Das Parlament

Besprechung vom 22.05.2019

Das Album des Hohen Hauses ist so bunt wie das Volk, aber nicht dessen Abbild
Über die Repräsentation, aus Anlass des Buches "Das Parlament" von Simon Schwartz

Wenn wir das Grundgesetz feiern, dann lohnt sich ein Blick auf jene bemerkenswerte Ansammlung an Menschen in jener merkwürdigen Institution, dem Parlament. Vielen scheint klar zu sein, was die Volksvertretung zu bedeuten hat: Sie ist die Legislative. Aber ist das alles?

Die vom Deutschen Bundestag in Person seines früheren Präsidenten Norbert Lammert in Auftrag gegebene Graphic Novel "Das Parlament" von Simon Schwartz (Avant-Verlag, Berlin 2019. 104 S., geb., 22,- Euro) ist deswegen so anstrengend und aufregend und schön, weil die 45 Lebensläufe von Abgeordneten vor Augen führen, wie kompliziert die Geschichte des Parlaments ist und aus welchen lauteren, aber auch dunklen Quellen sie sich speist und mit ihr der ganze Gedanke der Demokratie. Gewürdigt werden nicht nur seit je Geehrte wie der Sozialdemokrat Otto Wels, sondern auch Menschen, die sich nicht glatt in die bundesrepublikanische Erinnerung fügen wie der ostdeutsche Philosoph Lothar Bisky, Bundesvorsitzender der PDS, der von seiner Partei 2005 vergeblich als Vizepräsident des Bundestags vorgeschlagen wurde.

Schwartz geht bis auf die Paulskirche von 1848/49 zurück und überspringt den Reichstag im Kaiserreich nicht - in seinem Bilderbogen trifft man etwa auf den Parlamentspräsidenten Heinrich von Gagern und den großen Gelehrten Rudolf Virchow. Die Geschichte des Parlaments begann in Deutschland wie in den meisten anderen kontinentaleuropäischen Ländern im neunzehnten Jahrhundert. Der Parlamentarismus ist Teil der Demokratiegeschichte, obwohl er keineswegs aus einer klaren Idee von Demokratie entsprungen ist, die sich irgendwie - aber wie genau? - um die Trias von Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit dreht. Das Parlament entwickelte sich in den allermeisten Fällen in Monarchien und war ein Effekt aus vielerlei Notwendigkeiten, Brüchen und Kontingenzen.

Das Abgeordnetenhaus bot nicht zuletzt eine Antwort auf Probleme des modernen Staatsgeschehens. Um 1800 wurde den klugen Köpfen klar, dass die Gesellschaften zu kompliziert geworden waren, um von einem Einzelnen regiert zu werden. Es erschien schlicht zweckmäßig (auch mit Blick auf das erfolgreiche Großbritannien), mehr Bürger in das Staatsgeschehen einzubinden. Das war kein Zugeständnis an ein dräuendes Volk, sondern kluges Kalkül von oben - die Wahlbeteiligung blieb fast überall lange gering. Demokratie ist in mancher Hinsicht ein Elitenprojekt. Wer Steuern zahlte, sollte sich einbringen. Da die Staaten weite Territorien umfassten, musste für Repräsentation gesorgt werden.

Zu den dunklen Quellen des Parlamentarismus gehört seine enge Verbindung mit Männlichkeit: Die freie Rede in der Öffentlichkeit, so die Historikerin Mary Beard, zeichnete schon in der Antike den Bürger aus, während die Frau allein als Schweigende, schamvoll die Augen Niederschlagende im republikanischen Gefühlshaushalt Akzeptanz fand. Männlich war es, das Ganze zu repräsentieren, weiblich, schmückendes Beiwerk zu bilden. Lange brauchte man Eigentum, um zu wählen und gewählt zu werden. Frauen waren in den aufblühenden Rechtsstaaten kaum als Eigentümerinnen denkbar - eher schon als Besitz des Mannes. Die Allianz von Männlichkeit und Parlamentarismus war so intim, dass manche feministische Theorie heute noch das ganze System für unbrauchbar hält.

