Kanzlerdemokratie

Jannis Lennartz beschreibt die verfassungsrechtliche Grundlage, auf der der Bundeskanzler gemeinsam mit einigen Abgeordneten, Ministern und dem Bundespräsidenten die Republik regiert.

Der Bundeskanzler regiert gemeinsam mit einigen Abgeordneten, Ministern und dem Bundespräsidenten die Republik. Dieses Regieren zielt auf das Bestimmen über die Ausübung eigener wie fremder Kompetenzen. Einerseits ist es inhaltlich weitestgehend ungebundenes Bestimmen über den Staat. Andererseits wird es politisch reguliert: Es setzt die Mitwirkung Vieler voraus und ist auf Vertrauen angewiesen. Jannis Lennartz stellt das verfassungsrechtliche Fundament anhand des Verhältnisses der Regierenden dar, welches maßgeblich durch die Richtlinienbestimmung gemäß Art. 65 S. 1 GG geordnet wird.

Einleitung: Das Regieren und seine Subjekte
A. Politiker im Verfassungsrecht
B. Der Bundeskanzler im Parlament
C. Der Bundeskanzler in der Regierung
D. Bundeskanzler und Bundespräsident