Rechteüberlassungen im Gewerbesteuerrecht (§ 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG).

Die Arbeit enthält die erste umfassende Darstellung des im Jahr 2008 eingeführten § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG. Neben der historischen Rechtfertigung mit dem »Objektsteuerprinzip« werden die vom Gesetzgeber angeführten Regelungszwecke untersucht. Das Kernstück der Arbeit besteht in der methodischen Aufarbeitung der einzelnen Merkmale des Hinzurechnungstatbestands. Hierauf aufbauend werden besonders praxisrelevante, höchstrichterlich jedoch noch nicht entschiedene Fallgruppen einer Lösung zugeführt.

Mit Fortschreiten der Globalisierung und der Digitalisierung erlangt die Nutzung fremder gewerblicher Schutzrechte sowie vergleichbarer Immaterialgüter zunehmend an Bedeutung. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen die hierfür geleisteten Aufwendungen der Hinzurechnung nach
8 Nr. 1 Buchst. f GewStG unterliegen und welche Zielrichtung die im Jahr 2008 neu eingeführte Vorschrift verfolgt. Hierzu werden u. a. das seit jeher zugrunde gelegte »Objektsteuerprinzip« sowie die verschiedenen vom Gesetzgeber angeführten Regelungszwecke beleuchtet. Sodann untersucht die Arbeit das Begriffsverständnis des
8 Nr. 1 Buchst. f GewStG im Wege der Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale. Im letzten Teil werden die gewonnenen Erkenntnisse auf verschiedene besonders relevante Fallgruppen aus der Besteuerungspraxis angewandt, die in Rechtsprechung und Literatur nach wie vor nicht abschließend geklärt sind (z. B. Softwareüberlassungen, Online-Werbung etc.).

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem »Promotionspreis 2023« der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln.

Einleitung

Teil 1: Einführung in den Tatbestand und Ermittlung eines Auslegungsmaßstabs
Aufbau und Funktionsweise der Norm Historische Entwicklung der Hinzurechnungen aus dem Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer Sinn und Zweck des § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG Zusammenspiel mit der Lizenzschranke des § 4j EStG

Teil 2: Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG
Überlassung von Rechten Zeitliche Befristung Aufwendungen Ausnahmetatbestände

Teil 3: Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf ausgewählte Fallgruppen
Überlassung von Standardsoftware Software as a Service (SaaS) Nutzung von Werbeflächen Influencer-Marketing

Resümee

Thesenartige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis