Allgemeines Unternehmensrecht

Die umfassend überarbeitete Neuauflage dieses etablierten Skriptums stellt eine auf dem neuesten Stand befindliche, fundierte Basis zum Allgemeinen Unternehmensrecht zur Verfügung und folgt dabei einem neuen, noch stärker an der Praxis orientierten Aufbau. In bewährter Weise sind sämtliche Novellen zum UGB sowie aktuelle Judikatur berücksichtigt. Weiters werden die wichtigsten Bestimmungen aus dem Ersten Buch des UGB (Unternehmerbegriff, Firma, Unternehmensübertragung, Prokura, Handlungsvollmacht usw) ausführlich dargestellt.

Weitere Schwerpunkte sind das Firmenbuch sowie das Recht des Handelsvertreters und des Maklers. Das Skriptum eignet sich somit nicht nur als idealer Lernbehelf für Studierende und Berufsanwärter:innen, sondern ermöglicht auch in der Praxis einen perfekten Einstieg ins Unternehmensrecht.

Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt: ALLGEMEINE GRUNDLAGEN A. Historische Entwicklung des Unternehmensgesetzbuchs 1 B. Das UGB als Teil des Unternehmensrechts 2 C. Das Unternehmensrecht als Sonderprivatrecht 3 I. Allgemeine Bemerkungen 3 II. Die Besonderheiten des Sonderprivatrechts 4 III. Unternehmensrecht und öffentliches Recht 5 D. Rechtsquellen des Unternehmensrechts 5 I. Rechtsnormen ( Gesatztes Recht ) 5 II. Gewohnheitsrecht 5 III. Gewohnheiten und Gebräuche im Geschäftsverkehr 6 IV. Richterrecht 8 Zweiter Abschnitt: DER UNTERNEHMER UND SEIN UNTERNEHMEN A. Der Unternehmer als zentraler Begriff 9 I. Vorbemerkungen 9 II. Der Unternehmerbegriff im UGB im Überblick 9 B. Die einzelnen Unternehmertatbestände 10 I. Der Unternehmer kraft unternehmerischer Tätigkeit 10 1. Vorbemerkungen 10 2. Elemente des Unternehmensbegriffs 10 a) Selbständige Tätigkeit 10 b) Wirtschaftliche Tätigkeit 11 c) Keine Gewinnerzielungsabsicht 11 d) Dauernde Tätigkeit 11 e) Organisation 11 3. Unbeachtliche Elemente 12 4. Beginn/Ende der Unternehmereigenschaft nach § 1 12 II. Der Unternehmer kraft Rechtsform 12 1. Begriff 12 2. Erfasste Rechtsformen 12 3. Nicht erfasste Rechtsformen 13 III. Der Unternehmer kraft Eintragung 13 1. Begriff 13 2. Voraussetzungen 13 3. Rechtsfolgen 13 IV. Der Scheinunternehmer kraft eigenen Verhaltens 14 C. Sonderfälle 14 I. Freiberufler 14 II. Land- und Forstwirte 15 III. Juristische Personen des öffentlichen Rechts 15 D. Abgrenzungsprobleme und offene Fragen 16 I. Non-Profit-Organisationen 16 II. Mindestgröße des Unternehmens? 16 Dritter Abschnitt: DAS FIRMENBUCH A. Grundlagen 19 I. Begriff, Funktion und Rechtsgrundlagen 19 II. Führung 19 1. Sachliche Zuständigkeit 19 2. Örtliche Zuständigkeit 19 3. Einzelrichterkompetenz 19 4. ADV-Führung 20 B. Aufbau und Gliederung des Firmenbuchs 20 I. Hauptbuch 20 II. Urkundensammlung 20 III. Speicherung in Datenbank 20 C. Eintragungen in das Hauptbuch 21 I. Eintragungspflicht und einzutragende Rechtsträger 21 1. Eintragungspflicht 21 2. Einzutragende Rechtsträger 21 II. Allgemeine Eintragungen 22 III. Besondere Eintragungen 23 1. Eintragungen bei Einzelunternehmern und eingetragenen Personengesellschaften 23 2. Eintragungen bei der AG und GmbH 24 3. Eintragungen bei der Europäischen Gesellschaft und Europäischen Genossenschaft 24 4. Eintragungen bei Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften 24 5. Eintragungen bei VVaG 25 6. Eintragungen bei Sparkassen 25 7. Eintragung der Auflösung und Fortsetzung 25 IV. Eintragungspflichtige - eintragungsfähige Tatsachen 25 V. Das Eintragungsverfahren 25 1. Rechtsgrundlagen 25 2. Anmeldungsprinzip 25 3. Form der Anmeldung 26 4. Ort der Anmeldung 26 5. Prüfung und Entscheidung durch das Gericht 27 6. Zustellung des Beschlusses, Benachrichtigung 27 7. Eintragungsgebühren 27 VI. Wirkung