Sehenden Auges

Besprechung vom 12.09.2023

Renaissance der Eindämmung

Kein Sprint - ein Marathon: Stefanie Babst empfiehlt dem Westen gegenüber Russland eine Strategie des "Roll Back Putinismus"

Als Russland die Ukraine überfällt, holt Stefanie Babst das "Lange Telegramm" von George Kennan hervor. Es war ebenfalls am Ende eines Februars, als der amerikanische Diplomat und intellektuelle Vater der Eindämmungsstrategie gegenüber der Sowjetunion seinen berühmt gewordenen Kabelbericht von Moskau nach Washington schickte. Die Bedeutung dieses "Langen Telegramms" aus dem Jahr 1946 sieht Babst nicht nur in einer "nüchtern-bestechenden Analyse" des sowjetischen Systems und seiner ideologisch abgeleiteten Absichten, sondern vor allem in Kennans Empfehlungen, die er daraus für die westliche Politik ableitete.

Die Sowjetunion, so zitiert Babst Kennan, lebe in der Vorstellung ihrer Einkreisung durch den Kapitalismus. In dieser Realität sei kein Platz für einen dauerhaften Frieden mit dem Westen. Stalin und seine engsten Parteigenossen seien der festen Meinung, dass die UdSSR alles unternehmen müsse, um ihre Position im internationalen System zu festigen. Dies bedeute im Umkehrschluss, dass die sowjetische Führung keine Gelegenheit auslassen werde, um den Einfluss der kapitalistischen Länder aktiv zurückzudrängen. Der Ursprung der neurotischen Weltsicht des Kremls sei ein althergebrachtes und instinktives Gefühl von Unsicherheit.

Hier schlägt Babst eine Brücke zur aktuellen Nachrichtenlage: Wenn man sich die öffentlichen Äußerungen Putins und anderer Mitglieder seiner Entourage vergegenwärtige, träfen die Einschätzungen Kennans ebenfalls auf die Gegenwart zu. Auch das heutige Russland fühle sich von demokratischen Staaten "eingekreist" und behaupte, sie bedrohten seine Sicherheit. Und genauso wie die Stalin-Führung sehe sich das Putin-Regime in einem ideologischen Konflikt mit Amerika und seinen Verbündeten in NATO und EU.

Gedanklich inspirierend findet Babst drei weitere Überlegungen Kennans: Erstens seine Erkenntnis, dass der Erfolg der sowjetischen Politik von dem Grad der Kohäsion, Entschlossenheit und politischen Kraft abhänge, welche die westliche Welt aufbringen könne. Dies sei der Faktor, der in der eigenen - der westlichen - Macht liege.

Zweitens prognostizierte Kennan nach dem Urteil von Babst zutreffend: "Viel hängt von der Gesundheit und Vitalität unserer eigenen Gesellschaft ab." Er habe seine Regierung in Washington dazu aufgefordert, "mutige und einschneidende Maßnahmen zu treffen, um die internen Probleme unserer eigenen Gesellschaft zu lösen, das Selbstvertrauen, die Disziplin, die Moral und den Gemeinschaftsgeist unseres eigenen Volkes zu verbessern. Dies wäre ein diplomatischer Sieg über Moskau, der mehr wert ist als tausend diplomatische Depeschen und Kommuniqués."

Und drittens habe Kennan Amerika und seine Verbündeten ermuntert, dass "die westliche Welt ein viel positiveres und konstruktiveres Bild von der Welt formulieren sollte, wie wir uns sie idealiter wünschen".

Auch heute erkennt Babst in der politischen Geschlossenheit der westlichen Verbündeten den wohl wichtigsten Faktor im Umgang mit einem aggressiven und autoritären Russland; und auch heute sei die gesellschaftliche und wirtschaftliche Resilienz entscheidend, wenn sich die demokratische Welt erfolgreich gegen Moskaus militärische und hybride Angriffe zur Wehr setzen wolle.

