Eingriffsrecht der Polizei 02 (NRW)

Eingriffsrecht der Polizei ist Recht der Polizei zu Maßnahmen mit möglichen Grundrechtseingriffen; es ist entsprechend den Grundrechtsfunktionen von Abwehr, Schutz und Mitwirkung sowie Teilhabe nicht nur Eingriffsrecht, sondern auch Erhaltungsrecht und Ermöglichungsrecht.
Eingriffsrecht der Polizei ist eine besondere Disziplin mit höherer Vielschichtigkeit an Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen zu Rechten und Rechtsgütern aus mehreren Rechtsgebieten, die mehr als andere der umfassenderen (Rechts-)Ordnung und einem strukturierteren (Rechts-)System bedürfen. Dieses Werk befasst sich mit wesentlichen Begriffen, Formen, Inhalten des Eingriffsrechts der Polizei (NRW); beinhaltet also insbesondere:
polizeirelevante Grundlagen des Rechts und Rechtsgrundlagen;
polizeilich relevantes Grundgesetz-Recht (Verfassungsrecht, Staatsrecht, Grundrechte);
Polizei- und Ordnungsrecht der Polizei (NRW);
formelles Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht der Polizei;
und zwar für alle Rechtsanwender aus und für Theorie, Training, Praxis .

Alle Abschnitte sind aktuell und umfassend und mit mit vielen Originalquellen und Originaltexten versehen. Alle Teile (z.B. einzelne Maßnahmen) können selbständig und unabhängig voneinander oder quer und nebeneinander gelesen werden, insbesondere
als eine Art Begleiter, Checkliste, Kompendium für Studium, Training, Dienstpraxis;
als eine Art Lexikon bezüglich Begriffen, Fachsprache, Stichworten (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
als eine Art Nachschlagewerk bezüglich Formen, Inhalten, Quellen.

Das Werk gibt übersichtlich und jeweils an relevanten Stellen:
Begriffe und (Legal-)Definitionen;
Subsumtions-Formulierungen und sonstige Formulierungen (Argumente, Topoi und Vokabular des Eingriffsrechts);
Fallbeispiele und Quellen (Gesetzesquellen, Rechtsprechungsquellen, Schrifttumsquellen);
weitere Sachregister und Übersichten.

ABSCHNITT 1: ALLGEMEINE ZENTRALE GENERALBEFUGNISRECHTSNORM AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 8 ABS. 1 POLG NRW

ABSCHNITT 2: ALLGEMEINE ZENTRALE GENERALBEFUGNISRECHTSNORM AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 163 ABS. 1 S. 2 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)
ABSCHNITT 3: DATENERHEBUNGSGENERALBEFUGNISRECHTSNORM AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 9 ABS. 1 POLG NRW

ABSCHNITT 4: KURZFRISTIGE OBSERVATION, § 16A ABS. 3 POLG NRW

ABSCHNITT 5: KURZFRISTIGE OBSERVATION, § 163 ABS. 1 S. 2 (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 6: BILDAUFNAHMEN UND BILDAUFZEICHNUNGEN DURCH DEN EINSATZ OPTISCH-TECHNISCHER MITTEL IN FAHRZEUGEN DER POLIZEI BEI PERSONEN- ODER FAHRZEUGKONTROLLEN (DATENERHEBUNG ZUR EIGENSICHERUNG; POLIZEIFAHRZEUG-KAMERA-DE/DS), § 15B POLG NRW

ABSCHNITT 7: OFFENES ANFERTIGEN VON BILDAUFZEICHNUNGEN UND TONAUFZEICHNUNGEN MITTELS KÖRPERNAH GETRAGENER AUFNAHMEGERÄTE (BODYCAM), § 15C POLG NRW

ABSCHNITT 8: HERSTELLUNG VON BILDAUFNAHMEN UND VERWENDUNG SONSTIGER TECHNISCHER MITTEL AUßERHALB VON WOHNRAUM, § 100H STOPP (GGF. MIT §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 9: BEFRAGUNG (NACH IDENTITÄTS-ANGABEN) AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 9 ABS. 3 S. 1 I.V.M. § 9 ABS. 2 S. 1 POLG NRW

ABSCHNITT 10: IDENTITÄTSFESTSTELLUNGS-MAßNAHMEN, § 12 POLG NRW

ABSCHNITT 11: IDENTITÄTSFESTSTELLUNGS-MAßNAHMEN NACH § 163B ABS. 1 STPO ODER § 163B ABS. 2 STPO ODER § 111 STPO JEWEILS GGF. MIT § 163C STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 12: POLIZEILICHE ANHALTE- UND SICHTKONTROLLEN (STRATEGISCHE FAHNDUNG), § 12A POLG NRW

