Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

Formelle Erfordernisse einer Patentanmeldung. - Verfahren vor dem Patentamt. - Der Patentanspruch. - Die Patentbeschreibung. - Nachträgliche Abänderungen in den Patentunterlagen. - Zur Einheitsfrage. - Äquivalente Mittel. - Verschiedenes. - Patentgesetz.