Dabei zeigt sich Babst bewusst: Wer sich Gedanken über eine westliche Eindämmungsstrategie gegenüber autoritären und gewaltbereiten Regimen mache, könne Kennans "Long Telegram" natürlich nicht eins zu eins auf die Gegenwart übertragen. Aber grundsätzlich hält Babst viele seiner Beobachtungen und Einschätzungen auch heute noch für hilf-reich. Eindämmung sei weder ein einmaliger militärischer Abwehrakt gegen einen Aggressor noch ein Konglomerat von "Zeitenwende"-Reden und Sofortmaßnahmen, sondern ein zielgerichteter und langfristig angelegter politischer Prozess, dem eine klare Strategie zugrunde liege.

Bei Babst wirkt dieser Rückblick in die Vergangenheit des alten Kalten Krieges, verbunden mit einem Ausblick in die Gegenwart und Zukunft des neuen Kalten Krieges, deutlich glaubwürdiger als bei so manchem heute von Russlands Aggression Geläuterten: Sie war nicht nur mehr als zwei Jahrzehnte bei der NATO in Brüssel tätig, wo sie als Stellvertretende Beigeordnete Generalsekretärin für Public Diplomacy zur ranghöchsten deutschen Frau im Internationalen Stab aufstieg. Sie hat sich darüber hinaus vor ihrer NATO-Karriere intensiv mit dem östlichen Europa beschäftigt: als Dozentin für Osteuropawissenschaft an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, als Gastdozentin in den USA, der Russischen Föderation, der Ukraine und der Tschechischen Republik sowie als Mitglied einer Wahlbeobachtungskommission der OSZE in Russland.

Daher sollte man genau lesen und ver-innerlichen, was Babst dem Westen in ihrem Buch "Sehenden Auges" ins Stammbuch schreibt: eine Strategie des "Roll Back Putinismus". Denn sie ist sich sicher in ihrem "Mut zum strategischen Kurswechsel", so der Untertitel ihres Plädoyers: Man werde so lange weiter mit einem verbrecherischen, kleptokratischen und rückwärtsgewandten Regime in Moskau konfrontiert sein, bis dieses System erodiere, zerfalle oder wenigstens beginne, seine autoritären, bedrohlichen Wesensmerkmale nachhaltig zu verändern. Erst Russlands glaubwürdiger Verzicht auf weitere militärische Gewaltanwendung gegenüber der Ukraine und anderen Nachbarn, sein Rückzug aus den besetzten ukrainischen Gebieten und die uneingeschränkte Bereitschaft zur Übernahme politischer, rechtlicher und finanzieller Verantwortung für den Krieg und seine Folgen könnten die Rahmenbedingungen schaffen, unter denen sich der Westen auf ernsthafte diplomatische Gespräche mit der russischen Regierung einlassen sollte.

Babst stellt klar heraus, dass das heutige Russland folglich nur systematisch in seinem Aktionsradius und seinen militärischen und hybriden Fähigkeiten begrenzt werden kann. Solange der Putinismus das Land politisch dominiere, werde Europas Sicherheit bedroht bleiben: "Daran sollte niemand Zweifel haben." Angesichts der ungeheuerlichen Dimension der Kriegsverbrechen und Verstöße gegen internationale Regeln und Normen, für die Präsident Putin und seine Entourage die Verantwortung trügen, sei eine Rückkehr zu einem irgendwie gearteten politischen Arrangement mit Moskau weder moralisch akzeptabel noch strategisch sinnvoll. Für Europas Sicherheit, seine politische und wirtschaftliche Zukunft und gesellschaftliche Stabilität seien Putin und das von ihm geschaffene System "toxisch".

Nach dem realistischen Fazit von Babst kann nur ein friedliches, kooperatives und berechenbares Russland im strategischen Interesse des Westens sein - also ein "Post-Putinismus-Russland". Aber Babst gibt sich nicht naiv: Dieses Russland nach Putin werde mit großer Wahrscheinlichkeit für eine gewisse Periode mit gravierenden internen Turbulenzen kämpfen. Die Risiken und Unsicherheiten, die eine solche "Post-Putin-Periode" mit sich bringen werde, sollten den Westen jedoch nicht an seiner Zielsetzung zweifeln lassen: der vehementen Verteidigung einer regelbasierten Ordnung. THOMAS SPECKMANN

Stefanie Babst: Sehenden Auges. Mut zum strategischen Kurswechsel.

Deutscher Taschenbuch Verlag, München 2023. 288 S.