Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster zum Teil in mehrsprachlicher Fassung erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.

Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

Patentübertragungsvertrag Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch) Lizenzvertrag Nachtragsvereinbarung Supplement Nachbau-Lizenz-Standardvertrag EU-Lizenzvertrag (englisch) Unterlizenzvertrag Lizenz-Marketing-Vertrag Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz) Joint-Venture-Vertrag Forschungs- und Entwicklungsvertrag Kreuzlizenz-Abkommen Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch) Vertragskündigungsschreiben Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung Non Disclosure Agreement