Probleme der EG-Binnenmarktverwirklichung im Internet

Seit 1997 arbeiten die Europäischen Institutionen an der Verwirklichung des Binnenmarkts im Internet. Ausgehend von der Mitteilung der Kommission "Eine europäische Initiative für den elektronischen Geschäftsverkehr" zeichnet die Arbeit diese Entwicklung nach und fragt, wie praxistauglich die geschaffenen Regelungen, etwa die E-Commerce-Richtlinie, für die Verwirklichung insbesondere der Warenverkehrsfreiheit im Internet sind. Das juristische Gesamtkonzept zur Binnenmarktverwirklichung im Internet hat aus der Sicht des Jahres 2009 durchaus in der Praxis Bestand; es existieren jedoch noch einige Felder - wie etwa im Urheber- und im Steuerrecht -, auf denen verbraucherfreundlichere und vor allem besser aufeinander abgestimmte Regelungen möglich wären. Schließlich wurde ein Problem bislang nicht angegangen: Die unterschiedliche Behandlung wesentlich gleicher Sachverhalte innerhalb und außerhalb des Internet. Hierzu schlägt die Arbeit Lösungen vor.