Der digitale Nachlass

Es wird die Frage diskutiert, ob bei der Vererblichkeit von Accounts auch die aktive Weiternutzung umfasst ist. Anschließend werden die Konsequenzen einer solchen Vererblichkeit untersucht. Dabei werden unter anderem die AGB von großen Social Media Plattformen diesbezüglich geprüft; außerdem werden auch Vorsorgefragen behandelt.

Jeder Nutzer eines sozialen Netzwerkes wird eines Tages versterben, sein Account wird dabei zurückbleiben und grundsätzlich wird dabei der Accountvertrag auch an seine Erben übergehen. Der Erbe könnte sich dann die Frage stellen, ob er diesen Account nun auch aktiv selber nutzen kann, was vor allem bei Accounts mit vielen Followern und großer Reichweite attraktiv sein dürfte.

Dieses Buch untersucht, ob auch die aktive Weiternutzung vom Erbrecht umfasst ist und befasst sich anschließend mit der Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen der großen Social Media Plattformen. Außerdem werden Fragen der möglichen Vorsorge des Erblassers behandelt und es wird die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regulierung diskutiert.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Anlass der Untersuchung

B. Digitaler Nachlass

C. Gerichtliche Entscheidungen

I. Das Urteil vom 12. 07. 2018 - III ZR 183/17

II. Beschluss vom 27. 08. 2020 - III ZB 30/20

A. Accounts und Social Media

I. Begriffserklärung "Account"

II. Social Media und Soziale Netzwerke

B. Rechtliche Beurteilung von Accounts

I. Der Account als Sache

II. Accounts als Immaterialgüter(rechte)

III. Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und Anbieter

C. Übertragbarkeit von Accounts

A. Kriterien zur Vererblichkeit des Account-Vertrags

I. Übergang von Rechtspositionen im deutschen Erbrecht

II. Vererblichkeit von Dauerschuldverhältnissen

B. Zugang zum Account aufgrund erblicher Immaterialgüter(rechten)

I. Vererblichkeit von Immaterialgütern

II. Vererblichkeit von Urheberrechten

A. Allgemeines Persönlichkeitsrecht zu Lebzeiten

I. Inhalt

II. Persönlichkeitsrecht bei Accounts

B. Persönlichkeitsrecht nach dem Tod des Rechtsinhabers

I. Vererblichkeit des Accounts als vermögenswerter Bestandteil

II. Ideelle Bestandteile nach dem Tod des Rechtsträgers

III. Probleme bei der Wahrung des Persönlichkeitsrechts nach dem Tod

IV. Vererblichkeit des Accounts als Dauerschuldverhältnis und über das Persönlichkeitsrecht

A. Wettbewerbsrecht

B. Datenschutzrecht

I. Vererblichkeit trotz Datenschutzrecht

II. Einwilligung des Erben

A. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen

I. AGB-Kontrolle

II. Möglichkeiten der Betreiber zum Ausschluss der Vererblichkeit

B. Vorsorge des Erblassers

I. Hinterlegung der Zugangsdaten

II. Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers

III. Trans- und postmortale Vollmachten

IV. Vorsorge durch vertragliche Regelungen

C. Vorschläge für Lösungen seitens der Betreiber

I. Aufklärung über den digitalen Nachlass

II. Gestaltungsoptionen

A. Private gemeinschaftliche Nutzung

B. Account-Nutzung durch GbR

I. Gesetzlicher Normfall

II. Fortsetzungsklauseln

III. Empfehlungen zur Vorsorge für die Gesellschafter

A. Bisherige Ansätze zur Regulierung

I. Antrag zur Regelung des digitalen Nachlasses 2019

II. Aktueller Stand

B. Bedarf