von Eintragungen 27 1. Konstitutive Wirkung 27 2. Deklarative Wirkung 28 D. Veröffentlichung der Eintragung 28 I. Form der Veröffentlichung 28 II. Ausnahmen 29 E. Schutz des Vertrauens auf das Firmenbuch 29 I. Allgemeine Bemerkungen 29 II. Positive Publizität 29 III. Negative Publizität 30 IV. Gewährleistung der Richtigkeit von Eintragungen 30 V. Rechtsscheinhaftung für unrichtige Eintragungen 31 F. Öffentlichkeit des Firmenbuchs 31 I. Einsichtnahme 31 II. Art der Einsichtnahme 31 III. Ort der Einsichtnahme 32 IV. Kosten 32 V. Ausstellung von Bescheinigungen 33 G. Das Europäische Firmenbuch 33 Vierter Abschnitt: DIE FIRMA A. Begriff und Arten 34 I. Vorbemerkungen 34 II. Begriff und Bedeutung 34 III. Arten der Firma 35 IV. Weitere Unterscheidungen im Zusammenhang mit dem Begriff Firma 36 1. Ursprüngliche - abgeleitete Firma 36 2. Firmenkern - Firmenzusatz 36 3. Einfache - zusammengesetzte Firma 36 B. Die Bildung der ursprünglichen Firma 37 I. Zwingende Rechtsformzusätze 37 1. Zweck des Rechtsformzusatzes 37 2. Zusatz bei im UGB geregelten Rechtsträgern 37 3. Zusätze bei sonstigen Rechtsträgern 37 4. Zusatz bei einer Kapitalgesellschaft & Co 38 5. Positionierung des Rechtsformzusatzes 39 II. Der Firmenkern 39 1. Vorbemerkungen 39 2. Personenfirma 39 3. Sachfirma 40 4. Fantasiefirma 40 III. Grenzen der freien Firmenbildung 40 1. Vorbemerkungen 40 2. Kennzeichnungseignung 41 3. Unterscheidungskraft 41 4. Irreführungsverbot 41 5. Sonstige gesetzliche Schranken 43 C. Grundsätze des Firmenrechts 43 I. Grundsatz der Firmenwahrheit 43 II. Grundsatz der Firmenbeständigkeit (Firmenkontinuität) 43 III. Grundsatz der Firmeneinheit 45 IV. Grundsatz der Firmenausschließlichkeit (Firmenunterscheidbarkeit) 45 1. Zweck 45 2. Geltungsbereich 45 3. Schutzobjekt 45 4. Deutliche Unterscheidbarkeit 46 5. Namensgleichheit zweier Unternehmer 46 6. Firma der Zweigniederlassung 46 V. Grundsatz der Firmenöffentlichkeit 46 1. Eintragung ins Firmenbuch 46 2. Angaben auf Geschäftsbriefen 47 3. Namensführung und Bezeichnung der Betriebsstätten 47 4. Informationen nach dem ECG 47 5. Informationen nach dem MedienG47 D. Der Schutz der Firma 47 I. Öffentlichrechtlicher Firmenschutz 48 II. Privatrechtlicher Firmenschutz 48 1. Schutz nach UGB 49 2. Schutz nach bürgerlichem Recht 49 3. Schutz nach Wettbewerbsrecht 49 4. Schutz nach Markenrecht 50 E. Die Abgrenzung zu Unternehmenskennzeichen 50 I. Geschäfts- bzw Etablissementbezeichnungen 50 II. Firmenabkürzungen, Firmenkurzbezeichnungen und Firmenschlagworte 51 III. Marken 51 Fünfter Abschnitt: DER UNTERNEHMENSÜBERGANG A. Allgemeine Bemerkungen 52 I. Rechtsnatur des Unternehmens 52 II. Das Unternehmen als Gegenstand des Rechtsverkehrs 52 III. Der Regelungsinhalt und Anwendungsbereich der §§ 38 bis 40 54 B. Übergang der Rechtsverhältnisse beim Unternehmenserwerb unter Lebenden54 I. Voraussetzungen 54 II. Rechtsfolgen 55 III. Die Rechtsposition des Dritten 56 C. Sonderbestimmungen für den Übergang bestimmter Rechtsverhältnisse 58 I. Mietverträge 58 II. Arbeitsverträge 59 III. Markenrechte, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte 59 IV. Versicherungsverträge 60 D. Haftung beim rechtsgeschäftlichen Unternehmensübergang unter Lebenden 60 I. Haftung des Erwerbers 60 1. Haftung für Altschulden 60 2. Haftung für Schulden aus nicht übernommenen Rechtsverhältnissen 61 3. Abweichende Haftungsvereinbarungen 61 4. Grenzen für abweichende Vereinbarungen 62 a) Haftung nach § 1409 ABGB 62 b) Haftung nach § 6 AVRAG 62 c) Haftung nach § 14 BAO 62 d) Haftung nach § 67 Abs 4 ASVG 63 II. Haftung des Veräußerers 63 1. Forthaftung des Veräußerers 63 2. Zeitliche Begrenzung 63 E. Die Unternehmensübertragung von Todes wegen 