möglichkeiten und Grenzen einer "streitbaren Demokratie" auf europäischer Ebene. Auflage 2002. HC runder…
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In einer Fallstudie behandelt der Autor den Ablauf und die Strukturen der Massnahmen gegen Österreich, die die Europäische Union und die europäische Öffentlichkeit von Januar bis September 2000 beschäftigten. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen … weiterlesen
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Produktdetails

Titel: Die Maßnahmen der XIV EU-Mitgliedstaaten gegen Österreich
Autor/en: Frank Schorkopf

ISBN: 3540430075
EAN: 9783540430070
Möglichkeiten und Grenzen einer "streitbaren Demokratie" auf europäischer Ebene.
Auflage 2002.
HC runder Rücken kaschiert.
Springer Berlin Heidelberg

1. Januar 2002 - gebunden - 236 Seiten

Beschreibung

In einer Fallstudie behandelt der Autor den Ablauf und die Strukturen der Massnahmen gegen Österreich, die die Europäische Union und die europäische Öffentlichkeit von Januar bis September 2000 beschäftigten. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen die einschlägigen Rechtsfragen aus staats-, europa- und völkerrechtlicher Perspektive sowie die Folgen der Massnahmen. Zu letzteren gehört insbesondere die Reform der Art. 7 und 46 EU-Vertrag durch den Vertrag von Nizza. Als Konsequenz daraus leitet der Autor den Vorschlag ab, den Sanktionsmechanismus zur Sicherung der Homogenität in der Europäischen Union in einem erweiterten Sinn als das Teilelement einer "streitbaren Demokratie" auf europäischer Ebene zu verstehen. Dieses Verständnis umfasst auch die Schaffung von Regelungen zum Verbot "intoleranter" politischer Parteien. Das Werk enthält neben einem mit Fundstellen belegten Sachbericht eine Chronologie der Ereignisse und in einem Anhang alle massgeblichen Dokumente des Falles im Volltext.

Inhaltsverzeichnis

Der politische Handlungsrahmen für die EU-Mitgliedstaaten.- Sachbericht.- Rechtsfragen des Handelns der Mitgliedstaaten und der EU-Organe in Bezug auf Österreich.- Die Reform des Art. 7 EUV durch den Vertrag von Nizza.- Die EU und ihre Mitgliedstaaten als "streitbare Demokratie".- Chronologie.- Anhang.

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