Die plebiszitäre Demokratie in Deutschland und Europa

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1, 3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Philosophische Fakultät), Veranstaltung: Seminar: Grundbegriffe der Parteiendemokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird untersucht, welche Maßnahmen in Deutschland möglich sind, um die Bevölkerung stärker an politischen Prozessen zu beteiligen. Dafür wird zunächst die Entwicklung der repräsentativen und plebiszitären Demokratie in Deutschland (in groben Zügen) skizziert, sowie ein Blick auf den heutigen Stand plebiszitärer Elemente geworfen. Es folgt eine Betrachtung der direktdemokratischen Elemente in den EU-Mitgliedsstaaten Schweiz, Frankreich und Italien, um von dort aus mögliche Rückschlüsse zu ziehen und einen Ausblick auf die Möglichkeiten in Deutschland zu geben.

Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland besagt, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgehe: "Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt." Dieser Formulierung nach könnte man darauf schließen, dass die plebiszitären Elemente dem System der repräsentativen Demokratie in etwa gleichberechtigt gegenüber stehen. Dem ist aber nicht so. Nach einer langen Entwicklung der Demokratie in Deutschland, geprägt durch schwere Rückschläge in der Vergangenheit, sind heute die Wahlen das einzige plebiszitäre Element, das nicht nur im Grundgesetz festgeschrieben ist, sondern auch umgesetzt wird. Die Skepsis gegenüber Plebisziten scheint selbst heute noch bei einem Großteil der politischen Klasse festzusitzen. Dies zeugt nicht zuletzt auch von mangelndem Vertrauen in die Bevölkerung.