Aber vermutlich ist das zu eindeutig gesehen. Zum proteischen Wesen des Parlamentarismus gehört die Integrationskraft. Frauen trugen wesentlich dazu bei, typisch "weibliche" Bereiche wie die Armenfürsorge als politisch zu markieren und zu einer Frage des Parlaments zu machen. Als die ersten Frauen 1919 in die deutsche Volksvertretung einzogen, waren sie nahezu ausschließlich Sozialpolitikerinnen, wie die große Liberale Marie Baum. Demokratie als Sozialstaat: ein sehr weibliches Projekt, das mit Hilfe des Parlaments umgesetzt werden konnte.

Gegner des Parlaments zielen meist auf eindeutige Verhältnisse. Oft sind es die Feinde der offenen Gesellschaft, die das repräsentative System als schieres Hindernis für die Umsetzung des Volkswillens verstehen. Und Skeptiker erklären, das Parlament sei unzweideutig zur Deliberation da, zur öffentlichen Rede und Gegenrede, und nicht dazu, Entscheidungen in Hinterzimmern zu treffen. Der historisch versierte Verfassungsrechtler Florian Meinel gibt hingegen zu bedenken, wie wenig diese Vorstellung dem parlamentarischen Leben entspricht: Das deutsche Parlament sei deshalb so stark, weil es mit seinen Ausschüssen Entscheidungen herbeiführe. Gern werden große Debatten als Sternstunden des Parlaments gefeiert, doch vieles spricht dafür, eher eine mühsame Sitzung des Haushaltsausschusses als solche zu begreifen.

Höchst fraglich bleibt: Was bedeutet Repräsentation? Soll das Parlament die Gesellschaft spiegeln? Aber wäre selbst eine Gruppenbildbiographie aller je gewählten Abgeordneten ein komplettes Abbild des deutschen Volkes der Reichstagsinschrift? Inwiefern werden die Armen repräsentiert, obwohl sie überproportional der Wahl fernbleiben? Und warum haben Parteien oft Länderquoten in ihren Fraktionen? Im Auftrag des Gleichstellungsparagraphen des Grundgesetzes dafür zu sorgen, dass Frauen angemessen repräsentiert werden, wäre jedenfalls eine typisch parlamentarisch-pragmatische Lösung. Es gibt keinen verfassungsrechtlichen Trumpf gegen das Projekt. Schwartz hat sich schon um Geschlechtergerechtigkeit bemüht.

Deutsche wissen, wie ein Parlament in den Abgrund fahren kann. Im Nationalsozialismus gab es neben allen andern Teufeleien die strahlende Idee der Herrlichkeit des einen Volkswillens. Als die Deutschen nach und nach das feine Geflecht der Demokratie zerstörten, den Rechtsstaat und Minderheitenschutz, als man die Abgeordnete Franziska Kessels in die Folterkeller schleppte, als die selbständige Verwaltung und alle Checks and Balances zerstört wurden, war dem Reichstag die Luft zum Leben genommen.

Das Grundgesetz hat viel aus der Geschichte gelernt. Es legt unser Parlament im wunderbaren Reichstagsgebäude nicht zu stark fest. Vieles spricht heute dafür, dass das Parlament der Ort ist, wo die neuen Herausforderungen ihren Platz haben: wo Extremisten gezähmt werden können und Abgeordnete in einer neuen Parteienlandschaft Lösungen finden. Im Halbkreis der Volksvertretung trafen sich Menschen wie Gertrud Bäumer und Eugen Bolz, Heiner Geißler und Petra Kelly und schlossen Kompromisse. Für jeden Einzelnen und jede Einzelne unter ihnen hat Schwartz eine eigene Bildsprache gefunden, unter Rückgriff auf die notwendig plakativen Muster der druckgrafischen Kommunikation. Das Parlament, Inbild von Vielfalt, zeugt von der Kontamination der demokratischen Quellen, es ist Ausdruck der Kompliziertheit des Lebens, der Narreteien und der Weisheit der Menschen.

HEDWIG RICHTER