Wahlsystem und Wahlgleichheit

Dem Wahlsystem kommt in einer Demokratie entscheidende Bedeutung zu, denn 'Wahlrechtsfragen sind Machtfragen'. Jan-Marcel Drossel untersucht unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Wahlgleichheit aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG, welche Grenzen das Grundgesetz dem Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Wahlsystems zur Bundestagswahl setzt. Er zeigt auf, dass sich Wahlsysteme nicht stets trennscharf kategorisieren lassen, und plädiert, insbesondere abweichend von der bisherigen Rechtsprechung, für einen systemübergreifenden Wahlgleichheitsbegriff. Im Anschluss nimmt er dessen Inhalte und die hieraus resultierenden Folgen für den gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum im Wahlrecht in den Blick und spricht sich dafür aus, die verfassungsrechtlichen Grenzen im Sinne des Grundgesetzes als 'Rahmenordnung' weit zu fassen.

Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Bochum; Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie und Rechtsökonomik der Universität Bochum; Referendariat im Kammergerichtsbezirk (Berlin); Promotion; Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht; derzeit Richter am Verwaltungsgericht.