63 I. Vorbemerkungen 63 II. Erbenhaftung nach dem UGB 64 1. Grundsatz 64 2. Beschränkungen der Erbenhaftung 64 III. Erbenhaftung nach bürgerlichem Recht 64 F. Der zeitlich befristete Unternehmensübergang (Unternehmensüberlassung) 65 I. Anwendbarkeit des UGB 65 II. Anwendbarkeit sonstiger Bestimmungen bei Unternehmensüberlassung 66 1. § 1409 ABGB 66 2. § 14 BAO 66 3. § 67 ASVG 66 4. §§ 3 ff AVRAG 66 5. § 12a MRG 66 G. Der Unternehmenserwerb im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Insolvenz 66 Sechster Abschnitt: STELLVERTRETER DES UNTERNEHMERS A. Allgemeine Bemerkungen 68 B. Die Prokura 68 I. Begriff 68 II. Erteilung der Prokura 69 1. Ausdrückliche Willenserklärung 69 2. Außenverhältnis - Innenverhältnis 69 3. Vollmachtgeber 69 4. Nicht zur Erteilung der Prokura berechtigt 70 5. Vollmachtnehmer 70 III. Umfang und Grenzen der Prokura 70 1. Gesetzliche Festlegung 71 2. Unbeschränkbarkeit 71 3. Grenzen der Prokura 71 4. Beschränkung durch Gesamtprokura, Filialprokura 72 IV. Gesamtprokura 72 1. Vorbemerkungen 72 2. Umfang der Gesamtprokura 72 3. Arten der (echten) Gesamtprokura 72 4. Gemischte (unechte) Gesamtvertretung 73 V. Filialprokura 73 VI. Zeichnung des Prokuristen 73 VII. Erlöschen der Prokura 74 1. Erlöschensgründe 74 2. Rechtsfolgen 75 VIII. Prokura und Firmenbuch 75 C. Die Handlungsvollmacht 75 I. Begriff 75 II. Erteilung der Handlungsvollmacht 75 III. Umfang und Grenzen der Handlungsvollmacht 76 1. Festlegung durch den Unternehmer 76 2. Gesetzliche Festlegung 76 3. Gesetzliche Grenzen der Handlungsvollmacht 77 4. Vertragliche Grenzen der Handlungsvollmacht 77 5. Umfang der Vertretungsmacht nach § 10 KSchG 78 IV. Besonderheiten der Vollmacht des Ladenangestellten 78 V. Zeichnung des Bevollmächtigten 79 VI. Erlöschen der Handlungsvollmacht 79 VII. Unterschiede zwischen Prokura und Handlungsvollmacht 80 Siebenter Abschnitt: ABSATZMITTLER DES UNTERNEHMERS A. Allgemeine Bemerkungen 81 B. Der Handelsvertreter (Handelsagent) 81 I. Begriff, Rechtsquellen und praktische Bedeutung 81 1. Begriff 81 2. Rechtsquellen 83 II. Abgrenzung zu anderen selbständigen Absatzmittlern 83 1. Handelsmakler 83 2. Zivilmakler 83 3. Kommissionär 83 4. Vertragshändler 83 5. Franchisenehmer 84 III. Der Handelsvertretervertrag 84 IV. Rechte des HV 84 1. Provisionsanspruch 84 a) Begriff 84 b) Verdienstlichkeits- und Kausalitätsprinzip 84 c) Direktgeschäfte 85 d) Entstehung des Anspruchs 85 e) Höhe der Provision 86 f) Entschädigung für Verhinderung am Verdienst 86 g) Entfall des Provisionsanspruchs 87 2. Anspruch auf Auslagenersatz 87 3. Recht auf Vorschussleistung 87 4. Gewinnbeteiligung 87 5. Recht auf Buchauszug, Auskunftserteilung und Büchereinsicht 87 6. Zurückbehaltungsrecht 88 V. Pflichten des HV 88 VI. Rechte des Unternehmers 89 VII. Pflichten des Unternehmers 89 VIII. Beendigung des Vertragsverhältnisses 89 1. Endigungsgründe 89 2. Rechtsfolgen bei Vertragsauflösung 91 IX. Sonderbestimmungen für Versicherungsvertreter 92 C. Der Makler 93 I. Begriff und Rechtsquellen 93 1. Begriff 93 2. Rechtsquellen 93 II. Für alle Makler geltende allgemeine Vorschriften 93 1. Maklervertrag 93 2. Tätigkeit des Maklers 94 3. Pflichten des Maklers 94 4. Provisionsanspruch des Maklers 95 5. Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen 97 6. Beendigung des Vertragsverhältnisses 97 III. Besondere Bestimmungen für Handelsmakler 97 1. Begriff 97 2. Unterschiede zwischen dem Handels- und Zivilmakler 98 3. Sonderbestimmungen 90 4. Besondere Bestimmungen für Versicherungsmakler 99 IV. Sonderbestimmungen für bestimmte Zivilmakler 99 1. Immobilienmakler 99 2. Personalkreditvermittler 100 Stichwortverzeichnis 101 Abkürzungsverzeichnis 103 Anhang 106