Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1, 0, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg (Institut für öffentliches Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Durch das Protokoll von Kyoto wurde ein Vorgang eingeleitet der erstmals in der
Geschichte der Menschheit aktive Klimaschutzmaßnahmen auf globaler Ebene bewirken
kann. Primäres Ziel ist die Reduzierung des Treibhauseffektes auf ein für den
Menschen akzeptables Niveau. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union leisten
ihren Beitrag zum Klimaschutz durch die Verpflichtung zur Begrenzung ihrer Treibhausgasemissionen.
Die Umsetzung dieser Verpflichtung findet gegenwärtig statt.
Mit der Richtlinie 2003/87/EG der Kommission wird ab dem Jahr 2005 ein System
für den Handel mit Treibhausgasemissionsberechtigungen in der Gemeinschaft eingeführt.
Es handelt sich dabei um eine Instrument mit dem umweltpolitische Ziele
möglichst kostengünstig und ohne Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Entwicklung
erreicht werden sollen Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind zur
Zeit mit der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht befasst. Dies gibt Anlass
zu der Frage nach den tatsächlichen Erfolgsaussichten des Instruments und den Problemen,
die bei der Umsetzung der Richtlinie entstehen können. Die vorliegende Arbeit
beschäftigt sich mit der Analyse des Steuerungsinstrumentes unter verschiedenen
Gesichtspunkten. Im Verlauf der Arbeit wird zunächst der umweltpolitische Hintergrund
beleuchtet, um das Verständnis für die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen
zu wecken. Anschließend wird das Grundmodell handelbarer Umweltzertifikate
erläutert, auf das der EU-weite Emissionshandel zurückgeht. Das Verständnis
des Modells ist für die Nachvollziehbarkeit der Regelungen der Richtlinie
unverzichtbar. Die im Grundlagenkapitel angeführten Bewertungsmaßstäbe bilden
den argumentativen Rahmen für die Beurteilung der Richtlinie. Im zweiten Kapitel
werden die Regelungen der Richtlinie vorgestellt und diskutiert. Die Darstellung der
Umsetzung in nationales Recht findet im dritten Kapitel statt. Schwerpunkt sind hier
die Bestimmungen für die Zuteilung der Berechtigungen an die Anlagenbetreiber.
Sie werden bei den Untersuchungen in Kapitel vier ebenfalls von Bedeutung sein.
Das vierte Kapitel setzt sich mit der rechtlichen Bewertung der Bestimmungen des
Emissionshandelssystems auseinander. Hier werden insbesondere verschiedener materiell-
rechtliche Probleme behandelt, die sich aus der Einführung des Handelssystems
ergeben können.
