Verfassungsrecht III

Grundlagen: Die Bezugsmaterien: Völkerrecht und Europarecht. - Bezugspunkte: Völkerrecht, Europarecht und nationales (deutsches) Recht. - Anknüpfungspunkte im Grundgesetz. - Die Einbeziehung der Bundesrepublik Deutschland in die Völkerrechtsgemeinschaft: Der Auftrag der Präambel und seine Realisierung. - Die Bundesrepublik Deutschland als Völkerrechtssubjekt. - Die Quellen des Völkerrechts als Bestandteil des in Deutschland geltenden Rechts. - Die Auswärtige Gewalt in Deutschland. - Die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied der Vereinten Nationen. - Die Bundesrepublik Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit. - Die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied des Europarats und Vertragspartei der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). - Verfassungsrechtliche Vorgaben für die völkerrechtliche Friedenssicherung. - Die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische Union: Verfassungsrechtliche Grundlagen: Art. 23GG. - Beteiligung der Verfassungsorgane Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat und der Länder an der Europäischen Integration. - Der Vollzug des Unionsrechts im engeren Sinne in Deutschland. - Der Vollzug des EG-Rechts in Deutschland. - Die Europäisierung des deutschen Rechts. - Pläne für eine "Europäische Verfassung". - Die Bezüge zum Völker- und Europarecht in der öffentlich-rechtlichen, insbesondere verfassungsrechtlichen Klausur: Abgrenzung von Pflicht- und Wahlfachstoff. - Beispiele aus dem Völkerrecht. - Beispiele aus dem Europarecht.