ABSCHNITT 13: PRÜFUNG VON BERECHTIGUNGSSCHEINEN, § 13 POLG NRW

ABSCHNITT 14: ERKENNUNGSDIENSTLICHE MAßNAHME ZUR IDENTITÄTSFESTSTELLUNG, § 14 (ABS. 1 NR. 1) POLG NRW

ABSCHNITT 15: BEFRAGUNG AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR (AUßER ZU ID-MERKMALEN DER BEFRAGTEN PERSON), § 9 POLG NRW

ABSCHNITT 16: VERNEHMUNG VON ZEUGEN ODER SACHVERSTÄNDIGEN ODER ANDEREN PERSONEN, § 163 ABS. 3-7 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 17: VERNEHMUNG VON BESCHULDIGTEM/BETROFFENEM, § 163A STPO / § 55 OWIG

ABSCHNITT 18: INFORMATORISCHE BEFRAGUNG BESONDERHEITEN: ERMITTLUNG EIGENER ART, § 163 ABS. 1 S. 2 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG) / BEFRAGUNG, § 9 ABS. 2, 6 POLG NRW

ABSCHNITT 19: DURCHSUCHUNG VON PERSONEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 39 POLG NRW (PERSONENDURCHSUCHUNG AUßER DURCHSUCHUNG ZUR IDF, VGL. § 12 ABS. 2 S. 4 POLG NRW)

ABSCHNITT 20: DURCHSUCHUNG VON SACHEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 40 POLG NRW (SACHENDURCHSUCHUNG AUßER DURCHSUCHUNG ZUR IDF, VGL. § 12 ABS. 2 S. 4 POLG NRW)

ABSCHNITT 21: BETRETEN UND DURCHSUCHUNG VON WOHNUNG AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, (§)§ 41(, 42) POLG NRW (OHNE IDFIII AUSNAHME, VGL. § 39 ABS. 1 HS. 1 POLG NRW, § 40 ABS. 1 HS. 1 POLG NRW UND § 41 ABS. 1 S. 1 HS. 1 POLG NRW)

ABSCHNITT 22: DURCHSUCHUNG BEIM BESCHULDIGTEN/VERDÄCHTIGEN AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 102 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 23: DURCHSUCHUNG BEI ANDERER PERSON AUF DEM RECHTSGEBIET DER STRAFRECHTSPFLEGE, § 103 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 24: SICHERSTELLUNG AUF DEM RECHTSGEBIET DER GEFAHRENABWEHR, § 43 POLG NRW

ABSCHNITT 25: SICHERSTELLUNG UND BESCHLAGNAHME ZWECKS BEWEISSICHERUNG, § 94 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 26: SICHERHEITSLEISTUNG, § 132 ABS. 1, 2 STPO (GGF. I.V.M. §§ 46, 53 ABS. 1 S. 2, ABS. 2 OWIG)

ABSCHNITT 27: PLATZVERWEISUNG, § 34 POLG NRW (UND ANDERE)

ABSCHNITT 28: AUFENTHALTSVORGABE UND KONTAKTVERBOT, § 34B POLG NRW

ABSCHNITT 29: INGEWAHRSAMNAHME, §§ 35-37, 38 POLG NRW

ABSCHNITT 30: VORLÄUFIGE FESTNAHME BEI BETREFFEN ODER VERFOLGUNG AUF FRISCHER TAT UND FLUCHTVERDACHT OHNE WEITEREN HAFT- ODER UNTERBRINGUNGSGRUND, § 127 ABS. 1 S. 1 ALT. 1 STPO (VGL. AUCH § 46 ABS. 3 S. 1 OWIG)

ABSCHNITT 31: VORLÄUFIGE FESTNAHME MIT HAFTGRUND AUS § 112 STPO, § 127 ABS. 2 I.V.M. § 112 STPO (VGL. AUCH § 46 ABS. 3 S. 1 OWIG)

ABSCHNITT 32: VORLÄUFIGE FESTNAHME MIT HAFTGRUND AUS § 112A STPO (WIEDERHOLUNGSGEFAHR), § 127 ABS. 2 I.V.M. § 112A STPO (VGL. AUCH § 46 ABS. 3 S. 1 OWIG)

ABSCHNITT 33: VORLÄUFIGE FESTNAHME MIT UNTERBRINGUNGSGRUND AUS § 126A STPO (ÖFFENTLICHE SICHERHEIT), § 127 ABS. 2 I.V.M. § 126A STPO (VGL. AUCH § 46 ABS. 3 S. 1 OWIG)

ABSCHNITT 34: VORLÄUFIGE FESTNAHME BEI BESCHLEUNIGTEM VERFAHREN, § 127B STPO (VGL. AUCH § 46 ABS. 3 S. 1 OWIG)

ABSCHNITT 35: VORLÄUFIGE FESTNAHME VON STÖRERN, § 164 STPO (VGL. AUCH § 46 ABS. 3 S. 1 OWIG)

SACHWORTREGISTER

QUELLENVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS