Abschied von Atatürk

Besprechung vom 10.10.2023

Erdogans neue Türkei

Die Institutionen des Staates wurden ausgehöhlt - im Interesse der Macht. Was bleibt 100 Jahre nach der Republikgründung vom Erbe Atatürks? Nicht viel.

Um die Beziehung zwischen Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin zu verstehen, hilft ein Blick zurück in das Jahr 2016. Noch in der Nacht des damaligen Putschversuchs in der Türkei am 15. Juli soll der russische Präsident den türkischen Präsidenten angerufen und ihm Schutz durch zwei in der Ägäis kreuzende russische Kriegsschiffe angeboten haben. Am nächsten Tag lud Putin Erdogan nach Moskau ein. Die NATO-Partner dagegen gingen auf Distanz zu Erdogan und gewährten türkischen Offizieren, die Ankara einer Beteiligung an dem Putschversuch bezichtigte, politisches Asyl. "So schwächen der Putsch und seine Nachwehen das Band, das die Türkei mit der NATO und dem Westen verbindet, und verstärken gleichzeitig die Annäherung Ankaras an Moskau", bilanzieren Günter Seufert und Christopher Kubaseck in ihrem gerade erschienenen Buch "Abschied von Atatürk: Die Krisen und Konflikte der neuen Türkei". Zu den Stärken des Buches gehört es, die komplexen Zusammenhänge zwischen der türkischen Innen- und Außenpolitik aufzuzeigen.

Auf gut 200 Seiten zeichnen die beiden Türkeikenner nach, wie Erdogan sein Land in den vergangenen zwanzig Jahren umgekrempelt hat. Meinungsfreudig und kurzweilig erklären sie, wie er dabei alle Institutionen ausgehöhlt hat, die seine Herrschaft hätten begrenzen können: vom Militär über den Rechnungshof bis hin zur Architektenkammer. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung nach der Präsidentenwahl im Mai und vor dem 100. Jahrestag der Republikgründung im Oktober ist gut gewählt.

Seit seiner Wiederwahl setzt der Präsident den von Seufert und Kubaseck skizzierten Kurs fort. Zum Beispiel im Bildungswesen, wo die Zahl der obligatorischen Islam-Unterrichtsstunden zum neuen Schuljahr noch einmal erhöht wurde. Dahinter steht Erdogans Ziel, eine "gläubige Jugend" heranzuziehen, dem das Buch ein eigenes Kapitel widmet. Pünktlich zum Gründungsjubiläum beantworten die Autoren auch die Frage, was noch bleibt vom Modernisierungsprojekt des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk. Nicht viel. "Für Erdogan sind die letzten einhundert Jahre nur eine Art Betriebsunfall der türkischen Geschichte, den es zu reparieren gilt", schreiben sie.

Nach Erdogans Wahlsieg war häufig die Einschätzung zu lesen, er habe seine Klientel vor allem mit polarisierender Identitätspolitik mobilisiert. Seufert und Kubaseck zeigen auf, dass das nur die halbe Wahrheit ist. Über Jahre hat der Präsident ein Klientelsystem aufgebaut, das Teile der Wirtschaft und der Wählerschaft auch finanziell an ihn bindet. Nach Angaben der Autoren gingen zwischen 2007 und 2011 zwei Drittel der öffentlichen Aufträge an Unternehmen, die mit der Regierungspartei AKP verbunden waren. Nicht zuletzt hat Erdogan seit 2009 Schritt für Schritt neunzig Prozent der Medien unter die Kontrolle ihm nahestehender Unternehmen gebracht.

Das Buch ist ein kompakter Rundumschlag zu allen Themen, die in der Türkei derzeit eine Rolle spielen. Von Kurden, Flüchtlingen und Frauenrechten über Erdbeben, Atomkraft bis Kampfdrohnen. Stichwort Rüstungsindustrie: Erdogan preist sie als eine seiner größten Erfolge. Da hilft es nachzulesen, dass es entsprechende Ambitionen in der Türkei schon seit den Siebzigerjahren gab. Nach der türkischen Invasion auf Zypern verhängten die Vereinigten Staaten ein Waffenembargo. Die Folge: "Zum Ende des dreijährigen Exportstopps US-amerikanischer Rüstungsgüter war damals die Hälfte des militärischen Fluggeräts der Türkei aufgrund fehlender Ersatzteile nicht mehr einsatzfähig", schreiben die Autoren. Der Soziologe Seufert war bis vor Kurzem Leiter des Centrums für angewandte Türkeistudien in der Stiftung Wissenschaft und Politik. Kubaseck ist Turkologe und hat mehrere Bücher über das Land (mit)geschrieben, darunter Reiseführer und Landeskunden.

Gute Beispiele liefert das aktuelle Buch für Erdogans Vorliebe für Großprojekte, deren Wirtschaftlichkeit und Nutzen bisweilen fraglich sind. Ein krasser Fall ist der Flughafen von Kütahya. In den ersten fünf Jahren nach Eröffnung nutzten ihn nur etwa halb so viele Passagiere wie im Vertrag mit dem Erbauer und Betreiber geplant. Dafür strich das Unternehmen saftige Ausgleichszahlungen ein. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Besonders bitter ist, dass die Regierung ihre Prestigeprojekte offenbar aus jener Sondersteuer mitfinanzierte, die nach dem Erdbeben von 1999 erhoben wurde, um der Wiederholung einer solchen Katastrophe vorzubeugen. Seufert und Kubaseck scheuen nicht vor klaren Worten zurück: "Tatsächlich hat die Wirtschaftspolitik der AKP, die ihre eigenen Interessen vor die des Landes stellte, einen wesentlichen Anteil daran, dass so viele Opfer zu beklagen sind." Kein Politiker und kein Behördenvertreter wurde dafür zur Verantwortung gezogen. Insgesamt lassen die Autoren kaum ein gutes Haar an Erdogan, den sie als erratisch und selbstherrlich beschreiben. Den wirtschaftlichen Erfolg in seinen ersten Regierungsjahren schreiben sie dem Internationalen Währungsfonds zu.

Man merkt den Autoren an, dass sie - genau wie Erdogan, nur anders - tief beeindruckt von den Gezi-Protesten im Jahr 2013 sind, die einen Wendepunkt in der jüngeren türkischen Geschichte darstellen. "Wenn die bleierne Decke der Repression des Regimes Erdogan in einer hoffentlich nicht allzu fernen Zukunft gelüftet werden sollte, steht zu hoffen, dass Spuren der während der Proteste erfahrenen Solidarität und Kompromissfähigkeit zur Entwicklung einer freieren, friedlicheren und offeneren Gesellschaft beitragen", schreiben sie. Das mag allzu optimistisch sein, hebt sich aber erfrischend ab von den gängigen Türkeianalysen. FRIEDERIKE BÖGE

Günter Seufert, Christopher Kubaseck: Abschied von Atatürk. Die Krisen und Konflikte der neuen Türkei.

C.H. Beck Verlag, München 2023. 266 S.