Sozialversicherungsrecht

A. Einführung Die Sozialversicherung bildet neben der Versorgung (Versorgung der Kriegs und Wehrdienstopfer sowie der Behinderten) und Sozialhilfe (früher Fürsorge) eine der drei großen Säulen der sozialen Sicherung. Sie unterscheidet sich von der Versorgung und Sozialhilfe dadurch, daß die Mittel im wesentlichen durch Beiträge, nicht durch Steueraufkommen finanziert werden (wenn auch Bundes zuschüsse vorkommen), von der Sozialhilfe ferner dadurch, daß die Leistungen nicht von der Bedürftigkeit des Empfängers abhängen. Die Bundesrepublik ist ein hochentwickelter Industriestaat mit einer verhält nismäßig starken Bevölkerungsdichte. Es besteht ein ausgebautes Soziallei stungssystem. Seine Leistungsfähigkeit hängt u. a. ab von der Höhe des Volks einkomrr. ens, der Erwerbsstruktur, der Altersgliederung der Gesamtbevölkerung und dem Verhältnis der Erwerbstätigen zu den Nichterwerbstätigen. So wirkt sich z. B. eine hohe Arbeitslosenquote wegen fehlender Beitragsleistung ungün stig auf die Finanzlage aller Sozialversicherungsträger aus. Durch die Zunahme der Zahl der alten Menschen und damit auch durch die Zunahme der Zahl der Renten wird die Zukunft der Rentenversicherung stark beeinflußt. So betrug z. B. das Verhältnis zwischen Pflichtversicherten und Renten in der Rentenver sicherung der Arbeiter und Angestellten im Jahre 1958 34, 7010, im Jahre 1975 dagegen 55, 3 %.

A. Einführung. - I. Entstehung der Sozialversicherung in Deutschland. - II. Aufgabe der Sozialversicherung. - B. Das Recht der Sozialversicherung in den einzelnen Versicherungszweigen. - I. Krankenversicherung. - II. Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten. - III. Knappschaftsversicherung. - IV. Unfallversicherung. - V. Arbeitslosenversicherung. - C. Träger der Sozialversicherung und ihre Selbstverwaltung. - I. Krankenversicherung. - II. Unfallversicherung. - III. Rentenversicherung. - IV. Arbeitslosenversicherung. - D. Die Sozialgerichtsbarkeit. - I. Das Vorverfahren (Widerspruch). - II. Die Klage. - III. Die Berufung. - IV. Die Revision. - V. Wiederaufnahme des Verfahrens. - VI. Die Kosten des Verfahrens. - E. Internationale soziale Sicherung. - I. Mit welchen Ländern bestehen Sozialversicherungsabkommen? . - II. Was ist in den Abkommen im allgemeinen geregelt? . - III. Die Durchführung der Abkommen. - F. Behindertenschutz und Versorgung. - I. Die wichtigsten Bestimmungen des Schwerbehindertengesetzes. - II. Wichtige Hinweise für Behinderte. - G. Sozialhilfe. - I. Die Aufgabe der Sozialhilfe. - II. Der Personenkreis. - III. Die Leistungen. - IV. Organisation und Finanzierung. - Antworten zu den Fragen. - Übersicht über die Jahresarbeitsverdienstgrenze und die Beitragsbemessungsgrenzen in den einzelnen Versicherungszweigen im Jahre 1979.